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Klein aber flink: Elektro-Roller könnten bald die Straßen bevölkern.

Mobilität

Fahrradclub-Chef : Fußwege sollen frei von E-Scootern bleiben

Ursprünglich wollte der Bundesverkehrsminister, dass manche Elektro-Roller künftig auf Fußwegen fahren dürfen. Jetzt hat er eingelenkt. Der Vorsitzende des örtlichen Fahrradclubs würde schnellere Modelle am liebsten gleich ganz auf die Fahrbahn für Autos verbannen.

Rüsselsheim - Sie sind klein, sie sind schnell, sie sind umweltfreundlich. Doch wo ist ihr Platz im Straßenverkehr? Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wollte ursprünglich, dass langsamere Elektro-Roller, die maximal eine Geschwindigkeit von zwölf Kilometern pro Stunde schaffen, bald auch auf Gehwegen unterwegs sein dürfen. Der Verkehrsausschuss des Bundesrats empfahl dagegen, dass alle E-Roller auf Radwege gehören. Dem Druck der Länder hat sich Minister Scheuer inzwischen gebeugt. Die entsprechende Passage über die Schrittgeschwindigkeit auf Gehwegen wird aus der Verordnung gestrichen.

Radwege zu schmal

Mario Schuller dürfte das freuen. Er ist Vorsitzender des Kreisverbands Groß-Gerau des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs, der seinen Sitz in Rüsselsheim hat. "Die Fußwege sollten grundsätzlich frei von E-Scootern bleiben. Und die Radwege sind in der Regel zu schmal, um noch zusätzlichen Verkehr von E-Scootern aufzunehmen - wenn sie in größerer Menge auftreten", sagt er. Elektro-Roller, mit denen höhere Geschwindigkeiten möglich sind, würde Schuller am liebsten gleich ganz von Geh- und Radwegen verbannen. Sie gehörten vorzugsweise auf die Fahrbahn für Autos.

Die Rüsselsheimer Stadtverwaltung betont: "Grundsätzlich gelten die aktuellen Verkehrsregeln auch für neue Elektrofahrzeuge." Jedoch gebe es vom Gesetzgeber auf Landes- und Bundesebene noch keine genauen Regelungen, Erlasse oder Dienstanweisungen, wie E-Roller im Straßenverkehr zu behandeln sind. Dementsprechend warte man im Rathaus auf die Rahmenbedingungen, die das Bundes- und das Hessische Verkehrsministerium schaffen müssten.

Situation in Frankfurt

Um Konflikte zu verringern, hat die Stadt Frankfurt dagegen bereits Regeln für Anbieter und Nutzer der Roller aufgestellt. Die Anforderungen passen auf ein DIN-A-4-Blatt.

Demnach dürfen Anbieter maximal fünf Miet-E-Roller an einem öffentlichen Platz nebeneinander aufstellen. Falsch abgestellte oder defekte Roller sollen die Unternehmen binnen sechs Stunden einsammeln und umverteilen.

Das Fahren in Grünanlagen und Fußgängerzonen, in Parks und am Mainufer ist untersagt. Fahren dürfen die Roller nur auf den vorgesehenen Verkehrsflächen. Technische Einrichtungen in den Fahrzeugen sollen verhindern, dass Roller doch in Grünanlagen oder in Fußgängerzonen benutzt werden.

Abgestellt werden dürfen die Roller nicht auf Radwegen, an S- und U-Bahn-Abgängen, auf abgesenkten Bordsteinen, Zebrastreifen und Blindenleitstreifen.

Jederzeit müssen Fußgänger und Rollstuhlfahrer an abgestellten Rollern vorbeikommen; dafür müssen mindestens 1,50 Meter des Gehwegs freigehalten werden.

Entscheidung im Bundesrat

Der Bundesrat entscheidet am Freitag, 17. Mai, über die Zulassung von sogenannten Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr. Dass Elektro-Roller auf Gehwegen fahren dürfen, ist vom Tisch. Sie müssen auf den Radweg oder, falls keiner da ist, auf die Straße. Einen Mofa-Führerschein brauchen die Fahrer von Elektro-Rollern nicht. Pflicht sind Beleuchtung, Bremsen und eine Versicherung, die durch Aufkleber kenntlich wird.

von Sven Westbrock und Florian Leclerc

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