Die finanzielle Lage hat sich im Verlauf des letzten Quartals im Jahr 2020 für Rüsselsheim noch einmal entscheidend verbessert. foto: dpa
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Die finanzielle Lage hat sich im Verlauf des letzten Quartals im Jahr 2020 für Rüsselsheim noch einmal entscheidend verbessert.

Finanzen

Mit 800 000 Euro im Plus

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    vonOlaf Kern
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Erfreuliche Nachrichten für die Stadt: Der Haushalt 2020 fällt überraschend besser aus als gedacht. Vor allem die Corona-Millionen vom Land haben geholfen.

Rüsselsheim -Trotz Corona-Krise kann die Stadt Rüsselsheim das Haushaltsjahr 2020 mit einem positiven Ergebnis beenden. Das zeigt der Finanzbericht, der gestern von Oberbürgermeister Udo Bausch (parteilos) und weiteren Magistratsmitgliedern vorgestellt wurde. Daraus geht hervor, dass die Stadt den Ergebnishaushalt nicht nur mit einer "schwarzen Null", sondern mit einem Überschuss von 800 000 Euro abschließen wird.

Das ist sogar besser als man ursprünglich im Februar vergangenen Jahres prognostiziert hatte, als man einen leichten Überschuss von 419 000 Euro ausweisen konnte - der ersten "schwarzen Null" in einem städtischen Haushalt seit vielen Jahren. Die kurz darauf losbrechende Corona-Pandemie, verbunden mit einem Stillstand des öffentlichen Lebens, Handels und Gewerbes, hatte jedoch die Aussichten auf ein positives Ergebnis wieder stark eingetrübt. Im September hatte man bei der Stadt noch mit einem Defizit von rund elf Millionen Euro gerechnet.

Noch nicht überstanden

Umso erfreuter zeigte sich am Montag Oberbürgermeister Bausch mit Blick auf die aktuellen Zahlen: "Das ist gar nicht so schlecht", bilanzierte er, in einem Jahr, das "voller Herausforderungen" steckte. Gleichzeitig mahnte er mit einem Ausblick auf 2021, das die Krise noch nicht überstanden sei.

Bausch führte das Ergebnis vor allem auf die positiven Effekte durch die finanzielle Unterstützung von Bund und Land zurück. Ausfälle bei der Gewerbesteuer wurden etwa mit 7,1 Millionen Euro aus Corona-Sonderzahlungen vom Land Hessen ausgeglichen. Rund eine Million Euro erhielt Rüsselsheim für den Einnahmenrückgang bei den öffentlichen Verkehrsmitteln.

Für Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus an Schulen und Kitas kamen 800 000 Euro. Außergewöhnliche Belastungen des Schulträgers durch die Corona-Pandemie wurden noch einmal mit 100 000 Euro unterstützt.

Bausch hob gleichzeitig hervor, dass keine Verlustabdeckung für Eigenbetriebe der Stadt geleistet werden musste. Auch der Betrieb der städtischen Gesellschaft Kultur 123 mit Theater, Stadtbücherei, Musikschule und Volkshochschule konnte ohne Verluste verbucht werden. Hinzu kommt im aktuellen Finanzbericht: Mit einem ebenfalls erzielten Liquiditätsüberschuss in Höhe von neun Millionen Euro kann eine vollständige Tilgung von Verbindlichkeiten in Höhe von 7,5 Millionen Euro ohne die Aufnahme neuer Kredite finanziert werden.

"Mit einem blauen Auge"

Wolfgang Stury, Leiter des Fachbereichs Finanzen bei der Stadt, rechnete ebenfalls zu den 7,1 Millionen Euro vom Land für den Ausfall der Gewerbesteuer noch weitere, nicht vorhersehbare 2,5 Millionen Euro vor, die sich aus Gewerbesteuerzahlungen ergaben. "Wir sind noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen", sagte Stury.

Bürgermeister und Sozial-, Bildungs- und Kulturdezernent Dennis Grieser (Grüne) unterstrich, dass es ein Erfolg der Konsolidierungsarbeit des Magistrats sei, dass es nun zum zweiten Mal einen ausgeglichen Haushalt gebe. "Die negativen Auswirkungen sind ausgeblieben, allen Unkenrufen zum Trotz", so Grieser, der an die Debatten im vergangenen Jahr in der Stadtverordnetenversammlung erinnerte, bei denen etwa um die weitere Unterstützung der Opelvillen oder das Musikschulen-Angebot in den Kitas gestritten worden war. "Wir haben die richtigen Entscheidungen getroffen", sagte Grieser.

Baustadtrat Nils Kraft (SPD) verwies auf rund 34 Millionen Euro, die in seinem Zuständigkeitsbereich trotz Corona weiter in die Infrastruktur, etwa beim Schulbau oder der Straßensanierung, investiert wurden. "Nach der Art einer schwäbischen Hausfrau wird man diesen Aufgaben nicht gerecht", so Kraft. Von Olaf Kern

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