Spielen mit Freunden: Wann das im Regelbetrieb wieder möglich sein wird, ist unklar. FOTO: DPA
+
Spielen mit Freunden: Wann das im Regelbetrieb wieder möglich sein wird, ist unklar. FOTO: DPA

Kita-Sommerschließzeit

Rüsselsheim: Bleiben die Kitas im Sommer offen?

  • Stella Lorenz
    vonStella Lorenz
    schließen

Die Stadt will Gebühren für Kinderbetreuung im eingeschränkten Regelbetrieb aussetzen

Rüsselsheim-Schwere Zeiten für die Kitas: Sowohl für Kindern und Eltern als auch für das Betreuungspersonal ist die derzeitige Lage angespannt. Weil für viele Familien der Sommerurlaub wegen der Corona-Pandemie ins Wasser fällt, hat die CDU-Fraktion im Sozial-, Integrations- und Jugendausschuss am Dienstagabend einen Antrag zur Aussetzung der Sommerschließzeit gestellt.

So einfach sei es leider nicht, eröffnete Bürgermeister Dennis Grieser (Grüne) die Diskussion. "Der Antrag ist gut, wenn klar wäre, dass bald Regelbetrieb herrscht." Dies sei aber nicht der Fall. Auch Wilfried Hauf (SPD) sah den Antrag aus diesem Grund problematisch, seine Fraktion meldete Beratungsbedarf an.

Bedarfsabfrage bei den Eltern

Die weiterhin von der CDU geforderte Bedarfsabfrage für einen Notfallbetreuungsplan während des Sommers wurde zurückgezogen, denn die Stadt ist diesbezüglich schon tätig: Laut Satzung gibt es bereits eine Notbetreuung während der Schließzeiten, deren Beantragungsfrist aufgrund der Situation bis 12. Juni erweitert wurde. Derzeit würden Eltern befragt, wie deren Betreuungsbedarf sei. Außerdem liefen Anfragen bei den Betreuern zu deren Bereitschaft, auf den dreiwöchigen Urlaub zu verzichten.

Den Antrag komplett zurückzuziehen, kam für die CDU allerdings nicht infrage: "Wer weiß, wie das Land entscheidet?", fragte Luca Karger (CDU) in die Runde. "Wir müssen vorbereitet sein." Die Forderung nach der Aussetzung der Schließzeiten wurde entsprechend um die Prämisse des wiederaufgenommenen Regelbetriebes ergänzt. Grieser stand der Forderung weiterhin kritisch gegenüber: Eine Satzungsänderung sei unnötig kompliziert. "Sie erreichen das Gleiche mit dem Vorgehen des Magistrats."

Die Vorsitzende des Kita-Stadtschulelternbeirats Corinna Arndt äußerte sich zwiegespalten zum Antrag der CDU: "Er ist natürlich wohlwollend bei den Eltern angekommen, aber kam zu früh und ist nicht zu Ende gedacht, denn er steht nicht im Widerspruch zur schon bestehenden Satzung." Ihr fehlt allerdings der Bezug zu den Kindern - auf deren Bedarfe werde kaum eingegangen. Die Sommerschließzeit sei im Hinblick auf den Gesamtkontext problematisch: Die Kinder seien eine lange Zeit aus dem Kita-Alltag draußen gewesen, würden jetzt im eingeschränkten Regelbetrieb wieder reinkommen und dann in der Schließzeit sofort wieder rausgenommen. "Das ist - unabhängig von den Problemen der Eltern - schwierig", so Arndt.

Gerade in Bezug darauf wünsche sich der Kita-Stadtschulelternbeirat mehr Einbindung in die Politik. "Warum redet man nicht mit uns Eltern vor der Antragstellung?", fragte Arndt.

Um die Eltern weiter zu entlasten, soll außerdem weiterhin auf Gebühren für Kinderbetreuung in Einrichtungen verzichtet werden, bis dort wieder Regelbetrieb herrscht. Auch die Gebühren im eingeschränkten Regelbetrieb, der am kommenden Dienstag (2. Juni) wieder anläuft, würden damit entfallen. Für Eltern sind dann nur noch anteilig die pauschalen Gebühren für das Mittagessen zu zahlen.

Damit die Träger von freien und konfessionellen Kitas bei ihren Gebühren analog verfahren können, würde der Einnahmeverlust im Rahmen eines Defizitausgleichs von städtischer Seite aufgefangen. Die Betreuungsgebühren sollen erst dann erhoben werden, wenn die satzungsgemäße Leistung im Sinne eines Regelbetriebs wieder vollumfänglich erbracht werden kann. Das Gleiche soll auch für die Kindertagespflege und Betreuungsschulen gelten. Das begrüßte auch Corinna Arndt: "Damit sind wir sehr zufrieden. Wir wären sehr dankbar, wenn dem stattgegeben wird."

Wie hoch die bisherigen Einnahmeeinbußen sind, konnte von Grieser auf Nachfrage von CDU und WsR ad hoc nicht beantwortet werden. Die WsR meldete Beratungsbedarf an. Stella Lorenz

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare