Nach Facebook-Kommentar

Linke distanziert sich von Fraktionsmitglied Ullrich Biedert

Die Fraktion Linke/Liste Solidarität distanziert sich nach einem umstrittenen Facebook-Kommentar von ihrem Mitglied Ullrich Biedert.

Die Fraktion Linke/Liste Solidarität hat sich in einer Pressemitteilung von ihrem Mitglied Ullrich Biedert distanziert. Auslöser war ein Kommentar auf der Internet-Plattform Facebook von Biedert. Dort soll er innerhalb eines Beitrags von Adnan Dayankac, Stadtverordneter in Rüsselsheim und Vorsitzender des Ausländerbeirats, Verwandte von Dayankac in der Türkei als Stamm bezeichnet haben. Zudem soll Biedert auf die Anmerkung von Dayankac „Die leben nun mal in der Türkei“ mit „Das ist gut so“ geantwortet haben.

Diese Äußerungen seien für die Fraktion Linke/Liste Solidarität nicht akzeptabel, heißt es in der Pressemitteilung von gestern. Ullrich Biedert war im Februar 2017 von der Fraktion „Wir sind Rüsselsheim“ (WsR) in die Fraktion Linke/Liste Solidarität gewechselt.

Auch wenn Biedert dies als flapsig-ironisch verstanden wissen wolle und sich bei Adnan Dayankac entschuldigt habe, würden solche fremdenfeindlichen Formulierungen eklatant den Grundsätzen und der kommunalpolitischen Praxis der Linken/Liste Solidarität widersprechen, heißt es weiter. Die Mitglieder der linken Liste seien bei ihrer Zustimmung zur Aufnahme von Biedert in die Fraktion davon ausgegangen, dass er sich an seine Zustimmung zu Satzung und politischen Grundsätzen der linken Liste, gebunden fühlte. ok

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