Abberufung von Baustadtrat Kraft

Kalkuliertes Risiko

  • Olaf Kern
    VonOlaf Kern
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SPD-Baustadtrat Nils Kraft ist angezählt. Eine neu formierte CDU um Stephan Bernhardt und eine gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgegangene WsR machen Ernst mit ihrer Agenda: Sie wollen den Politikwechsel in Rüsselsheim. Kühl berechnend gehen sie vor und zeigen, dass sie keine parlamentarischen Anfänger sind.

Die beiden großen Fraktionen haben geschickt die aktuell unübersichtliche Lage unter den Stadtverordneten ausgenutzt und weitere Verbündete gefunden, um Kraft nun an den Rand einer vorzeitigen Abberufung zu bringen. Den politischen Gegner auf seiner schwächsten Position anzugreifen, das geschieht aus politischem Kalkül um die Macht.

Zur Wahrheit gehört aber auch eine zuletzt zerstrittene SPD, die keinen Rückhalt liefern kann und nicht in der Lage war, rechtzeitig Koalitionen und verlässliche Allianzen in der neuen Stadtverordnetenversammlung zu schließen. Es gehören aber auch die jüngsten Hiobsbotschaften aus dem Baudezernat dazu, dass bei Schul- und Kitabauten vieles teurer wird als geplant, sehr viel teurer.

Baustadtrat Nils Kraft hat sich zudem selbst angreifbar gemacht. Im Akteneinsichtsausschuss zum Opel-Altwerk mag es nur um vergleichsweise wenige Paragrafen im Vertragstext und später noch zu korrigierende Fehler gegangen sein, aber am Ende hinterließ er den Eindruck, das Heft des Handelns bei solch einem Großprojekt nicht immer in der Hand gehabt zu haben. Vielleicht hätte sich der ein oder andere spätestens hier auch mehr Fähigkeit zur Selbstkritik des Dezernenten gewünscht.

Mag auch sein, dass die Preissteigerungen auf dem Bausektor sowie Fehler von externen Fachleuten für die Mehrkosten bei den aktuellen Schulbauprojekten beigetragen haben. Diese Informationen aber erst nach der Kommunalwahl herauszulassen, hat schon einen faden Beigeschmack - eine Steilvorlage für die Opposition. Gleiches gilt übrigens für Kämmerer Udo Bausch (parteilos), dem gerade der Haushalt vor die Füße fällt.

Dass ein vorzeitiger Wechsel an der Spitze des Baudezernats die Situation entscheidend verändert, ist aber keinesfalls automatisch ausgemacht. Bei so vielen neuen Projekten, die derzeit den Umbau der Stadt vorantreiben, ist das ein gewagtes Unterfangen. Vermutlich kostet das wertvolle Zeit und Geld. Abgesehen davon, ob sich jemand so bald finden ließe, der diese Lücke adäquat füllen könnte. Ein Risiko, das die Abwahl-Befürworter offenbar bereit sind einzugehen.

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