Der Webauftritt der Stadt ist veraltet. Mit der Neukonzeption der Seite sollen Schnittstellen für die vom Onlinezugangsgesetz geforderten digitalen Dienstleistungen der Verwaltung geschaffen werden. Screenshot: Ittmann
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Der Webauftritt der Stadt ist veraltet. Mit der Neukonzeption der Seite sollen Schnittstellen für die vom Onlinezugangsgesetz geforderten digitalen Dienstleistungen der Verwaltung geschaffen werden. Screenshot: Ittmann

Digitalisierung

Neuer Internetauftritt kommt erst 2023

  • Dorothea Ittmann
    VonDorothea Ittmann
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Stadtverordnete beschließen Neukonzeption - Ausschreibung beginnt

Rüsselsheim -Seit neun Jahren klicken sich die Rüsselsheimer Bürger und Besucher durch den Webauftritt der Stadt unter ruesselsheim.de. Wer dies vom Computer oder Laptop aus tut, ist klar im Vorteil. Denn mit dem Tablet oder Smartphone ist die Bedienung der statischen Seite eher müßig.

Mit circa 50 000 Besuchen pro Monat und etwa 120 000 Seitenzugriffen verzeichnet der Webauftritt der Stadt im Vergleich zu anderen vergleichbaren Kommunen ein mittleres Besuchsaufkommen. Die meisten Nutzer informieren sich über den Bürgerservice, Freizeitmöglichkeiten oder lokales Geschehen - und das am liebsten mit dem Smartphone, zeigt eine Analyse, die die Stadt in Auftrag gegeben hat.

Höchste Zeit, dass die Opelstadt ihre Website technisch neu konzipiert. Und das nicht nur, weil der Bürgerservice verbessert und die Informationen gebündelt dargestellt werden sollen. Für die Stadtverwaltung hat vor allem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik Priorität. Mit dem Gesetz soll die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen, das sogenannte E-Government, vorangetrieben werden. Trudi Hartung vom Fachbereich Bürgerservice und Wahlen stellte im Fachausschuss klar, dass es bei der Neukonzeption in erster Linie jedoch nicht um die Digitalisierung der Verwaltung gehe. Es würden lediglich die Voraussetzungen für den Ausbau der E-Government-Funktionen geschaffen.

OZG-Frist läuft Ende 2022 ab

Viel Zeit bleibt der Stadt nicht für die Umsetzung. Das OZG verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. "Wir werden nicht alle Dienstleistungen bis zur Frist umsetzen können", teilte Stadtrat Nils Kraft (SPD) mit. Durch die Einschränkungen in der Corona-Pandemie haben Stadtverordnete und Verwaltung einige Zeit verloren. Das gehe nicht nur Rüsselsheim so, viele Kommunen könnten die Frist nicht einhalten, so Kraft.

Der jetzige Zeitplan der Stadt Rüsselsheim sieht vor, dass die neue Internetseite nicht vor 2023 online geht. Nach der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung muss das rund 330 000 Euro teure Projekt europaweit ausgeschrieben werden, was einige Zeit in Anspruch nimmt. Die Website wird Anfang 2022 erarbeitet, 2023 beginnt die Testphase. Weil das Projekt komplex ist und über mehrere Jahre umgesetzt wird, beantragte Abdullah Sert (FDP), dass die Stadtverordneten halbjährlich über den Fortgang informiert werden. Zudem sei es wünschenswert, dass Rüsselsheim als Pilotkommune für neue Entwicklungen im Bereich "Digitale Verwaltung" offen gegenübersteht und als solche neue Module schnellstmöglich in das Online-Angebot der Stadt integriert.

Frank Tollkühn (SPD) sah diesen Punkt kritisch. Neue Entwicklungen seien nicht immer ausgereift und bedeuteten nicht gleichzeitig ein Mehr an Service für den Bürger. Auch das Engagement als Pilotkommune lohne sich nicht unbedingt. Seines Wissens nach erhielten die städtischen Vorreiter vergleichsweise geringe Fördermittel für meist personal- und arbeitsintensive Aufgaben.

Halbjährliche Sachstandsberichte

Die CDU-Fraktion brachte ebenfalls einen Ergänzungsantrag ein. Auch sie fordert einen halbjährlichen Sachstandsbericht. Darüber hinaus erwarten die Christdemokraten vom Magistrat nach der Sommerpause eine erste Planung. In diesem Bericht soll aufgeführt sein, welche Dienstleistung nach dem OZG bis wann in Rüsselsheim digital zur Verfügung gestellt werden. Regelmäßige Sachstandsberichte trügen zu mehr Transparenz sowohl bei den Stadtverordneten als auch bei den Bürgern bei, begründete Markus-Johannes Jagla von der CDU den Punkt.

Da sowohl der FDP- als auch CDU-Antrag die Umsetzung des OZG zum Thema haben und nicht, wie in der Magistratsvorlage, die neue Internetseite der Stadt, beantragten die Grünen in der Stadtverordnetenversammlung, die beiden Anträge für eine gesonderte Debatte in die Fachausschüsse zurückzuverweisen, was einstimmig geschah.

Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten, die Neukonzeption des Internetauftritts sowie die europaweite Ausschreibung. Dorothea Ittmann

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