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Schuldenabbau hat Priorität

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Den Schuldenabbau im Visier: Trotz des Überschusses von rund 960 500 Euro will sich der Bischofsheimer Bürgermeister nicht zurücklehnen. Die Grundsteuer B steigt auf 665 Punkte.
Den Schuldenabbau im Visier: Trotz des Überschusses von rund 960 500 Euro will sich der Bischofsheimer Bürgermeister nicht zurücklehnen. Die Grundsteuer B steigt auf 665 Punkte. © Erwin Wodicka (38473552)

Der im Frühjahr neu gewählte Bischofsheimer Bürgermeister Ingo Kalweit (CDU) hat seinen ersten Haushalt eingebracht. Die Zahlen sehen gut aus: Die Verwaltung plant für das kommende Jahr einen Überschuss von gut 960 500 Euro.

Ein Volumen von mehr als 25 Millionen Euro hat der Haushalt 2018: Einnahmen von knapp 26,4 Millionen Euro (elf Prozent mehr als im derzeitigen Haushalt) stehen Ausgaben von etwa 25,4 Millionen Euro (zehn Prozent mehr als im derzeitigen Haushalt) gegenüber. Den Überschuss bezifferte Bürgermeister Ingo Kalweit (CDU) in seiner Haushaltsrede in der vorletzten Sitzung der Gemeindevertretung in diesem Jahr auf 960 537 Euro.

Dieser Überschuss hat allerdings seinen Preis: Bürgermeister Kalweit kündigte an, dass der Hebesatz der Grundsteuer B im kommenden Jahr auf 665 Punkte steigen werde. Seine Amtsvorgängerin Ulrike Steinbach (SPD) hatte für das jetzt zu Ende gehende Jahr einen Haushalt mit einer „schwarzen Null“ vorgelegt und die Grundsteuer von 600 auf 550 Punkte gesenkt.

Aber die gesetzliche Aufgabe, Schulden abzubauen, auch wenn der Haushaltsausgleich erreicht ist, bestehe nach wie vor, bekräftigte Kalweit. „Es war bei der Ausarbeitung des Haushalts schnell klar, dass die Höhe der Grundsteuer nicht gehalten werden konnte. Angesichts der Hebesätze in den Nachbarkommunen liegen wir aber immer noch sehr günstig“, erläuterte er weiter. Wichtig sei der langfristige Abbau der Schulden. Kalweit kündigte an, die Kassenkredite von derzeit 18,5 auf 15 Millionen Euro zu senken. „Der vorgelegte Haushalt erfüllt alle Pflichten und gesetzlichen Vorgaben. Und er enthält alle Voraussetzungen für einen genehmigungsfähigen Haushalt.“

Einfluss auf den Bischofsheimer Haushalt hat auch die Kreisverwaltung: Wie der Bürgermeister weiter ausführte, plane der Kreis im kommenden Jahr eine Erhöhung der Kreisumlage um 1,5 Punkte auf 35,93 Prozent, bei gleichzeitiger Senkung der Schulumlage um 1,5 Punkte auf 19,30 Prozent. „Insgesamt kalkulieren wir die Kreis- und Schulumlage mit 9,313 Millionen Euro. Das ist ein Anstieg um 886 000 Euro beziehungsweise elf Prozent.“ Die Erträge aus den Schlüsselzuweisungen seien nur etwa halb so hoch wie die Aufwendungen für Kreis- und Schulumlage. Die Gemeinde Bischofsheim sei damit weiterhin überwiegend Zahler für den kommunalen Finanzausgleich.

In seiner Haushaltsrede kündigte der Rathauschef Investitionen in Höhe von 4,8 Millionen Euro an. 800 000 Euro sind für sozialen Wohnungsbau vorgesehen, 225 000 Euro für die Kindertagesstätten. Für die Freiwillige Feuerwehr will die Gemeinde 142 000 Euro zur Verfügung stellen.

Die kommenden Jahre sehen ebenfalls vielversprechend aus. Kalweit rechnet bis einschließlich 2021 mit Überschüssen im jeweiligen Haushalt. Für den 11. Januar ist eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Haushalt geplant.

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