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Die mobile Heizöl-Anlage, die das ausgefallene Blockheizkfraftwerk ersetzt hat.

Blockheizkraftwerk im Max-Beckmann-Weg

Ried doch nicht von der Stadt beauftragt?

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Im Streit um den Ausfall eines Blockheizkraftwerks melden sich Betroffene und Stadt abermals zu Wort. Im Rathaus werde zurzeit geprüft, ob man überhaupt Auftraggeber des Energieversorgers ist.

In der Siedlung Max-Beckmann-Weg ist vor zwei Wochen das Blockheizkraftwerk ausgefallen, das die Haushalte dort mit Fernwärme versorgt. Am Dienstag funktionierte auch die Notheizung zwischenzeitlich nicht. Während im Auftrag der Ried Wärme- und Haustechnik GmbH gestern ein neuer Kassel für das Kraftwerk kam, meldete sich die Stadt zu Wort.

Die Verwaltung sei „unglücklich über die anhaltend unbefriedigende Situation“. Aktuell bereite das Rathaus die technisch und rechtlich komplizierte Situation auf, um daraus abzuleiten, wo und wie die Stadt den Bewohnern helfen kann. Dazu seien inzwischen die damaligen Magistratsunterlagen und -vorlagen zusammentragen und dem Rechtsamt zur Prüfung übergeben worden. Gleiches gelte für zahlreiche Unterlagen seitens des Bereichs Umwelt- und Naturschutz.

Treffen mit Bewohnern

Wie berichtet, gab es am Samstag und Mittwoch Gespräche zwischen Dezernentin Marianne Flörsheimer und Betroffenen. Der Kontakt zu ihnen werde weiter aufrecht gehalten, insbesondere soll es im Januar einen runden Tisch mit den Beteiligten geben. Flörsheimer sei auch in Kontakt mit der Ried Wärme- und Haustechnik GmbH.

Ob die Stadt Auftraggeber der Ried ist, werde derzeit geprüft. Bislang sei die Stadt davon ausgegangen, dass sie mit Erlass der Energiesatzung lediglich den Rechtsrahmen geschaffen habe und das Vertrags- beziehungsweise Auftragsverhältnisse nur zwischen der Ried GmbH und den Anwohnern entstanden seien.

Abnahme-Pflicht

Jedenfalls sind die Bewohner dazu verpflichtet, die Fernwärme aus dem Blockheizkraftwerk zu nutzen. Ried-Geschäftsführer Jürgen Unger beruft sich auf eine entsprechende Satzung aus den Neunziger Jahren.

Allerdings sei die Ried in dieser Satzung nicht als Energie-Lieferant erwähnt, sagt Anwohner Horst Rößler. Dafür sei von „ökologischer Beheizung“ die Rede. „Die Ried macht seit Jahrzehnten nachweislich das Gegenteil“, beklagt er. Auch ist Rößler sicher, dass die Stadt einen unbefristeten Vertrag mit der Ried abgeschlossen habe. Er wisse von einem entsprechenden Nachweis durch den städtischen Bereichsleiter Natur- und Umweltschutz, Reinhard Ebert, aus dem Jahr 2016.

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