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Dringender als die Neugestaltung der Freiflächen der Opelvillen wäre den Christdemokraten zufolge die Sanierung der Gebäude.

Politik

Geld für Opelvillen bleibt im Finanzplan

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Wo ist der Sanierungsbedarf höher? Auf dem Außengelände der Opelvillen oder an den Gebäuden selbst? Um diese Frage ging es in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses.

Die Bank um den Baum wirkt ziemlich morsch. Setzen mag man sich dort nicht mehr unbedingt. Dabei wäre die Aussicht passabel, erstreckt sich am anderen Ende der Wiese mit den Opelvillen doch ein echtes Rüsselsheimer Wahrzeichen. Das Gelände drumherum könnte es jedoch durchaus vertragen, aufgehübscht zu werden. So sind dafür in der Haushaltsfinanzplanung auch 950 000 Euro vorgesehen.

Die CDU wollte diesen Betrag in der Sitzung des Planungs-, Bau-, und Umweltausschusses am Donnerstag per Antrag streichen lassen. „Auch wenn eine Neugestaltung wünschenswert ist, ist diese bei den aktuell anstehenden weiteren Aufgaben im investiven Bereich nicht zu priorisieren“, heißt es zur Begründung.

Dem hielt Karl-Heinz Schneckenberger (Linke / Liste Solidarität) entgegen, dass die Opelvillen Rüsselsheim deutschlandweit bekannt machten. Vor diesem Hintergrund könne es nicht angehen, das dort die „Mülltonnen herumfliegen“ und die Straße marode sei.

Darauf erwiderte CDU-Fraktionschef Michael Ohlert: „Das, was Herr Schneckenberger will, kostet keine 900 000 und auch keine 500 000 Euro.“ Viel mehr sei die Aufwertung des Außengeländes auch für deutlich weniger Geld zu haben. Stattdessen sollten die finanziellen Mittel lieber in die Sanierung der Opelvillen selbst investiert werden.

Der Antrag der CDU scheiterte denkbar knapp, mit acht zu neun Stimmen. Deutlicher fiel ein weiterer Antrag der Christdemokraten durch. Dieser hing ebenfalls mit der geforderten Instandsetzung der Opelvillen zusammen. Grundsätzlich, so forderte es die Union, sollte der Haushaltsansatz für die Instandsetzung von städtischen Gebäuden erhöht werden. Damit hätten künftig höhere Kosten durch mangelnde Bauunterhaltung vermieden werden sollen. In der Vergangenheit sei diese stark vernachlässigt worden, beklagte Werner Stahl etwas. Als Beispiel nannte er die Gerhart-Hauptmann-Schule.

„Schaufensterantrag“

Konkret ging es darum, den Haushaltsansatz 2019 von 58,7 auf 75 Prozent des Gebäudeversicherungswertes zu erhöhen. Damit wären Mehrkosten von 1,5 Millionen Euro veranschlagt worden. Für den Haushalt 2020 sollte der Wert gar auf 100 Prozent des Gebäudeversicherungswertes erhöht werden. Das hätte rund drei Millionen Euro zusätzlich beansprucht.

Der Partei- und Fraktionsvize der SPD, Frank Tollkühn, kritisierte das CDU-Ansinnen als„Schaufensterantrag“. Bevor das Geld dafür bereitgestellt werde, müssten für die Umsetzung zunächst drei bis vier zusätzliche Stellen in der Stadtverwaltung geschaffen werden. „So ergibt das keinen Sinn, weil es nicht abzuarbeiten ist“, sagte er.

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