Überproportional viele Spielautomaten

Willkommen in „Las Egelsbach“

  • VonDominik Rinkart
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Egelsbach hat – gemessen an der Einwohnerzahl – auffallend viele Spielautomaten. Die Grünen haben das bereits zum Thema gemacht und auf die Gefahr, ein Mekka für Spielsüchtige zu werden, hingewiesen. Heute wird in Hessen ein Gesetz wirksam, dass dem ein Ende setzten soll. Viel ändern wird sich in Egelsbach zunächst jedoch nicht. Der Bürgermeister bleibt geduldig.

Harald Eßer macht sich Sorgen. Der Fraktionschef der Grünen in Egelsbach will nicht, dass seine Heimatgemeinde zu einem Zufluchtsort für Spielsüchtige wird: „Die Gemeinde hat eine Verantwortung“, macht er unmissverständlich deutlich. Wenngleich er weiß, dass die wenigsten Besucher der drei großen örtlichen Spielhallen selbst aus Egelsbach kommen, müsse die Gemeinde jetzt durchgreifen. Die Gelegenheit ist günstig, schließlich läuft mit dem heutigen Tag die fünfjährige Übergangszeit eines Gesetzes aus, dass genau regeln soll, wie viele Spielhallen in einer Kommune stehen dürfen. Diese Übergangszeit wurde den Hallenbetreibern zugestanden, um ihnen einen langsamen Veränderungprozess zu ermöglichen.

Bis zum Jahr 2012 galt nur, dass eine Spielhalle maximal zwölf Spielgeräte beinhalten darf. Die meisten Betreiber besaßen aber Konzessionen für mehrere Spielhallen. Da diese Konzessionen auf den selben Standort angewendet werden durften, konnten bisher weit mehr als zwölf Geräte an einem Ort stehen. So besitzt die Orion-Spielothek gleich fünf Konzessionen und darf somit bis zu 60 Geräte anbieten. Darüber gab Michael Schmidt, Leiter der Stabsstelle Interkommunale und strategische Projekte, Auskunft. Auch die Merkur-Spielothek verfügt über vier Konzessionen, das King´s Play über deren drei. Insgesamt gibt es derzeit 136 Spielgeräte in der Klammernschnitzergemeinde. Umgerechnet kommt auf 80 Einwohner ein Spielgerät. „Dass es hier so viele Glücksspielgeräte gibt, ist in Egelsbach so gut wie niemanden bekannt“, betont Eßer.

Mindestabstand einhalten

Geht es nach ihm, sind die Regeln im Gesetz eindeutig. Demnach darf ab sofort jeder Standort nur noch eine Konzession anwenden. Die Zahl der Spielautomaten in Egelsbach müsse also auf 36 sinken. Wenn nicht noch weniger. „Es gibt zwei Spielhallen, die sind nur wenige Meter auseinander“, beschreibt Eßer. Das Gesetz regelt nun klar, dass zwischen zwei Spielhallen ein Mindestabstand von 300 Metern Luftlinie bestehen muss. Eine Spielhalle müsse also schließen.

„Die Luftlinie ist eine Geschichte, aber entscheidend ist der reale Weg,“ interpretiert Schmidt das Gesetz. Da der nötige Fußweg zwischen den Spielhallen mehr als 300 Meter betrage und sich keine schützenswerte Einrichtung auf dieser Strecke befinde, könne in diesem Fall durchaus eine Ausnahmeregelung erteilt werden, verweist Schmidt auf den Paragraf 15 „Übergangsbestimmungen“.

Darauf stützt sich auch Bürgermeister Jürgen Sieling (SPD). „Wir werden zunächst Duldungen aussprechen“, betonte er gestern in der Gemeindevertretung. So werden zum 1. Juli nur zwei der zwölf Konzessionen gestrichen. Der Rest bleibt vorübergehend bestehen. „Wenn die Betriebe nachweisen können, dass sie schon vor 2012 längerfristige Mietverträge und Investitionen getätigt haben, dann können Härtefallregelungen getroffen werden“, erklärt Sieling. Um dies zu prüfen, hat sich die Gemeinde Egelsbach extra einen Fachanwalt an ihre Seite geholt.

Eine Frage der Zeit

Der Rathauschef will so juristischen Streitigkeiten aus dem Weg gehen: „Wir haben die Rückmeldung, dass mit keiner Klage zu rechnen ist“, berichtet Sieling zufrieden aus den Gesprächen mit den Hallenbetreibern. Aus seiner Sicht gäbe es auch keinen Grund, mit den Betreibern härter ins Gericht zu gehen: „Wir haben keinerlei Probleme und Auffälligkeiten in der Gemeinde, dass sind alles gut geführte Unternehmen, mit guten Personal, die alle Regeln und Gesetze einhalten“, betont Sieling. Es sei aber nur eine Frage der Zeit, bis der Spielbetrieb auch in Egelsbach deutlich reduziert werde. „2021 wird dann ein großer Teil der Konzessionen gestrichen“, kündigt der Bürgermeister an und fügt hinzu: „Damit setzen wir den von den Grünen gewünschten Abbau um – nur nicht ad hoc, da das rechtlich nicht möglich ist.“

Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) kritisierte derweil bereits am Mittwoch im Landtag, dass in vielen Gemeinden rege von solchen Ausnahmeregelungen Gebrauch gemacht werde. Ohnehin läuft das Gesetz zum Ende dieses Jahres aus. Eine nötige Neuauflage könnte die Gemeinde Egelsbach dann vor neue Herausforderungen stellen.

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