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Für Schüler, die morgens nach Groß-Gerau fahren, ist die etwa 40 Zentimeter hohe Hürde beim Einstieg in den Bus kein Problem, wohl aber für viele ältere Menschen. In den nächsten drei Jahren sollen die Barrieren verschwinden.

Haltestellen

Bis 2022 will die Gemeinde 16 Busstationen barrierefrei umbauen

Für die meisten Schüler ist es nur eine etwas größere Stufe, für ältere Menschen und Gehbehinderte jedoch kann das Ein- und Aussteigen in einen Bus anstrengend sein. Die Bushaltestellen der Gemeinde sollen jetzt barrierefrei ausgebaut werden.

Nauheim - Die Haltestellen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sollen bis zum Jahr 2022 barrierefrei ausgebaut werden. Das hat sich der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) vorgenommen. Die Gemeinde Nauheim verhandelt gegenwärtig mit der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft (LNVG) über Kosten, Zuschüsse und die Abfolge des Ausbaus.

Zurzeit ist von einem mehrstufigen Umbau die Rede, bei dem Hessen Mobil mit seiner Infrastrukturförderung beteiligt sei, informiert Bürgermeister Jan Fischer (CDU). Zunächst müsse sich die Kommune für das Förderprogramm „Öffentlicher Personennahverkehr“ des Landes Hessen anmelden. Anschließend werde ein Förderantrag gestellt. Dies sei vom Rathaus bis zum 1. Juni 2019 geplant. Bislang sei noch kein Antrag gestellt, weil noch Gespräche ausstünden und zu klären sei, wer welche Kosten aufbringt. Sobald es einen Förderbescheid gibt, könne mit dem Umbau begonnen werden, spätestens vier Monate nach dem Bescheid. Fischer rechnet damit, dass mit den Arbeiten 2020 begonnen wird.

Was wird gefördert?

Die Kosten pro Haltestelle – in der Gemeinde sind für die Linie von Groß-Gerau über Nauheim nach Rüsselsheim je Fahrtrichtung jeweils acht Stopps gelistet – beziffert der Bürgermeister auf 250 000 Euro ohne Fördermittel. Auf die Gemeinde entfielen „im Schnitt pro Haltestelle etwa 100 000 Euro plus Baunebenkosten“. Auf Nachfrage im Bauausschuss addierte der Verwaltungschef die möglichen Kosten der Gemeinde auf 1,6 Millionen Euro. Die Ausgaben könnten mit jeweils 400 000 Euro pro Haushaltsjahr gleichmäßig verteilt werden, sagt er. Die Gemeinde habe in jedem Fall einen Eigenanteil zu tragen, darunter die nicht zuwendungsfähigen Kosten. Nicht gedeckt durch eine Förderung seien Verwaltungs- und Baunebenkosten wie Personal und Sachausgaben. Eventuell käme Geld für ein Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren hinzu. Ausschreibung, Vergabe der Bauarbeiten, die Bauüberwachung und -lenkung seien ebenfalls nicht förderfähig.

Die LNVG habe signalisiert, sich an den Kosten zu beteiligen. Zu den Ausgaben, die die LNVG als hundertprozentige Tochtergesellschaft der Riedwerke des Kreises Groß-Gerau übernehmen würde, gehörten beleuchtete Fahrgastunterstände, Haltestellenschilder und Abfallbehälter, ebenso nicht förderfähige Kosten des Mobiliars sowie Planungskosten. Noch gebe es keine Richtlinie zum Mobilitätsfördergesetz. Bis dahin stünden die Zusagen der LNVG unter Vorbehalt, so Fischer.

Infrastruktur ausbauen

Das Hessische Mobilitätsfördergesetz, entworfen vom Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, stelle pro Jahr mindestens 100 Millionen Euro bereit, um die Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen zu verbessern. Die Mittel seien unter anderem für Pendlerparkplätze, Rad- und Fußwege, modernere Bahnhöfe und barrierefreie Bushaltestellen reserviert, ebenso für den Bau und Ausbau von Straßenbahnstrecken, die Reaktivierung von Bahnlinien und den kommunalen Straßenbau. Ein neuer Schwerpunkt sei die Elektromobilität und der Rad- und Fußverkehr, informiert das Ministerium.

In Nauheim seien für den Ausbau im Haushaltsplan 2019 noch keine Mittel bereitgestellt, ebenso nicht in der Finanzplanung bis 2022, sagt Fischer. Das hänge damit zusammen, dass die Kosten erst nach einer konkreten Entwurfsplanung beziffert werden könnten. Auch die Reihenfolge der Maßnahmen sei wichtig. Darüber müsse sich die Gemeinde mit den Beteiligten noch abstimmen.

Die Kommune wolle zusammen mit der LNVG Fördermittel zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur beantragen. Projekte des ÖPNV würden derzeit mit 70 Prozent bezuschusst. Durch eine sogenannten Komplementärfinanzierung nach dem Finanzausgleichsgesetz seien sogar Fördersummen bis zu 90 Prozent möglich. „In welcher Höhe die Gemeinde gefördert wird, wird erst mit der Bewilligung bekannt sein“, stellt das Bauamt fest. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung bestehe nicht.

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