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Abgeordnete in Limburg sollen mehr Geld bekommen (Symbolbild).

Haushaltsentwurf 2017

Grüne diskutieren über Haushalt

Die Grünen haben über den Haushaltsentwurf 2017 diskutiert und sehen einige Stellschrauben.

Am vergangenen Wochenende haben sich die Grünen zurückgezogen und sich in einer Klausurtagung mit dem Rüsselsheimer Haushalt 2017 auseinander gesetzt. Laut Pressemitteilung mündeten die

Beratungen in mehreren Anträgen, die vor allem Planungen beinhalten und keine Mehrausgaben nach sich ziehen. „Ziel der Haushaltsanträge ist es, Rüsselsheim fit für die Zukunft zu machen“, schreibt die Fraktion in einer Mitteilung. „Gerade in Zeiten klammer Kassen müssen wir funktionierende Strukturen für die Zukunft schaffen. Daher haben wir zwei Leitanträge entwickelt, um Rüsselsheim auf den Strukturwandel der Mobilität vorzubereiten“, sagt Fraktionsvorsitzende Maria Schmitz Henkes. „Im Sportbereich möchten wir, dass aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt wird und der Bäderbetrieb gemeinsam mit den Nutzern auf neue Füße gestellt wird.“

Besondere Bedeutung messen die Günen der E-Mobilität bei: „Mit dem ,Ampera E‘ gibt auch Opel einen wichtigen Impuls. Daher möchten wir einen Denkprozess starten, der mit verschiedenen Akteuren aus Verwaltung, Adam Opel AG, Stadtwerken und Gewobau der Frage nachgeht, wie E-Mobilität ,für alle‘ unter Prüfung von Fördermöglichkeiten und verschiedenen Verkehrsmitteln gestaltet werden kann“, so die Fraktion.

Weiteres Augenmerk legen die Grünen auf die Bäderbetriebe: „Die Stadtverordnetenversammlung hat in einem Akteneinsichtsausschuss in mühevoller Kleinarbeit aufgeschlüsselt, welche Strukturen dazu geführt haben, dass das alte Hallenbad abgeschaltet werden musste. Jetzt sind die Rahmenbedingungen anzupassen, um nicht wieder die gleichen Fehler wie vorher zu machen“, fordert die Fraktion.

Der sorglose und zu fahrlässige Umgang mit der Infrastruktur hätte massive Auswirkungen. Nur permanenter Unterhalt und Pflege sowie professionalisierte Abläufe zur Wartung würden langfristig und für eine langandauernde Nutzungsmöglichkeit sorgen, heißt es in der Erklärung. „Es ist auch zu prüfen, ob es nicht Sinn macht, mit einer interkommunalen Zusammenarbeit, Schwimmbäder gemeinschaftlich zu betreiben“, sagt Christian Vogt.

Die Fraktion erwarte von den Beratungen auch Impulse, wie die Bildungspolitik gemeinsam gestaltet wird. „Der Magistrat hat in seinem Haushaltsentwurf der Schulentwicklung zu wenig Mittel zugeordnet. Um Schulträgeraufgaben gerecht zu werden, brauchen wir einen gemeinsamen Plan, wie wir unsere Schulen fit für die Zukunft machen können, ohne den Schutzschirm zu reißen. red

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