Videoüberwachung: OB sieht sich in Ablehnung bestätigt – Andere widersprechen ihm
Wie sicher ist die Stadt? Die Diskussion darum reißt nicht ab, das zeigte auch ein Beitrag der Polizei zur Videoüberwachung im Echo. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus.
Das Thema Sicherheit in Rüsselsheim ist immer wieder kontrovers diskutiert worden. 2016 machte die Fraktion „Wir sind Rüsselsheim“ (WsR) im Stadtparlament mit einem Antrag den Vorstoß zur Einführung einer Videoüberwachung in der Stadt. Dieser wurde von den Stadtverordneten damals abgelehnt. Genauso wie zuletzt im Oktober diesen Jahres. Wieder hatte die WsR einen Antrag eingebracht. Ein weiteres Mal sprach sich eine breite Mehrheit gegen die Videoüberwachung aus. Auch Oberbürgermeister Udo Bausch (parteilos) sieht weiterhin keine Notwendigkeit dafür. Im Gegenteil.
Viert sicherster Ort
Unter den elf größten Städten in Hessen nehme Rüsselsheim den viert sichersten Platz ein, teilte Bausch in dieser Woche in einer Pressemitteilung mit. Dabei bezieht er sich auf den aktuellen Lagebericht der Polizei. Ebenso bezieht er sich auf einen Beitrag der Polizei Südhessen in dieser Zeitung, in dem die Beamten für Rüsselsheim keinen konkreten Kriminalitätsschwerpunkt benennen können. Frühere Feststellungen hierzu wurden von der Polizei in dem aktuellen Bericht zurückgenommen. Die enge Abstimmung zwischen dem städtischen Ordnungsamt und den Polizeidienststellen des Landes hat in Rüsselsheim zur Steigerung der Sicherheit auf öffentlichen Straßen und Plätzen geführt“, sagt Bausch dazu. Um die Sicherheit in der Stadt trotzdem weiter zu erhöhen, setzt der OB statt dessen auf die kürzlich stattgefundene Wiederaufnahme der Arbeit des Präventionsrates und die Teilnahme an der Sicherheitsinitiative „Kompass“. Aufgrund der aktuell sich verbessernden Sicherheitslage gebe es seit über zehn Monaten seitens der Polizei Rüsselsheim keine Forderung nach Videoüberwachung auf öffentlichen Straßen und Plätzen, so Bausch weiter. Auch die Sozialdemokraten im Stadtparlament sehen weiter keine Notwendigkeit zur Einführung einer Videoüberwachung. Vielmehr setze man auf ein Bündel von Maßnahmen, zu dem die Präventionsarbeit, aber auch eine bessere Beleuchtung von dunklen Ecken in der Stadt gehören.
Keine Notwendigkeit
Noch nie seien Bürger auf die Partei zugekommen, die eine Videoüberwachung gefordert hätten, sagt SPD-Stadtverordnete Sanaa Boukayeo. Vielmehr treibe die Menschen das Thema Sauberkeit um. Dies gehe aus vielen Gesprächen mit Rüsselsheimern hervor.
Dass sich die Polizei nicht konkret für eine Videoüberwachung in Rüsselsheim ausspricht, die Vorteile einer solchen Technik aber durchaus für bestimmte Straßen und Bereiche benennt, veranlasste die Junge Union im Kreis Groß-Gerau, die Forderung nach Videoüberwachung in Rüsselsheim weiter zu unterstützten, wie sie in einer Presseerklärung vom 18. November mitteilen. Viele Bürger hätten nachts Angst, gewisse Plätze oder Straßen in der Stadt zu überqueren. Die Möglichkeit, während einer Straftat aufgezeichnet zu werden, halte mögliche Täter oft von ihrem strafbaren Handeln ab, heißt es darin weiter.
Auch auf Facebook wurde das Thema Videoüberwachung zuletzt kontrovers von vielen Echo-Lesern diskutiert. Manche Bürger fordern für den Bahnhof oder den Stadtpark die Installation von Überwachungskameras. „Längst überfällig“, kommentiert dort eine Leserin. Oder: „Traurig, aber in der heutigen Zeit sollte man es auf jeden Fall tun“, heißt es da. Andere befürchten durch mehr Kameraüberwachung nur die Verlagerung der Kriminalität in andere Bereiche. Wiederum plädieren andere für eine „Citywache“ von Ordnungskräften in der Innenstadt,
