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Politik

SPD-Spitze tritt überraschend zurück

  • Olaf Kern
    VonOlaf Kern
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Nils Kraft und Frank Tollkühn ziehen offenbar Konsequenz aus internem Richtungsstreit und wollen den Weg frei für eine "Neuausrichtung" machen.

Rüsselsheim - Die Spitze des SPD Ortsvereins macht den Weg frei für einen personellen Neuanfang. Gemeinsam erklärten der Ortsvereinvorsitzende Nils Kraft und sein Stellvertreter Frank Tollkühn in einer Mitteilung vom Mittwochabend ihren Rückzug von ihren Ämtern.

Die Kommunalwahl habe im Besonderen für die Rüsselsheimer SPD kein befriedigendes Ergebnis erbracht, heißt es in der Erklärung. Elf Parteien und Wählerinitiativen zogen in die Stadtverordnetenversammlung ein. Weder das bisherige Bündnis aus SPD, Grünen und Linke/Liste Solidarität noch die bisherige Opposition aus CDU, WsR und anderen hätten klare Mehrheiten bilden können.

In Folge seien Sondierungen auf breiter Ebene durchgeführt. Eine stabile Kenia-Koalition sei von der CDU abgelehnt worden, heißt es weiter.

Und die anfangs nach der Kommunalwahl "vielversprechenden Gespräche" mit der neu gegründeten Rüsselsheimer Fraktionsgemeinschaft (RFG) konnten auf Grund von "nicht überbrückbaren Vorbehalten aus Teilen unserer Partei, die auch wir nicht aufzulösen vermochten, bislang nicht zum Erfolg geführt werden",

"Wir, Nils Kraft und Frank Tollkühn, sehe es als notwendig an, dass unsere Partei sich darüber klar werden muss, welchen Weg sie nun in naher Zukunft gehen möchte, aber auch wie sie sich langfristig, mit dem Blick auf künftige kommunale Wahlen, strategisch aufstellen möchte.

Dieser Prozess der Neuausrichtung und Erneuerung könne nicht von uns durchgeführt werden." Der Rücktritt solle daher als Startschuss für diesen Prozess verstanden werden.

Nils Kraft und Frank Tollkühn blicken auf eine fast zehnjährige gemeinsame Arbeit an der Spitze des Ortsvereins zurück. Selbstkritisch müsse man hinterfragen, ob die langjährigen Doppelfunktionen und Doppelbelastungen von Parteivorsitz und hauptamtlichen Dezernenten, bzw. stellv. Fraktionsvorsitzendem sinnvoll gewesen seien, schreiben Kraft und Tollkühn. Bis zur nächsten Mitgliederversammlung mit den notwendigen Nachwahlen werde Gerhard Bergemann kommissarisch den Ortsvereinsvorsitz übernehmen.

Ein Mitte-Links-Bündnis aus SPD, Grünen/Linke/Liste Solidarität und RFG wird ohnehin schwieriger. Wie am Dienstag bekannt wurde, hat der Stadtverordnete Yildiray Safel seine neu ins Parlament gewählte Liste Abi (Aktive Bürgerinitiative Rüsselsheim) wieder verlassen. Er kündigte ebenfalls seine Mitgliedschaft in der RFG auf. Sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung möchte er aber behalten. Er bleibe der Aktiven Bürgerinitiative weiterhin thematisch verbunden, teilte Mimoun Houmami (Abi) mit

Nach Ausscheiden von Abdullah Sert (FDP), Yildiray Safel sowie Eleni Konstantinidou (Forum Neues Rüsselsheim), die vergangene Woche ebenfalls sowohl ihre Liste als auch die RFG verlassen hat, ist die anfangs sechs Personen starke Fraktionsgemeinschaft auf drei Mitglieder zusammengeschmolzen. Damit sinkt die Attraktivität der Rüsselsheimer Fraktionsgemeinschaft für mögliche Koalitionspartner.

Für den Rüsselsheimer CDU-Vorsitzenden Stephan Bernhardt kommt der Rücktritt von Kraft und Tollkühn nicht allzu überraschend. Dies sei wohl als Konsequenz aus der unklaren Situation des SPD-Ortsverbands zu verstehen. "Es ist in unser aller Interesse, eine vernünftige Mehrheit für Rüsselsheim herzustellen", schloss er an. Dafür müsse man aber auch kompromissbereit sein, sonst funktioniere es nicht. Bernhardt wiederholte gestern sein Gesprächsangebot an die SPD, um "gemeinsam Lösungen zu finden". Allerdings nur in Zusammenarbeit mit der WsR. Die SPD hatte ein Bündnis mit der WsR aber bislang immer kategorisch ausgeschlossen. ok/dit

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