Elf Listen und Fraktionen zogen nach der Kommunalwahl in die Stadtverordnetenversammlung ein. foto: Stella lorenz
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Elf Listen und Fraktionen zogen nach der Kommunalwahl in die Stadtverordnetenversammlung ein.

Stadtverordnetenversammlung

Vierer-Bündnis zeichnet sich ab

  • Dorothea Ittmann
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Nach der Kommunalwahl: Kleine Fraktionen und Listen wollen sich zusammen schließen - AfD und ADR ohne Partner.

Rüsselsheim -Während sich die großen Rüsselsheimer Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung (CDU, WsR, SPD und Grüne) darüber Gedanken machen müssen, ob sie eine "Kenia"-Koalition oder, im Fall von CDU und WsR, eine bürgerliche Mehrheit bilden, geht es bei den Parteien und Gruppen mit nur einem oder zwei Mandatsträgern um etwas anderes.

Wollen sie als stimmberechtigte Mitglieder an den Fachausschüssen teilnehmen, mitdiskutieren und abstimmen, müssen sie eine Fraktionsgemeinschaft bilden. Der Hessische Landtag hatte erst im Mai 2020 beschlossen, das die Fraktionsmindeststärke in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) von zwei auf drei Personen erhöht wird. Keine der sieben kleineren Gruppierungen mit insgesamt zehn Stadtverordneten im Rüsselsheimer Parlament erfüllt diese Vorgabe. Sie müssten sich zu Bündnissen zusammenschließen.

Dies scheint nun in einem Fall gelungen zu sein. Adnan Dayankac, der für die Freien Wähler (FWR) in die Stadtverordnetenversammlung gewählt wurde, hatte bereits vergangene Woche mitgeteilt, dass er sich eine Fraktionsgemeinschaft mit FNR und Abi gut vorstellen könnte. Nun zeigt sich: Ein Vierer-Bündnis aus FWR, FNR, FDP und Abi ist nach weiteren Gesprächen in greifbare Nähe gerückt, wie Dayankac auf Nachfrage des Echo durchblicken lässt. Das Bündnis steht wohl kurz davor, spruchreif zu werden. Gemeinsam würde man auf sechs Sitze in der neuen Stadtverordnetenversammlung kommen und wäre eine nicht zu unterschätzende politische Kraft.

Abdullah Sert (FDP) hatte ein mögliches Bündnis mit FWR, FNR und Abi gestern noch nicht erwähnt. Die Liberalen verhandelten zurzeit "mit allen demokratischen Kräften", sagte er lediglich auf Nachfrage dieser Zeitung. Die FDP schließe aber eine Fraktionsgemeinschaft mit AfD und ADR aus.

Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten

"Für uns kommen AfD und ADR nicht infrage", schließt sich Heinz-Jürgen Krug, Vorstandsmitglied der Linken/Liste Solidarität, den Überzeugungen eines Großteils der Stadtverordneten an. Außerdem: "Von der FDP sind wir wirtschaftspolitisch weit entfernt", schränkt er ein.

Vom Forum Neues Rüsselsheim (FNR) distanzieren sich die Linken, weil dieses jüngst wegen Wahlbetrugs für Schlagzeilen gesorgt hatten. Mit CDU und WsR sieht das Vorstandsmitglied ebenfalls keine Gemeinsamkeiten, weshalb die Beteiligung der Linken als Hospitant einer möglichen "Kenia"-Koalition wegfällt. Laut HGO kann eine Fraktion einzelne Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören, als Hospitanten aufnehmen. Solche "Gäste" erwerben damit die Rechte eines Fraktionsmitglieds.

Für die Linken bleiben somit lediglich die Freien Wähler und Abi als Fraktionspartner. Sollte das Vierer-Bündnis zustande kommen, ist dies ebenfalls vom Tisch. Krug bleibt gelassen: "Wir kommen auch mit wechselnden Mehrheiten gut zurecht." Ohne Stimme in den Ausschüssen, gestalte sich die Oppositionsarbeit jedoch wesentlich schwieriger, weiß Krug. Bedauerlich sei zudem, dass die Linke als fraktionslose Kraft keinen Anspruch auf Fraktionsgeld habe. Damit finanzierten die Parteien für gewöhnlich die Geschäftsführung, erklärt er. Diese Ausgaben muss die Linke dann aus eigener Tasche zahlen.

Einzelkämpfer im Parlament

Bleibt es also bei dem Vierer-Bündnis, dürften die Kräfte rechts und links des politischen Spektrums mit großer Wahrscheinlichkeit fraktionslos in die konstituierende Sitzung gehen. Die Linken müssten sich mit ihren zwei Abgeordneten begnügen.

Erdal Koca von den Aktiven Demokraten (ADR) und Thorsten Blümlein (AfD) werden als Einzelkämpfer in der Stadtverordnetenversammlung abstimmen. Die AfD sei bisher von keiner kleineren bürgerlichen Partei auf ein mögliches Bündnis angesprochen worden, "was vermutlich aus Sorge um negative Reaktionen der anderen begründet ist", so Thorsten Blümlein. Er biete jedem, der gute Vorschläge für Rüsselsheim machen kann, seine "faire, konstruktive Zusammenarbeit" an - mit Ausnahme der ADR, "die sich im Vorfeld der Wahlen mit ihrer Stellungnahme gegenüber vermeintlich ,Ungläubigen' ins Abseits gestellt haben".

Dass er im politischen Abseits steht, mache Erdal Koca nichts aus. "Es ist für mich keine große Überraschung", sagt er. Aber Koca bedauere es, als Fraktionsloser nicht in den Fachausschüssen abstimmen zu dürfen. Das sei ein großer Nachteil. dit

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