Das iPad soll die Arbeit mit Papier ersetzen. foto: dpa
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Das iPad soll die Arbeit mit Papier ersetzen.

Stadtverwaltung

Die Stadtpolitik arbeitet jetzt digital

Dokumente und Unterlagen in Papierform für die Stadtverordneten und den Magistrat sollen endlich der Vergangenheit angehören.

Rüsselsheim -Wenn am Donnerstag, 29. April, zum ersten Mal nach der Kommunalwahl die Stadtverordneten zusammenkommen und ihre konstituierende Sitzung abhalten, treten die politischen Vertreter gleichzeitig in eine neue Ära ein. Diese Legislatur wird die erste voll digitale sein. Künftig sollen alle Schriftstücke zur kommunalpolitischen Arbeit nur noch in digitaler Form vorliegen.

Einladungen zu Sitzungen, Tagesordnungen, Anträge, Beschlussvorlagen oder Niederschriften in Papierstapeln - das war einmal. Die jahrzehntelange Praxis wird ins digitale Zeitalter überführt. Das betrifft die Gremien im Stadtparlament, die Ortsbeiräte, aber auch die Bürger, die manche öffentlich zugänglichen Dokumente einsehen dürfen und dies auch schon in elektronischer Form über das Ratsinformationssystem bislang konnten.

Die Vorteile liegen auf der Hand: Das Verfahren spart Zeit und Geld. Eine Million Seiten hat die hauseigene Druckerei des Rathauses jedes Jahr produziert, je fast zur Hälfte für den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung. Bei der Stadtverwaltung habe man einmal ausgerechnet, was nun eingespart werden kann, wenn man alles nur noch digital versendet: 15 Tonnen Holz, 260 000 Liter Wasser, 53 600 Kilowattstunden und 5300 Kilogramm CO2.

"Bedeutsamer Schritt"

Nicht zu vergessen die Portokosten oder die Arbeitszeit von Kurierfahrern, um die Schriftstücke rechtzeitig an den richtigen Adressaten zu bringen. Rechtzeitig vor jeder Sitzung, versteht sich, was mitunter immer wieder zu einer Herausforderung für die verantwortlichen Rathaus-Mitarbeiter werden konnte, wenn etwa Änderungen in letzter Minute noch eingefügt werden mussten. Gleichzeitig ermöglicht das papierlose Versenden einen schnelleren Zugriff auf das Material, und das praktisch von jedem Ort aus und zu jeder Zeit.

Rüsselsheims Oberbürgermeister Udo Bausch (parteilos) sprach deshalb am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Angebots auch von einem "bedeutsamen Schritt für die politische Arbeit", sogar von einem "Meilenstein". Abgewickelt wird das Zurverfügungstellen der Dokumente über das sogenannte Redaktionssystem SD.NET des kommunalen IT-Dienstleistungsunternehmens Ekom21, auf dessen Service auch schon etliche andere hessische Städte und Gemeinden zurückgreifen, um die Verwaltung zu digitalisieren.

Die Stadtverordneten wurden in den vergangenen Wochen bereits im Umgang mit dem neuen System geschult. Zuvor hatte die Stadt 75 neue iPads gekauft und verteilt. Die Kosten von 115 000 Euro wurden zu drei Viertel von Bund und Land gefördert.

Individuellen Zugang

Jeder Stadtverordnete bekommt für die Anwendung personenbezogene Rechte und einen individuellen Zugang, wie die zuständige Fachbereichsleiterin Trudi Hartung erläuterte. Dies diene auch dem Datenschutz, um etwa nicht-öffentliche Dokumente zu schützen und nachverfolgen zu können.

Das Programm hält für die Anwender auch Funktionen wie das Markieren von Textstellen oder das Anfertigen von Notizen bereit und ermöglicht auch den Austausch untereinander. Später sollen laut Hartung auch noch ein Modul für die interne Fraktionsarbeit folgen sowie ein Modul zur elektronischen Antragsstellung. Anträge müssen dann nicht mal mehr per E-Mail an die Verwaltung gesendet werden. ok

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