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Auf Facebook

CDU-Politiker Henning Heil vergreift sich im Ton

Auf Facebook schreiben die Nutzer, was sie denken – egal wen sie damit beleidigen. Nun nehmen die Fraktionen den jüngsten Vorfall zum Anlass, um zu respektvollem Umgang miteinander aufzurufen.

In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, Linke/Liste Solidarität und FW/FNR sofortige Konsequenzen für den CDU-Stadtverordneten Henning Heil. Dieser habe in einer Facebook-Diskussion vergangene Woche zur Kandidatur Dennis Griesers den Stadtverordneten vorgeworfen, sich mit Absprachen persönliche Vorteile zu sichern, dabei bezeichnete er die Stadtverordnetenversammlung als „Sündenpfuhl“ und „Dreckloch“.

Die Wortwahl Heils schade dem Ansehen der Stadtverordnetenversammlung und allen, die sich für die Stadt ehrenamtlich betätigen, heißt es in der Erklärung. „Sachliche Kritik ist immer angebracht“, sagt Grünen-Politiker Christian Vogt, „aber Heil beschädigt das Ansehen der Stadtverordnetenversammlung mit Mutmaßungen.“

Die Unterzeichner der Erklärung erwarteten von der CDU-Fraktionsführung, dass diese ein klares Signal gegen die Herabwürdigung und Verunglimpfung demokratischer Strukturen setze, damit eine respektvolle Debattenkultur und eine fundierte, sachliche politische Auseinandersetzung möglich sei.

Äußerungen wie die des CDU-Stadtverordneten Heil beschädigten gesellschaftliches Vertrauen in demokratische Institutionen und widersprächen dem Verhaltenskodex für Mitglieder einer Stadtverordnetenversammlung.

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grüne, Linke/Liste Solidarität, FW und FNR regen deshalb an, dass sich der Ältestenrat aus diesem Anlass mit dem Umgang der Stadtverordneten untereinander, mit anderen und mit den demokratischen Institutionen befasst. red

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