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Rathaus Dreieich

Kommunalpolitik

Dreieich sucht einen neuen Ersten Stadtrat

Mit seinem Rückzug hat Bürgermeister Dieter Zimmer das Personalkarussell in der Chefetage des Dreieicher Rathauses in Gang gesetzt. Während sein Nachfolger mit Martin Burlon bereits feststeht, nimmt die zweite maßgebliche Personalie erst Fahrt auf. Wer wird neuer Erster Stadtrat?

Im Januar gönnt sich Erster Stadtrat Martin Burlon (parteilos) eine mehrwöchige Auszeit. Kein Problem. Sein „Chef“ Dieter Zimmer (SPD) hält im Rathaus die Stellung. Dessen Amtszeit als Bürgermeister endet offiziell am 13. Februar, dann übernimmt Burlon.

Es wird ein stressiger Einstieg, Stichwort Doppelbelastung. Zwar ist der Beruf des Bürgermeisters ohnehin kein Zuckerschlecken, aber bis ein neuer Erster Stadtrat gewählt ist, muss der 43-jährige Verwaltungsjurist dessen Aufgabengebiete mit managen: Es könnte durchaus Sommer werden, bis die zweite hauptamtliche Stelle im Magistrat wieder besetzt ist.

Prognosen sind schwierig

Am Dienstagabend hat sich der Wahlvorbereitungsausschuss konstituiert. Seine personelle Besetzung, so hat es das Stadtparlament beschlossen, ist identisch mit der des Haupt- und Finanzausschusses. Dem Gremium gehören je vier SPD- und CDU-Leute, zwei Grüne sowie je ein Vertreter von FDP, FWG und AfD an. Die Fraktion Bürger für Dreieich darf mitberaten, hat aber kein Stimmrecht. Generell legt ein solcher Ausschuss die Ausschreibungsbedingungen für die Stelle fest, bestimmt die Auswahl der Publikationsorgane, sichtet die eingegangenen Bewerbungen, trifft eine Auswahl und wählt schließlich einen oder mehrere Kandidaten aus, die sich zur Wahl stellen.

Theoretisch kann sich jeder bewerben, der von sich glaubt, für das Amt des Ersten Stadtrats geeignet zu sein. Natürlich können auch die Fraktionen Bewerber in Stellung bringen. In Dreieich gibt es allerdings keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse, Prognosen sind daher schwierig. Denn während Bürgermeister vom Volk gewählt werden, obliegt die Entscheidung beim Ersten Stadtrat den Stadtverordneten. Die meisten mit je 13 stellen CDU und SPD. Dass die Union nach dem Fiasko bei der Bürgermeisterwahl noch mal ein Risiko eingeht, erscheint fraglich. Die SPD hatte bei der Bürgermeisterwahl Burlon unterstützt und damit aufs richtige Pferd gesetzt. Ob sie den Zugriff auf den Posten des Ersten Stadtrats für sich reklamiert, ist offen.

Am Wochenende erfolgt in diversen Medien erst einmal die Ausschreibung der Stelle. Im Übrigen mit der aktuellen Dezernatsverteilung. Der oder die Neue wird für die Fachbereiche Bürger und Ordnung, Gebäudemanagement sowie Planung und Bau zuständig sein. Das heißt im Umkehrschluss: Burlon wechselt und übernimmt das Dezernat seines Vorgängers. Er ist dann künftig verantwortlich für die Fachbereiche Finanzen und Controlling, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing, Soziales, Schule und Integration sowie Steuerungsunterstützung und Service.

Frist endet im Februar

Die Bewerbungsfrist läuft bis Mitte Februar. Dann ist der Wahlvorbereitungsausschuss am Zug. Bewerber, die das Gremium für geeignet hält, werden zum Gespräch eingeladen. Und sie „drehen eine Runde“ durch die Fraktionen. Das alles dauert seine Zeit, so dass mit einer Wahl vor Mai kaum zu rechnen ist. Schaut man sich den Terminplan an, ist dafür vermutlich eine Sondersitzung erforderlich.

2009 hatte sich der Wahlvorbereitungsausschuss übrigens nicht auf einen Kandidaten einigen können, es traten drei Bewerber an. Martin Burlon setzte sich im Stechen knapp gegen SPD-Mann Matthias Bergmeier durch. Burlons Wiederwahl im September 2015 war dann mit 39 Ja-Stimmen eine eindeutige Angelegenheit.

Von Frank Mahn

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