"Ich wusste, dass ich mich auf SPD und Grüne verlassen kann." Das Zünglein an der Waage für Nils Kraft waren aber wohl die fünf Stadtverordneten, die sich beim Abwahlantrag enthielten, darunter auch jene von der FDP Plus. FOTO: Olaf kern
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"Ich wusste, dass ich mich auf SPD und Grüne verlassen kann." Das Zünglein an der Waage für Nils Kraft waren aber wohl die fünf Stadtverordneten, die sich beim Abwahlantrag enthielten, darunter auch jene von der FDP Plus.

Aus der Stadtverordnetenversammlung

Der Triumph des Nils Kraft

  • Dorothea Ittmann
    VonDorothea Ittmann
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Reaktionen auf die gescheiterte Abberufung des Baustadtrats

Rüsselsheim - Große Überraschung für Beobachter der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend in der Großsporthalle: Baustadtrat Nils Kraft (SPD) bleibt im Amt. Den Sozialdemokraten und der Fraktion Grüne/Linke Liste Solidarität war es gelungen, allen Unkenrufen zum Trotz, das Blatt noch einmal zu wenden.

Vermutlich waren der Sitzung intensive Gespräche mit FDP Plus und den fraktionslosen Kräften im Stadtparlament vorangegangen. Allzu überrascht wirkten Krafts Parteikollegen zumindest nicht, als feststand, dass der Stadtrat auch weiterhin die Geschicke der Stadt mitlenken wird. CDU, WsR und AfD verpassten mit 20 Ja-Stimmen die geforderte absolute Mehrheit von 23 Stimmen. SPD und Grüne/Linke Liste warfen 18 Nein-Stimmen in die Waagschale. Das Zünglein waren jedoch FDP Plus und die fraktionslosen Stadtverordneten, die sich enthielten.

Die Erleichterung über den positiven Entscheid war Nils Kraft anzusehen, als feststand, dass es keine Mehrheit für den Abberufungsantrag von CDU und WsR gibt. "Es war spannend bis zum Schluss", kommentierte Kraft das knappe Abstimmungsergebnis. "Ich wusste aber, dass ich mich auf SPD und Grüne verlassen kann." Nun wird der Baustadtrat seine Kisten im Büro wohl wieder auspacken müssen. Die habe er sowieso noch nicht ganz voll gemacht, gesteht Kraft. Jetzt sei er wieder motiviert, weiterzumachen. Neben ihm ein triumphierender Bürgermeister Dennis Grieser (Grüne): "Die heutige Abstimmung hat gezeigt, dass CDU und WsR nicht regieren."

Fraktionsloser unter Druck?

Zerknirschte Gesichter bei der Opposition. Stephan Bernhardt (CDU) und Ioannis Kalaitzis (WsR) hatten mit ihrem gemeinsamen Antrag die Abberufung des Stadtrats im Juni ins Rollen gebracht. Ihre Fraktionen werfen Nils Kraft steigende Kosten bei Bauvorhaben und mangelnde Führungsqualität vor. Prominente Beispiele sind die Sanierung von "Toilettenhäuschen" für rund 250 000 Euro sowie die Budgeterhöhungen bei Bau und Sanierung sowohl der Alexander-von-Humboldt- als auch der Sophie-Opel-Schule.

Joachim Walczuch (WsR) blieb ob der gescheiterten Abwahl gelassen. "So ist das Leben", sagte er am Rande der Sitzung. "Bei einer geheimen Wahl wäre die Abstimmung anders ausgegangen", ist sich Bernhardt sicher. Er wirft SPD und Grünen vor, Ulas Dilekli (Linke/Liste Solidarität) während der Sitzung unter Druck gesetzt zu haben. Dilekli bestreitet dies; er sei seiner eigenen Überzeugung gefolgt und habe sich enthalten.

Lange Vakanz befürchtet

Olaf Kleinböhl (SPD) und Christian Vogt (Grüne) verteidigten Kraft mit flammenden Reden. Die Vorwürfe von CDU und WsR bezeichnete Kleinböhl als Lügen. Der Opposition gehe es nicht um das Fachliche, sondern um persönliche Befindlichkeiten. Nils Kraft rede nun einmal niemandem nach dem Munde. Die Folge einer vorzeitigen Abberufung könnte eine "lange, schmerzhafte Vakanz" sein, befürchtete Kleinböhl. Vogt ging sogar so weit, CDU und WsR als "destruktiv" zu bezeichnen. "Sie wählen einfach ab, ohne zu wissen, wie es personell weitergehen soll." Das konnten die Christdemokraten nicht unkommentiert hinnehmen. Ihre Fraktionsvorsitzende Stefanie Kropp beschwerte sich über diese "bodenlose Frechheit". Stadtverordnetenvorsteher Jens Grode (SPD) ermahnte das Parlament, in der Debatte konstruktiv zu bleiben.

Mit dem gescheiterten CDU/WsR-Antrag dürfte vorerst der mehrteilige Abwahl-Krimi beendet sein. Ein ähnlicher Antrag von WsR und CDU war im April knapp gescheitert. Ende Juni hatten beide Fraktionen einen erneuten Anlauf gestartet. Bei der ersten Abstimmung hatte das Anliegen noch eine Mehrheit gefunden. Damals stimmten 24 Stadtverordnete für den Antrag. Weil nach der Hessischen Gemeindeordnung über die Abberufung zweimal zu beraten und abzustimmen ist, hatten die Stadtverordneten am Donnerstag abermals die Hände gehoben - aber anders als vor drei Monaten.

Nils Kraft triumphiert. Aus einer noch vier Stunden währenden Amtszeit, sind mit einem Mal drei Jahre geworden. Dorothea Ittmann

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