+
Nur mit Verzögerung konnte ein Online-Antrag auf Wahlunterlagen gestellt werden.

Landtagswahl

Kein Antrag auf Briefwahl im Internet möglich

Geht online alles schneller? Im Prinzip ja, aber dafür müssen die Voraussetzungen geschaffen sein. Gerade vor einer Landtagswahl.

Zurzeit werden die Benachrichtigungen für die Landtagswahl am 28. Oktober verschickt. Wer vorher in Nauheim online die Briefwahlunterlagen beantragen wollte, traf auf eine zunächst unüberwindbare Hürde. Bernhard Diehl aus Nauheim ist an der Barriere hängen geblieben. Er war davon ausgegangen, dass es diesmal ganz einfach sei, die Briefwahlunterlagen anzufordern. Vor Wochen hatte das Rathaus dies angekündigt und einen entsprechenden Link auf gesetzt. Online solle alles einfacher sein, und damit auch schneller, lautete die versteckte Botschaft.

„Wenn man den Link aufgerufen hat, muss man auch den Wahlbezirk sowie die Nummer im Wählerverzeichnis angeben“, stellte Diehl fest. Doch die beiden notwendigen Angaben könne er nur der Wahlbenachrichtigung entnehmen, die bis vor einigen Tagen noch gar nicht verteilt gewesen sei.

Gemeindewahlleiter Roman Maus klärt den Fauxpas auf. Die Kommune habe früh angekündigt, dass Briefwahlunterlagen online zu beantragen seien. „Allerdings war mir zu diesem Zeitpunkt nicht bewusst, dass zwingende Angaben bei der Online-Beantragung zu machen sind, die man erst mit der Wahlbenachrichtigung erhält“, räumt er ein. Der Online-Wahlscheinantrag werde in Nauheim erstmals eingesetzt. Die notwendigen Wahlbenachrichtigungen würden im Auftrag des Landeswahlleiter direkt versendet. Die Gemeinde habe darauf keinen Einfluss. Der Zustellzeitraum sei auf den Zeitraum der 39. und 40. Kalenderwoche festgeschrieben. Nach wahlrechtlichen Vorschriften könne die Briefwahl ab dem 17. September beantragt werden. Deshalb sei auch der Link auf der Homepage zu diesem Zeitpunkt freigeschaltet worden. Ohne Wahlbenachrichtigungen sei dann aber tatsächlich nichts zu machen gewesen.

Maus betont, dass die Wahlbenachrichtigungen nun zugestellt würden. Die ersten Briefwahlanträge seien in Papierform bereits eingegangen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre und Wahlen zeigten, dass nicht alle Wahlbenachrichtigungen für einen Ort auf einmal versendet würden. Er bittet daher um etwas Geduld.

Bernhard Diehl hat seine Wahlbenachrichtigung in dieser Woche bekommen. Der Umstand, auf den er hingewiesen hat, hätte im Rathaus bekannt sein können, findet er. Schließlich sei es bei der Beantragung von Briefwahlunterlagen per E-Mail schon immer erforderlich gewesen, dass das Wahllokal und die Nummer im Wählerverzeichnis angegeben würden. „Aber gut, jeder neue Tag bringt Überraschungen mit sich. Manchmal kann man sich nur wundern“, sagt er.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare