Kritik von der SPD

Ungeduld beim Sportkita-Anbau in Nauheim

Die Kritik im Sozialausschuss an einer zu späten Beschlussvorlage nimmt Bürgermeister Jan Fischer (CDU) ernst. Er nennt fortwährende, zeitlich nicht kalkulierbare Vorleistungen als Ursache. Aber schwindendes Vertrauen? Davon könne keine Rede sein.

Viel zu komplex sei das Thema, sagt der Verwaltungschef. Ein neuer Kindergarten mit bis zu 100 Plätzen, angegliedert an ein bestehendes Gebäude, so etwas funktioniere nicht von heute auf morgen. Und doch sei genau dieser Eindruck entstanden, was er ausdrücklich bedauere.

Die Kritik folgte prompt. Im Sozialausschuss beschwerte sich die SPD über eine zu spät eingereichte Vorlage zur Erweiterung des Sportkindergartens. Von Vertrauensverlust zwischen den Fraktionen und dem Gemeindevorstand war die Rede. Fischer weist dies zurück. Der Vorstand sei bemüht, die Fraktionen so früh wie möglich einzubinden. Auch und gerade bei einem so komplexen Thema wie dem Anbau am Sportkindergarten. Er räumt allerdings ein, dass bei der ersten Vorstellung des Themas im Februar der Eindruck entstanden sei, so gut wie alles sei schon fix und fertig geplant.

Dass sich dann die öffentliche Diskussion auf einzelne Aspekte gestürzt habe, wie etwa den Bau eines Sitzungs- oder Versammlungssaals, sei beinahe zu erwarten gewesen. „Die Wahrnehmung war: Es ist alles fertig“, sagt Fischer. Doch genau das sei keineswegs so.

Offen sei bis heute, ob ein neues Gebäude konventionell errichtet oder in Systembauweise entstehe. Bevor so etwas entschieden werde, müsse ein pädagogisches Konzept erarbeitet werden. Es sei ein Glücksfall, dass der Turnverein als freier Träger des bestehenden Sportkindergartens diese Vorarbeiten erledigt habe. Erst danach sei über eine Raumaufteilung zu sprechen, woraus ein Raumkonzept abgeleitet werde. Dies wiederum sei Grundlage für einen Antrag auf Betriebserlaubnis durch den Kreis.

Ein Schritt folge dem nächsten. Vor einer Ausschreibung müsse beachtet werden, ob Förderrichtlinien eingehalten würden. Ein Unding sei es, wenn dann eine Fraktion – wie geschehen durch die Grünen – bei einem Anbieter für einen Kita-Systembau „als Gemeinde auftritt und ein Angebot einholt“. Dennoch sei nun nachzufragen, ob dieser Systembauer nicht nur von der Stange liefere oder auch eine Offerte nach einem pädagogisch abgestimmten Raumkonzept liefere. Und zu welchem Preis.

Etliche weitere Fragen seien zu klären, allen voran, ob und wie der „Riesenvorteil, dass ein zusätzlicher Raum entsteht“, genutzt werde. Was ist mit den Nebenkosten? Was gilt im Hinblick auf die Finanzierung als Kita-Fläche und was werde anders genutzt? Was sagt die Sportkindergarten-Gesellschaft dazu? Welche Förderrichtlinien sind bei einem Kredit der KfW-Bank zu beachten?

Und wie könnte die Gemeinde ein Familienzentrum in besagtem Raum gegenfinanzieren? Fischer rechtfertigt den umstrittenen Vorschlag, Einrichtungen der Sozialstation in den Neubau im Sportpark zu verlagern und frei werdende Räume stattdessen zu vermieten. Das sei ein neuer Ansatz, „bei dem nachhaltig Eigentum und Wert für nachfolgende Generationen geschaffen wird“.

Über all das und mehr seien die Fraktionen so zeitnah wie möglich auf dem Laufenden zu halten. Notfalls mit einer verspätet eingereichten Beschlussvorlage.

Geschehe dies nicht, sei das bekanntlich auch nicht in Ordnung, weiß der Bürgermeister aus der Vergangenheit.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare