Die Finanzlage der Stadt Rüsselsheim stellt sich derzeit viel besser dar als noch im ersten Halbjahr gedacht. FOTO: dpa
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Die Finanzlage der Stadt Rüsselsheim stellt sich derzeit viel besser dar als noch im ersten Halbjahr gedacht.

Finanzen

Rüsselsheimer Haushalt: Nur noch fünf Millionen im Minus

  • Olaf Kern
    VonOlaf Kern
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Aufatmen im Magistrat: Die Stadt profitiert vor allem von Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer. Bis 2024 will man spätestens wieder die schwarze Null erreichen.

Rüsselsheim -Die Finanzlage der Stadt Rüsselsheim hat sich nach neuesten Berechnungen erheblich verbessert. Das hat Bürgermeister Dennis Grieser (Grüne) gestern in Vertretung des Kämmerers und Oberbürgermeisters Udo Bausch (parteilos) im Anschluss an die Magistratssitzung mitgeteilt. Demnach geht man nicht mehr wie bisher angenommen im Ergebnishaushalt für 2021 von einem Defizit von 23,5 Millionen Euro aus, sondern nur noch von 5 Millionen Euro.

Grund für diesen großen Sprung sind die Ergebnisse aus dem Halbjahresbericht, die jetzt vorliegen. Vor allem auf der Ertragsseite profitiert die Stadt Rüsselsheim allein von 7,5 Millionen Euro aufgrund von Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer und im Bereich der Zuweisungen von rund 1 Million Euro.

Zur deutlich verbesserten Finanzlage tragen auch Einsparungen bei den Aufwendungen bei, etwa beim Personal. Durch nicht besetzte Stellen spart man allein 3,5 Millionen Euro ein. Im Bereich der Sach- und Dienstleistungen sind es 3,3 Millionen Euro sowie bei Zuweisungen und Zuschüssen 2 Millionen Euro.

Obwohl es sich dabei um Einmaleffekte handele, "lässt uns das aufatmen", sagte Grieser. Das Regierungspräsidium (RP) in Darmstadt hatte vor der Sommerpause den vorgelegten Haushalt angemahnt und den Magistrat aufgefordert, mögliche Einsparpotentiale aufzulisten, ertragsseitige Verbesserungen herbeizuführen und Ausstiegsszenarien aus bestehenden Verträgen zu prüfen.

Ältestenrat informiert

In seiner jetzigen Form sei der Haushalt nicht genehmigungsfähig, so die Aufsichtsbehörde. In der Stadtverordnetenversammlung setzte man Kämmerer Bausch zuletzt damit unter Druck, noch in der Sommerpause in einer Sondersitzung des Ältestenrats die Eckpunkte des überarbeiteten Haushalts 2021 vorzustellen.

Der Ältestenrat und die Fraktionsspitzen wurden von Bausch nun über die aktuelle Finanzsituation informiert. Bausch ließ sich gestern von Bürgermeister Grieser und Stadtrat Nils Kraft (SPD) vertreten, weil er sich noch im Urlaub befindet. Grieser rechnet damit, dass die Stadt bis zum Jahr 2024 die bereits für dieses Jahr anvisierte schwarze Null spätestens wieder erreichen könne. Schon 2019 und 2020 hat die Stadt positiv abgeschlossen, dann kam bekanntlich Corona. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte Grieser, "die Konsolidierung der vergangenen 20 Jahre fortzusetzen." Die zuletzt problematische Haushaltslage sei deswegen auch "kein strukturelles Problem", sondern "eine Corona-Delle".

Hinzu komme, dass die Stadt Rüsselsheim eben über keinerlei Rücklagen wie andere Städte verfüge, um Corona-Löcher in der Kasse stopfen zu können. Der Magistrat befinde sich laut Grieser derzeit in Gesprächen mit dem Regierungspräsidium auf Grundlage der neuen Zahlen. Die Eckpunkte des überarbeiteten Haushalts seien übermittelt worden. Dazu gehöre auch, dass sich der errechnete Schuldenstand bis zum Jahr 2024 von 67,9 Millionen nun auf prognostizierte 16,4 Millionen Euro verringere.

Die Ergebnisse aus den derzeit laufenden Gesprächen und eine Neubewertung der Lage durch das RP müsse man abwarten. Grieser geht aber davon aus, dass man im Oktober den Stadtverordneten einen überarbeiteten Haushaltsplan wird vorlegen können. Der Etat für das Jahr 2022 könnte im November folgen.

Der Bürgermeister berichtete auch von mehrstündigen Beratungsgesprächen mit dem Hessischen Rechnungshof auf Initiative von Oberbürgermeister Bausch. Dabei seien durchaus Bereiche von den Rechnungsprüfern genannt worden, die im Vergleich zu anderen ähnlich großen Städten teurer erschienen. So etwa bei den Kosten für die Kinderbetreuung, für die Kultur, die Wirtschaftsförderung oder die Pflege von Grünanlagen. Nur vorsichtig wolle man jedoch Rückschlüsse daraus ziehen, so Grieser.

Beispiel Lachebad

Denn bei näherer Betrachtung stelle sich die Lage mitunter anders dar. Als Beispiel nannte er das Lachebad, das vom Rechnungshof als großer Kostenfaktor ausgemacht worden war. Hier habe die Stadt abermals im Vergleich hohe Pro-Kopf-Ausgaben. Der Rechnungshof konnte jedoch laut Grieser auch die Argumentation der Stadt nachvollziehen, dass das Lachebad neben dem Freizeit- auch in hohem Maße dem Schulsport bereitgestellt werde. In diesem Falle müsste man diesen Posten auch anders im Haushalt rechnen und etwa unter dem Bereich der Schulverwaltung verbuchen, kamen die Rechnungsprüfer zu dem Schluss.

Baustadtrat Nils Kraft verwies darauf, dass durch die Nichtbesetzung von Stellen und durch den schwierigen Arbeitsmarkt in der Baubranche es zu zeitlichen Verschiebungen von schon geplanten Projekten kommen werde. Das ein oder andere Bauwerk könne erst später fertig werden, etwa bei Schulbauprojekten. von olaf kern

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