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So funktioniert die Bürgermeisterwahl mit nur einem Kandidaten

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Leer: Wenige Sekunden nach 18 Uhr kontrolliert Wahlleiter Roman Maus am Montag, ob noch ein Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl im Briefkasten des Rathauses gelandet ist.
Leer: Wenige Sekunden nach 18 Uhr kontrolliert Wahlleiter Roman Maus am Montag, ob noch ein Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl im Briefkasten des Rathauses gelandet ist. © (Rainer Beutel)

Bis zum Ablauf der Frist am Montagabend um 18 Uhr sind keine weiteren Wahlvorschläge bei der Gemeinde eingegangen. Bei der Direktwahl des Bürgermeisters am 19. März gibt es also nur einen Kandidaten: Amtsinhaber Jan Fischer (CDU). Der Gemeindewahlleiter erklärt, wie es weitergeht.

Herr Maus, wie können die Wähler bei der Bürgermeisterwahl mit nur einem Kandidaten abstimmen?

ROMAN MAUS: Das ist eindeutig vom Gesetz geregelt. Auf dem Stimmzettel ist entweder Ja oder Nein anzukreuzen. Wer mehr kennzeichnet, macht den Stimmzettel wie üblich ungültig. Enthaltungen sind nicht möglich.

Was heißt das für den Kandidaten? Wann wäre Jan Fischer gewählt, unter welchen Umständen nicht?

MAUS: Der Bewerber braucht 50 Prozent der abgegebenen Stimmen plus eine weitere Stimme. Dann hat er die Mehrheit.

Was passiert, wenn eine Mehrheit mit Nein stimmt?

MAUS: Auch das ist klar geregelt: Dann geht das gesamte Prozedere erneut los. Das heißt, es gibt eine Wiederholungswahl, zu der ich als Wahlleiter erneut aufrufe. Die gesetzliche Vorbereitungszeit beträgt mindestens 90 Tage.

Der Bürgermeister bliebe dann erst einmal im Amt?

MAUS: Von der Zeit würde es gelingen, eine Wiederholungswahl noch in der Amtszeit von Herrn Fischer abzuwickeln.

Also könnten wieder neue Wahlvorschläge eingereicht werden?

MAUS: Richtig, alles beginnt von vorne. Wie jetzt auch, würde nach der Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge der Wahlausschuss zusammentreten und prüfen, ob die Vorschläge korrekt sind.

Ein neuer Bewerber braucht auch Unterstützer. Wie viele eigentlich?

MAUS: Es sind in Nauheim 62 Unterschriften nötig, doppelt so viele wie die Zahl der Gemeindevertreter. Besser ist es aber, wenn mehr Unterschriften vorliegen, denn ich prüfe, ob die Unterstützer in Nauheim wohnen und wahlberechtigt sind. Das ist Voraussetzung. Außerdem werden die Listen abgeglichen, wenn es mehrere Wahlvorschläge gäbe. Man darf nicht gleichzeitig zwei Kandidaten unterstützen.

So weit ist es ja noch nicht. Wie geht es aktuell weiter, nachdem nun feststeht, dass es nur einen Kandidaten gibt?

MAUS: Der Wahlausschuss tritt am 20. Januar zusammen und prüft, ob der Wahlvorschlag zulässig ist. Dafür gibt es eine Reihe von formalen Kriterien, die einzuhalten sind. Passt alles, wird am 19. März gewählt.

Ist im Wahlausschuss mit einer Überraschung zu rechnen?

MAUS: Eher nicht. Als Gemeindewahlleiter ist es auch meine Aufgabe, nach Eingang eines Wahlvorschlags umgehend einen Blick auf die eingereichten Unterlagen zu werfen und zu prüfen, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind. So besteht die Möglichkeit, beispielsweise noch fehlende Unterlagen nachzureichen. Bei dem vorliegenden Wahlvorschlag konnte ich keine Ungereimtheiten feststellen. Er ist aus meiner Sicht formal in Ordnung.

Seit wann sind Sie Gemeindewahlleiter und was ist, wenn sie am Wahltag wegen Krankheit ausfielen?

MAUS: Ich bin seit 2010 bei der Gemeinde Nauheim beschäftigt und auch seitdem als Gemeindewahlleiter tätig. Sollte ich verhindert sein, übernimmt mein Stellvertreter Marcus Pritsch meine Aufgaben.

Mussten sie spezielle Schulungen durchlaufen, um eine Wahl leiten zu können?

MAUS: Nein. Das sollte ein Beamter oder Angestellter bei der Gemeinde können, denn wir wurden ja ausgebildet, Gesetzestexte und ihre Auslegung zu lesen und korrekt umzusetzen. Insofern ist das kein Problem.

Gab es in Nauheim schon eine Wahl mit einem Wahlvorschlag?

MAUS: In meiner Zeit nicht und so weit ich weiß, seit Einführung der Bürgermeisterdirektwahl in Hessen, in unserer Gemeinde auch nicht.

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