Interview

Stadtverordnetenvorsteher Jens Grode: "Kompromisse müssen möglich sein"

Stadtverordnetenvorsteher Jens Grode wird im kommenden Jahr mit einem neuen Oberbürgermeister zusammenarbeiten. Erste Gespräche – mit ersten Ergebnissen – habe es bereits gegeben. Was ihn darüber hinaus im Jahr 2017 bewegt hat und was er für 2018 erwartet verriet er im Gespräch mit Echo-Redakteur Robin Göckes.

Herr Grode, noch rund eine Woche, dann bekommen Sie es mit einem neuen Oberbürgermeister zu tun. Wie ist Ihr erster Eindruck?

JENS GRODE: Wir haben uns jetzt einmal intensiv ausgetauscht, über eine Stunde zusammen gesessen. Ich denke, Herr Bausch ist sehr offen und bringt ein großes Maß an Entspanntheit mit. Das ist nicht schlecht, das politische Feld in Rüsselsheim ist ja nicht ganz so einfach.

Da kann seine Art helfen?

GRODE: Das denke ich schon. Er wird Mehrheiten brauchen, um seine politischen Ziele vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzsituation umsetzen zu können. Da bin ich sehr gespannt, wie er seine Möglichkeiten nutzt, etwa was die Verteilung der Dezernate angeht.

Hat er da schon Andeutungen gemacht?

GRODE: Da kann er noch nicht viel ankündigen. Aber ich schätze ihn so ein, dass er mit seiner politischen Erfahrung fachlich gut aufgestellt ist und sich nicht großartig einarbeiten muss. Aber um irgendetwas konkretes anzukündigen wäre das jetzt auch der falsche Zeitpunkt.

Sie haben die schwierige finanzielle Situation angesprochen. Die üblichen 100 Tage Schonfrist zur Einarbeitung wird man ihm kaum zugestehen können.

GRODE: Da bin ich auch skeptisch. Einfach weil die Themen wirklich brennen. Alleine die Finanzsituation. Da wird es nicht ganz einfach sein, Lösungen zu finden. Und es wird sicherlich im Januar direkt losgehen. Da stehen keine Kuschelentscheidungen an, und es wird sicher schwierig 100 Tage nur nett zu sein.

Gekuschelt wurde auch nicht im Wahlkampf in der zweiten Jahreshälfte, die hinter uns liegt. Da wurde viel Porzellan zerschlagen. Sind die Risse gekittet?

GRODE: Die politische Situation ist natürlich sehr schwierig. Auch, weil im Viererbündnis auch unterschiedlich abgestimmt wird. Und auf der anderen Seite haben wir die CDU als größte Fraktion. Aber die muss sich neu finden, eine neue Rolle spielen. Das wird ganz spannend. Und es wird eine Herausforderung auch für den neuen Oberbürgermeister sein, möglichst viele einzubinden.

Kann ein Stadtverordnetenvorsteher abseits aller politischen inhaltlichen Debatten dazu beitragen, dass die verschiedenen Positionen zueinanderfinden?

GRODE: Absolut, zum Beispiel über den Ältestenrat. In dem sind die Spitzen der Fraktionen vertreten und der OB – und er tagt nicht öffentlich. Ich nehme für mich in Anspruch, mich neutral zu verhalten als Stadtverordnetenvorsteher. Das bietet den Vorteil, moderierend tätig zu sein, auch im Hintergrund. Dieses Angebot habe ich auch so Herrn Bausch gemacht.

Prägend war sicherlich auch der Hessentag. Wie sehen Sie ihn im Rückblick als Stadtverordnetenvorsteher.

GRODE: Er war sicherlich eine gute Werbung für die Stadt. Das muss man sagen. Worüber man politisch streiten kann, darf und soll sind aber natürlich auch die Kosten. Da muss jeder für sich entscheiden, ob es das Geld wert war. Aber die Sache an sich war eine gute Werbung. Viele Menschen sehen Rüsselsheim jetzt positiver, auch wenn die Stadt deshalb nicht automatisch schöner, besser oder toller geworden ist.

Was waren für Sie die politisch prägenden Themen des Jahres?

GRODE: Naja, sicherlich die Straßenbeitragssatzung. Aber auch der Städteservice Raunheim/Rüsselsheim und die Kosten für die Schulneubauten waren Themen, an denen sich die Politik gerieben hat. Und es sind allesamt Themen, die noch nicht abschließend geklärt oder gelöst sind. Übrigens fand ich die Debatten im Parlament sehr gut, obwohl wir wirklich schwierige Themen hatten. Manchmal wird zwar der Rahmen einer ordentlichen Diskussion touchiert, aber alles in allem ist es erträglich. In den sozialen Netzwerken sieht das leider manchmal etwas anders aus.

Kommen wir noch einmal auf das neue Jahr zu sprechen. Welche Akzente wollen Sie setzen?

GRODE: Was ganz wichtig ist, denke ich, ist die interkommunale Zusammenarbeit. Ich habe mich bereits mit meinen beiden Amtskolleginnen aus Kelsterbach und Raunheim getroffen, das wollen wir auch wieder tun. Was mir am Herzen liegt, sind die gemeinsamen Stadtverordnetenversammlungen. Und die Grundsatzentscheidungen zur Zusammenarbeit, ganz unabhängig davon, wie man einzelne Details ausarbeitet.

Das ist ja eine Entscheidung der Politik.

GRODE: Richtig. Aber unabhängig von Details bringt die Zusammenarbeit einfach viele Vorteile. Und das sollte man weiter befördern. Auch, weil man hier und da vielleicht noch den einen oder anderen Cent sparen kann, ohne die Leistung für die Bürger einzuschränken. Rationale Entscheidungen können zu neuen Strukturen führen, mit denen die Bürger gut leben können.

Was steht noch für Sie an?

GRODE: Ich habe zwei Schwerpunktthemen, Demokratie und Identität mit der Stadt. An denen will ich dran bleiben.

Was heißt das konkret?

GRODE: Wir bejammern zum Beispiel nach jeder Wahl, dass wieder so wenige hingegangen sind. Daran will ich arbeiten, auf der lokalen Ebene Initiativen zu starten, um die Demokratie zu stärken. Denn sie lebt vom Mitmachen. Dafür gilt es, Werbung zu machen. Ich habe mich zum Beispiel in der Vergangenheit bereits mit jungen Stadtverordneten getroffen, also denen, die neu in der Politik sind. Einfach um mehr darüber zu erfahren, wie in dieser Generation über Politik und Demokratie gedacht wird. Das will ich fortsetzen. Und ich habe mit Herrn Bausch abgesprochen, dass wir eine gemeinsame Radiosendung auf Radio Rüsselsheim zum Thema Demokratie machen werden.

Und was ist mit dem Thema Identität?

GRODE: Deutschland wird bunter, Rüsselsheim ist dafür ein Paradebeispiel. Rüsselsheim ist bunt. Aber wir brauchen ein Gemeinschaftsgefühl. Das hat im Lokalen eine wichtige Rolle. Identifizieren sich die Menschen mit ihrer Stadt, haben sie eine ganz andere Einstellung ihr gegenüber. Das lässt sich nicht bezahlen, aber es führt auch dazu, dass die Menschen dazu bereit sind, auch schwierige Entscheidungen mitzutragen. Und die werden ja kommen. Das Thema will ich weiter angehen, da ist noch einiges in Planung.

Täuscht der Eindruck, dass es vielen Rüsselsheimern nicht an einem gehörigen Schuss Lokalpatriotismus fehlt, aber die positive Wahrnehmung der Stadt einfach nicht da ist?

GRODE: In Rüsselsheim sieht man manche Dinge gerne mal kritisch. Das ist ja auch in Ordnung so. Aber ich glaube, dass die Menschen, die hier leben, wirklich gerne hier leben. Weil die Stadt ja auch viele Vorteile bietet. Aber natürlich sieht man auch die Probleme, die auch zu Konflikten führen.

Haben Sie einen Wunsch für 2018?

GRODE: Also wenn ich mir etwas wünschen dürfte, dann wäre es etwas mehr Kompromissfähigkeit von allen Seiten. Es muss Unterschiede zwischen den politischen Parteien geben, das ist völlig klar, gut und richtig. Aber Kompromisse müssen trotzdem möglich sein. Das ist verbesserungsfähig in Rüsselsheim. Auf der lokalen Ebene gibt es genug Themen, die man rein pragmatisch angehen kann, ganz ohne Parteilinie. Da wäre sicher mehr möglich.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare