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Die Merkur-Spielothek musste die Anzahl der Automaten im vergangenen Jahr stark reduzieren.

Trotz Verbot

Spielhallen am Löwenplatz in Rüsselsheim bleiben geduldet

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Am Löwenplatz stehen Spielhallen dicht an dicht. Obwohl das eigentlich verboten ist, wird sich daran vorerst nichts ändern.

Rüsselsheim - Wer sich in Rüsselsheim dem Glücksspiel hingeben will, den zieht es zum Löwenplatz. Gleich zwei Spielhallen gibt es dort. Bis vor einiger Zeit befand sich ein paar Meter weiter, in der Bahnhofsstraße, sogar noch eine dritte. Ob zwei oder drei Spielhallen: Das grundlegende Problem bleibt bestehen. Der Mindestabstand von 300 Metern wird nicht eingehalten, der in Hessen zwischen zwei Hallen laut Gesetz eigentlich bestehen muss.

Die Ventura GmbH, welche die „Spiel-Arena“ betreibt, war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Mit der Abstandregelung unternahm das Land 2016 einen Vorstoß gegen die rasant steigende Zahl der Spielhallen. Durchsetzen lässt sich der Mindestabstand allerdings bis heute nicht. „Aufgrund einer Entscheidung des VGH-Kassel aus dem Jahr 2018 ist der Landesgesetzgeber gefordert, eine rechtliche Grundlage für die von den Kommunen durchzuführende Auswahlentscheidung zu treffen. Bis dahin werden die Spielhallen geduldet“, teilt die städtische Pressestelle jetzt auf Nachfrage dieser Zeitung mit.

Keine Rechtsgrundlage welche Spielhalle bleiben darf und welche geschlossen werden muss

Der Verwaltungsgerichtshof fällte sein Urteil im September vergangenen Jahres. Demnach dürfen Kommunen Spielhallen nicht wegen fehlenden Mindestabstands schließen. Es existiere momentan keine rechtliche Grundlage, nach der entschieden werden kann, welche Spielhalle in einem solchen Fall bleiben darf – daher die Duldung. Wohlgemerkt: Es geht dabei lediglich um konkurrierende Spielhallen, die also unterschiedliche Betreiber haben.

Gauselmann-Sprecher äußert deutliche Kritik an Mindestabstand zwischen Spielhallen

Die beiden Spielhallen am Löwenplatz werden von der Ventura GmbH (Spiel-Arena) beziehungsweise der Gauselmann-Gruppe (Merkur-Spielothek) betrieben. Während erstere bis Redaktionsschluss am Dienstagabend nicht für eine Stellungnahme zu erreichen war, äußert Gauselmann-Sprecher Mario Hofmeister im Gespräch mit dieser Zeitung deutliche Kritik am Mindestabstand. Dass dieser „sehr willkürlich“ sei, werde etwa an unterschiedlichen Regelungen in den verschiedenen Bundesländern deutlich. Je nach Land liege der vorgeschriebene Mindestabstand zwischen „50 und 500 Metern“. Dies habe mancherorts auch schon dazu geführt, dass man Spielhallen habe schließen müssen.

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Anstelle eines Mindestabstands plädiert Mario Hofmeister daher dafür, die Qualitätsanforderungen an die Spielhallen-Betreiber zu erhöhen. Die Spielhallen der Gauselmann-Gruppe seien etwa vom TÜV zertifiziert, das Personal sei speziell geschult. Zudem sei eine Spielerschutzkommission zur Suchtprävention ins Leben gerufen worden.

Weniger Automaten in den Spielhallen am Rüsselsheimer Löwenplatz

Auf der Internetseite des Unternehmens wird ferner darauf verwiesen, dass in den Merkur-Spielotheken bereits seit 1985 ein Alkoholverbot besteht – „bereits vor Aufnahme dieser Maßnahmen in die relevanten Gesetze“. Des Weiteren habe sich die Unterhaltungsautomatenwirtschaft auf Gewinn- und Verlustbegrenzungen verständigt.

Der neuen Rechtslage, die pro Spielhalle nur noch eine Konzession vorsehe, geschuldet sei die deutliche Reduzierung der Automaten in der Spielothek am Rüsselsheimer Löwenplatz. Von 36 der ehemals 48 Geräte habe man sich dort trennen müssen.

Ob das Glücksspiel und damit die Spielsucht so wirklich eingedämmt wird, bezweifelt Hofmeister. Viele probierten ihr Glück dann eben bei Spielotheken im Internet. Zumindest der Mindestabstand spielt im virtuellen Raum keine Rolle.

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