Demokratie ist schön, macht aber viel Arbeit: Bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung wurde dies auch in der Großsporthalle in Rüsselsheim deutlich.
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Demokratie ist schön, macht aber viel Arbeit: Bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung wurde dies auch in der Großsporthalle in Rüsselsheim deutlich.

Politik

"Man muss sich einfügen"

Die Liste "Abi" (Aktive Bürgerinitiative") trat erstmals bei der Kommunalwahl an und bekam gleich Sitze im Stadtparlament. Die Liste besteht aus mehrheitlich Kandidaten mit Migrationshintergrund. Angeführt wird sie von Mimoun Houmami. Der Start in die Wahlperiode verlief alles andere als ruhig. Ein wichtiges Mitglied hat die Liste schon wieder verlassen.

Warum? Und was hat die Abi-Liste wirklich vor? Erklärungsversuche bleiben teilweise diffus.

Rüsselsheim -Wer in Rüsselsheim von "Abi" spricht, meint entweder die Abschlussprüfung an einer höheren Schule oder die neu in die Stadtverordnetenversammlung gewählte Liste Aktive Bürgerinitiative Rüsselsheim. Mit 16 Kandidaten warb Abi vor der Kommunalwahl am 14. März um das Vertrauen der Wähler. Rund fünf Prozent gaben den politischen Neulingen ihre Stimme, weshalb die Liste, angeführt von Mimoun Houmami, mit zwei Sitzen ins Parlament einzog.

Doch wofür steht diese Aktive Bürgerinitiative Rüsselsheim eigentlich, fragen sich immer noch nicht nur die Volksparteien, die in der neuen Wahlperiode mit einer Vielzahl fraktionsloser Stadtverordneter konfrontiert sind.

"Wir sind eine neue Wählergemeinschaft, die sich für Rüsselsheim und seine Bewohner einsetzen möchte. Wir wollen das Image der Stadt verbessern und gute Angebote für die Bürger schaffen, damit sie sich hier wohlfühlen", fasst Mimoun Houmami (39) die Anliegen von Abi noch einmal im Gespräch mit dem Echo in dieser Woche zusammen.

Der 39-Jährige hat die Bürgerinitiative erst vergangenes Jahr gegründet. Er habe schon seit einiger Zeit den Wunsch mit sich herumgetragen, politisch aktiv zu werden. "Nur so kann man etwas verändern", sagt der seit 1994 aus Dornheim zugezogene Rüsselsheimer.

Austritt von Safel: Was war da los?

"Es hat Kraft gekostet, so etwas aufzubauen", sagt Houmami. Er hätte nie gedacht, dass die Organisation einer Liste so komplex sein könnte.

Im politischen Zirkus angekommen, wurden die kleinen Wählergemeinschaften mit Sondierungsgesprächen konfrontiert. "Die Meinungen können sich minütlich ändern", habe Houmami dabei festgestellt.

"Es ist schwierig, eine gemeinsame Linie zu finden." Schwierig offenbar auch in den eigenen Reihen. Houmamis Listenkollege Yildiray Safel hat in dieser Woche bekanntgegeben, sowohl aus der Abi als auch der neu gegründeten Rüsselsheimer Fraktionsgemeinschaft (RFG) auszutreten.

Was war da los?

Houmami sagt dazu: Yildiray Safel sei wohl zunächst "überrascht" gewesen, dass er gleich beim ersten Mal bei der Kommunalwahl ins Stadtparlament gewählt wurde.

Die politische Arbeit sei dann für Safel auch gleich mit Gremienarbeit in Ausschüssen verbunden gewesen. Das habe er wohl dann als zu "zeitaufwendig" empfunden.

Safel, selbst für eine Stellungnahme bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen, wolle einen Gang zurückschalten und sich erst mal ein Bild machen von der kommunalpolitischen Arbeit aus einer Beobachterrolle heraus, fügt Houmami an. Thematisch bleibe er der Liste Abi aber verbunden, fügt er noch an..

Warum Yildiray Safel dann aber gleich aus der Liste austrat, für die er bei Kommunalwahl erst angetreten ist, bleibt unklar. Beobachter vermuten, dass es Abi-intern stark unterschiedliche Auffassungen über die gemeinsame Arbeit gegeben haben soll, die zum Bruch innerhalb der Liste führten.

Als Teil der Rüsselsheimer Fraktionsgemeinschaft war man anfangs noch mit sechs Stadtverordneten aus FDP, FNR, Abi und Freien Wählern stark aufgetreten.

Mittlerweile ist die Fraktionsgemeinschaft, auch durch den Rücktritt von Safel, auf drei Mitglieder - Adem Akpinar, Adnan Dayankac sowie Mimoun Houmami - zusammengeschrumpft; in kaum einmal zwei Wochen. Gerademal so viele Mitglieder sind übrig geblieben, dass sie sich die RFG "Fraktion" nennen und weiter an Fachausschüssen teilnehmen darf.

Auf drei Mitglieder geschrumpft

Ob aus dem Engagement auch ein Mitte-Links-Bündnis mit SPD und Grüne/Linke Liste Solidarität wird, wie zunächst erwogen, ist mehr als fraglich geworden. Auch weil in den Reihen der anderen Fraktionen einige Vorbehalte gegen die RFG und gegenüber einzelnen Akteuren laut geworden sind, wie zu hören ist.

Sicherlich wäre es für Mimoun Houmami einfacher gewesen, Mitglied einer bereits etablierten Partei zu werden. Bestehende Strukturen und den Rat erfahrener Politiker hätten den Einstieg womöglich erleichtert.

Stattdessen entschied er sich aber bewusst, eine eigene Liste aufzustellen. Er warb im Bekanntenkreis um politisch interessierte Menschen. Die Liste besteht auf den ersten Blick mehrheitlich aus Kandidaten mittleren Alters mit Migrationshintergrund. Houmami betont dennoch den internationalen Charakter von Abi. Die Aktive Bürgerinitiative solle für alle Rüsselsheimer attraktiv sein, sagt er.

Und: Der Nachteil, wenn man sich anderen Parteien angeschlossen hätte, sei: "Man muss sich einfügen", muss die eigene Agenda womöglich hintenanstelle", sagt Houmami noch. dit/ok

Mimoun Houmami

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