Hintergrund: Was die EU-Kommission macht

Die Schüler der beiden Leistungskurse Politikwissenschaften sagen, dass sie die EU-Kommission als Institution im Unterricht angesprochen haben.

Die Schüler der beiden Leistungskurse Politikwissenschaften sagen, dass sie die EU-Kommission als Institution im Unterricht angesprochen haben. Deren genaue Aufgabe konnten sie allerdings nicht benennen.

Die EU-Kommission ist „die Exekutive der Europäischen Union und fördert deren allgemeine Interessen“, heißt es auf der Webseite der EU-Kommission. Sie besteht zurzeit aus 28 Kommissaren, wobei jedes EU-Land eine Kommissarin oder einen Kommissar stellt.

Die EU-Kommission kann dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat Gesetzesentwürfe vorschlagen. Sie hat zudem die Oberaufsicht über die Einhaltung der Verträge. Sollte ein EU-Staat gegen ein Vertragsabkommen verstoßen, kann die EU-Kommission rechtliche Schritte einleiten, die dann oft vor dem Europäischen Gerichtshof enden. Weitere Aufgaben, die die Kommission als „Prioritäten“ bezeichnet, sind neben der Zuweisung von EU-Geldern an die Mitgliedsstaaten auch der digitale Binnenmarkt, die Energieunion und der Klimaschutz, Migration, eine vertiefte und fairere Wirtschafts- und Währungsunion, sowie die Themengebiete Beschäftigung, Wachstum, Investition und die allgemeine Aufgabe, der EU mehr Gewicht auf der internationalen Bühne zu verleihen. dan

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