Wie groß ist sein Rückhalt wirklich? Stadtrat Nils Kraft darf als Baustadtrat weiter machen, in die Regionalversammlung wollten ihn die Stadtverordneten allerdings nicht entsenden. FOTO: Olaf Kern
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Wie groß ist sein Rückhalt wirklich? Stadtrat Nils Kraft darf als Baustadtrat weiter machen, in die Regionalversammlung wollten ihn die Stadtverordneten allerdings nicht entsenden.

Lokalpolitik

Berufung in die Regionalversammlung scheitert

  • Dorothea Ittmann
    VonDorothea Ittmann
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Stadtrat Nils Kraft findet keine Mehrheit bei geheimer Abstimmung - Was war passiert?

Rüsselsheim -Die Regionalversammlung Südhessen (RVS) wird sich voraussichtlich am 8. Oktober im Frankfurter Römer konstituieren. So sieht es jedenfalls der Terminplan vor. Die Vertreter, welche die Mitgliedskommunen entsenden, stehen weitgehend fest. Nur die Stadt Rüsselsheim hatte bis zuletzt noch keinen Vertreter gewählt.

Christian Vogt (Grüne) befürchtete deshalb, dass die konstituierende Sitzung aufgrund dieses Versäumnisses auf den 5. November verschoben werden muss. Deshalb hatte seine Fraktion zur Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche einen Antrag "zur sofortigen Beschlussfassung" gestellt.

Keine weiteren Vorschläge

Am vergangenen Donnerstag hatte sich das Stadtparlament also damit befasst. Stadtverordnetenvorsteher Jens Grode wies darauf hin: Sollte der vorgeschlagene Vertreter keine Mehrheit finden, darf am selben Abend nicht noch einmal darüber abgestimmt werden. Die SPD schlug Stadtrat Nils Kraft aus den eignenen Reihen vor. Zur Erinnerung: Kraft hatte noch zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf seine vorzeitige Abberufung überstanden. Der gemeinsame Antrag von CDU und WsR hatte an diesem Abend in einer offenen (nicht geheimen) Abstimmung keine absolute Mehrheit gefunden.

Kraft hatte die Interessen der Stadt bei der Regionalversammlung bereits in der zurückliegenden Wahlperiode vertreten. Andere Personen wurden nicht vorgeschlagen. Die CDU beantragte für den Posten die geheime Abstimmung. In der Folge gaben 42 Stadtverordnete ihre Stimme in der Wahlkabine ab. Besonders pikant: Das für Nils Kraft so positive Ergebnis bei der gescheiterten Abwahl fiel dieses Mal anders aus. Bei einer ungültigen Stimmabgabe stimmten nur 16 Stadtverordnete für die Entsendung des Stadtrats in die Regionalversammlung, 25 Abgeordnete stimmten mit Nein.

Stephan Bernhardt (CDU) fand es bezeichnend, dass Nils Kraft bei der offenen Abstimmung in seinem Amt als Stadtrat bestätigt wurde, in der geheimen Wahl allerdings keine Mehrheit fand. Der Stadtrat wäre bei einer geheimen Wahl abberufen worden, ist er sich bis heute sicher.

Stefanie Kropp wird Stellvertreterin

Bei der anschließenden Wahl des Stellvertreters wurde die von der WsR vorgeschlagene CDU-Fraktionsvorsitzende Stefanie Kropp dann mit 33 zu 2 Stimmen und 5 Enthaltungen mehrheitlich in die Regionalversammlung berufen. Ob Kropp als stellvertretendes Mitglied an der konstituierenden Sitzung nun am 8. Oktober teilnehmen und auch abstimmen darf, muss allerdings noch geklärt werden. Die Stellvertreterin sei zunächst von der Geschäftsstelle der RVS zur Sitzung eingeladen worden, um eine Teilnahme der Stadt Rüsselsheim zu gewährleisten, teilte gestern die Pressestelle der Stadt mit.

Die RVS ist durchaus ein wichtiges Gremium. Sie ist Trägerin der Regionalplanung für die Planungsregion Südhessen, die dem Regierungsbezirk Darmstadt entspricht. Sie fasst unter anderem Beschlüsse über die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung des Regionalplans und nimmt Stellung zu Raumordnungsverfahren, zum Landesentwicklungsplan, zu Fachplanungen sowie zu sonstigen Fragen der Raumordnung in der Region, informiert das Regierungspräsidium Darmstadt.

Die 99 Mitglieder der Regionalversammlung werden von den Vertretungskörperschaften der Landkreise, der kreisfreien Städte, der kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und des Regionalverbandes Frankfurt-Rhein-Main gewählt. dit

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