Joachim Schmid löst den zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Nils Kraft in Rüsselsheim ab. Foto: Keim
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Joachim Schmid löst den zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden Nils Kraft in Rüsselsheim ab.

Lokalpolitik

SPD: Neuanfang mit Joachim Schmid

Die Rüsselsheimer Sozialdemokraten wählen einen neuen Vorstand nach dem Abgang von Nils Kraft und Frank Tollkühn, die in der Mitgliederversammlung nicht mal mehr namentlich genannt werden.

Rüsselsheim -Die Rüsselsheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden: Joachim Schmid wurde am Sonntagvormittag im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung im Bauschheimer Bürgerhaus mit überwältigender Mehrheit gewählt. 52 Genossen stimmten für ihn. Hinzu kommen jeweils eine Enthaltung und eine Ablehnung. Joachim Schmid hatte keine Gegenkandidaten.

Zu Schmids Stellvertreterin wählte die Versammlung mit demselben Votum die Juristin Natali Ferraro. Neuer Kassierer ist Jürgen Keck. Er bekam 50 Ja-Stimmen und jeweils zwei Enthaltungen und Ablehnungen. Die Blinden- und Sehbehinderten-Pädagogin Berit Rougier wurde mit 52 Zustimmungen und zwei Enthaltungen zur neuen Schriftführerin gewählt. Auch diese drei Genossen hatten keine Gegenkandidaten. Kandidaten und Positionen wurden bereits im Vorfeld abgestimmt. Zu Beisitzern gewählt wurden Janina Ben-Fadhel, Elif Cugali, Jens Grode, Murat Karakaya, Werner Kraus, Alice Schmitt, Petra Wilhelm-Bausch und Hans-Jürgen Birkholz.

Die außerordentliche Mitgliederversammlung war nach dem Rücktritt des Vorstands mit Nils Kraft als Vorsitzender und seinem Stellvertreter Frank Tollkühn notwendig geworden. Der Rücktritt wiederum war dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Kommunalwahl und der darauffolgenden umstrittenen Suche nach Partnern in der Stadtverordnetenversammlung geschuldet.

Joachim Schmid, Jahrgang 1963, wuchs in der Nähe von Stuttgart auf. In die Opelstadt zog der Baden-Württemberger 1986, als er an der Fachhochschule Rüsselsheim ein Studium begann. Bei der TG Rüsselsheim spielte er Handball. Beruflich ging Schmid 1992 zum Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA). Seit 2002 ist er im VDMA Geschäftsführer der Fachverbände Baumaschinen und Baustoffanlagen sowie Mining. Schmid ist verheiratet und hat zwei Töchter. "Ich bin keiner aus dem linken Lager", sagte Joachim Schmid mit Verweis auf seinen Beruf, mit dem er auch Interessen des Mittelstands vetritt. Politisch gesehen ist der neue Vorsitzende fast noch ein Novize: Denn erst 2019 trat er der SPD bei. "Seither habe ich aber regelmäßig Vorstands- und Fraktionssitzungen besucht", führte er in seiner Vorstellung weiter aus. 2020 reaktivierte er den SPD-Distrikt Innenstadt und amtiert seitdem als Vorsitzender der SPD-Innenstadt.

Es sei ihm ein wichtiges Anliegen, die Politik der SPD wieder zu den Bürgern zu bringen, skizzierte er eine der wichtigsten Aufgaben. Ganz aktuell müsse der nicht genehmigungsfähige Haushalt angegangen werden. Als neuer Vorsitzender wolle er den Neuanfang der Rüsselsheimer SPD moderierend begleiten. Der Neuanfang müsse und soll zudem in einem geschlossen antretenden Team vonstatten gehen. Dass dies gelingen werde, hätten bereits die Vorgespräche im Vorfeld zur Neuwahl gezeigt. Seiner Stellvertreterin Natali Ferraro ist es ein wichtiges Anliegen, mehr Frauen für die SPD zu begeistern, bekräftigte die 36-Jährige.

Abrechnung mit den Ergebnissen

Die Versammlung war auch geprägt von der Abrechnung mit den Ergebnissen der Kommunalwahl, die der SPD einen Absturz auf nur noch neun Sitze im Stadtparlament beschert hat, und den unmittelbaren Auswirkungen. Der Ortsverein müsse wieder politischer werden, mit einer Diskussionskulturkultur, die früher einmal für die SPD typisch war, forderte beispielsweise Susanne Gieltowski. Dass Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo an der gestrigen Versammlung nicht dabei war, kam bei ihr gar nicht gut an. Allerdings ist es nach Aussagen mehrerer Teilnehmer wohl so gewesen, dass die Fraktionsvorsitzende wegen einer privaten Feier nicht kommen konnte. Aber auch Nils Kraft und Frank Tollkühn waren gestern nicht anwesend.

Dass die SPD mit einer Zusammenarbeit mit der FNR geliebäugelt habe, kritisierte Susanne Gieltowski. Nach der Kommunalwahl sei es offensichtlich vielen nur um Posten und Positionen gegangen. Die Versammlung verabschiedete einen Antrag, wonach die SPD-Fraktion künftig Vereinbarungen zu möglichen Kooperationen innerhalb der Stadtverordnetenversammlung der Mitgliederversammlung des Ortsvereins vorzulegen hat.

Das frühere Magistratsmitglied Renate Meixner-Römer forderte mehr Dialog. Diskussionen überwiegend über Whats-App-Gruppen zu führen, sei nicht zielführend. Aber jetzt sei es wichtig, den Neuanfang konsequent umzusetzen. Dies unterstrich auch der frühere SPD-Oberbürgermeister Stefan Gieltowski, der die Versammlungsleitung innehatte. Er richtete an die jetzt neunköpfige SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung den eindringlichen Rat, ihren "politischen Kompass" wieder zu finden.

Will für eine sachliche Debatte

Gerhard Bergemann oblag es, als scheidender Kassenwart einen finanziellen Zwischenbericht abzugeben. Da er zu einer Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung stand, gebührte ihm eine Entlastung durch die Versammlung, die einstimmig erfolgte. Allerdings ignorierte die Versammlung letztlich die Arbeit der abgetretenen Vorstandsspitze.

Ebenfalls anwesend war Landrat Thomas Will. Er ging in seinem Grußwort auf die unterschiedlichen Inzidenzzahlen im Landkreis ein. "Das hat was mit Sozialstrukturen zu tun", führte Will aus, der dafür plädierte, nach der Pandemie darüber eine sachliche Debatte zu führen. Denn die Hotspots seien auch ein Spiegelbild der Gesellschaft. Ein weiteres wichtiges Thema sei die Kinderbetreuung: In dieser Frage seien die Kommunen von Bund alleingelassen, kritisierte der Landrat. ralph keim

54 Stimmberechtigte nahmen an der außerordentlichen Mitgliederversammlung teil. Sanaa Boukayeo war nicht dabei.

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