In welche Richtung geht es? Wie ein Luftballon im Wind scheint auch die SPD in Rüsselsheim derzeit durch eine Zeit der Ungewissheit zu trudeln. foto: dpa
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In welche Richtung geht es? Wie ein Luftballon im Wind scheint auch die SPD in Rüsselsheim derzeit durch eine Zeit der Ungewissheit zu trudeln.

Politik

Quo vadis SPD?

  • Olaf Kern
    VonOlaf Kern
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Nach dem Rücktritt von Kraft und Tollkühn: Kommissarischer Vorsitzender Gerhard Bergemann möchte Vorstandswahlen so schnell wie möglich.

Rüsselsheim - Nach dem überraschenden Rücktritt des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Nils Kraft und seinem Stellvertreter Frank Tollkühn soll die Nachfolgefrage so schnell wie möglich geklärt werden. Das teilte Gerhard Bergemann, kommissarischer Ortsvereinsvorsitzender der Sozialdemokraten, am Donnerstag auf Anfrage des Echo mit.

Kurzfristig will Bergemann schon eine Sitzung des verbliebenen Vorstands einberufen, um eine Mitgliederversammlung zu beschließen, auf der ein neuer Vorsitzender und der stellvertretende Vorsitzende gewählt werden sollen. Die Zeit drängt: Schon bald stünden die nächsten Wahlen vor der Tür, außerdem befinde man sich gerade in einer "nicht so einfachen politischen Situation". Eine Mitgliederversammlung müsse innerhalb der nächsten fünf Wochen vonstatten gehen.

Die bisherigen Vorsitzenden Nils Kraft und Frank Tollkühn hatten am Mittwochabend in einer Pressemitteilung ihren Rücktritt von den Ämtern erklärt. Sie wollten nach fast zehn Jahren an der Spitze den Weg frei für einen personellen Neuanfang und eine Neuausrichtung des Ortsvereins machen. Hintergrund waren auch die wenig erfolgreichen Gespräche über eine mögliche Mehrheitsfindung in der neuen Stadtverordnetenversammlung.

Noch keinen Favoriten

Bergemann, bislang Kassierer im SPD-Ortsvereinsvorstand und mit langjähriger politischer Erfahrung, auch als ehrenamtlicher Stadtrat, sagte, es tue im leid, dass Nils Kraft und Frank Tollkühn zurückgetreten seien. Die Zusammenarbeit habe funktioniert. "Es hätte auch so weitergehen können", so Bergemann. Natürlich hätte es aber auch innerhalb des Ortsvereins Kritik und Diskussionen am schlechten Abschneiden bei der Kommunalwahl gegeben. Die SPD hatte rund acht Prozent an Wählerstimmen eingebüßt und drei von zwölf Sitzen im Parlament verloren.

Wer denn künftig im Ortsverein für den angestrebten Neuanfang stehen könne, dazu konnte Bergemann noch nichts sagen. Bislang habe sich noch keiner bei ihm gemeldet, der das Amt übernehmen möchte. Er selbst favorisiere auch niemanden. Ob bei den Wahlen zum Vorsitz auch der restliche Vorstand neu gewählt werden soll, müsse man intern noch besprechen.

Bergemann sagte gegenüber dem Echo, dass er für sich schon eine Entscheidung über eine Fortsetzung der Arbeit im Vorstand getroffen habe. Diese sei aber noch nicht öffentlich. Er wolle dies abhängig vom Verlauf der Mitgliederversammlung machen und dann kurzfristig darüber informieren. Gespräche über eine mögliche Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung würden von ihm in nächster Zeit nicht forciert. Das wolle er dann dem neuen Vorstand überlassen. Generell sei es aber wichtig, eine stabile Mehrheit zu finden. Dabei müsse sich auch die SPD auf die anderen Fraktionen zubewegen, findet Bergemann, das sei vollkommen klar mit diesem Wahlergebnis im Hintergrund.

Die Frage, wer denn neuer Vorsitzender werden könnte, beschäftigt seit Mittwochabend auch viele andere im 251 Mitglieder starken Ortsverein. Die Rücktrittsnachricht versetzte viele in Aufregung. "Wer soll's machen?", war eine der häufigsten Fragen in Telefongesprächen, wie man aus Parteikreisen hört.

Erste Namen fallen

Einige Namen fallen dabei durchaus häufiger. Beispielsweise auch der von Christian Walter, der zusammen mit den anderen SPD-Mitgliedern im Ortsbeirat Bauschheim ein respektables Ergebnis bei der Kommunalwahl erzielen konnte.

Aber auch der Name des gerade wieder zum Stadtverordneten gewählten Murat Karakaya fällt, ebenso wie der von Joachim Schmid, der Vorsitzende des wiedergegründeten SPD-Distrikt Innenstadt.

Darüber hinaus ist von den bereits etablierten Funktionsträgern innerhalb des Ortsvereins zunächst viel Bedauern über den Rücktritt zu hören. So wie auch bei der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo, die im Gespräch mit dem Echo auf die "immer sehr vertrauensvolle Arbeit" mit Kraft und Tollkühn verweist.

Auch Jens Grode, frisch wiedergewählter Stadtverordnetenvorsteher, aber kein Vorstandsmitglied, zollt vor allem Respekt, auch wenn der Schritt sich nicht als zwingende Konsequenz aus den Ereignissen der vergangenen Wochen ergeben hätte. Viele seien dennoch überrascht gewesen, auch wenn zahlreiche Außenstehende ja bereits gewusst hätten, dass es in der Partei "grummelt".

Man müsse nun den Mitgliedern zwei, drei Tage Zeit lassen, um zu klären, wer Verantwortung übernehmen könnte. Schnellschüsse wären da falsch, sagt Grode. Dass es einen gebe, der vorprescht, sehe er aber auch nicht. "Es gibt allerdings Leute, die das ausfüllen könnten", fügt Grode an. Das sollten die Ortsvereinsmitglieder jedoch klug überlegen. ok

Gesprächsbedarf: Frank Tollkühn (Mitte) u.a. mit Maria Schmitz-Henkes und Sanaa Boukayeo (von links) bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung.

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