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Marco Lang, Fraktionsvorsitzender FWG.

Fraktionen bemängeln Transparenz der Stadt

Lettkaut-Pläne: "Kommunikation ist eine Katastrophe"

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Mit deutlichen Worten haben die Fraktionsvorsitzenden der CDU und FWG die in ihren Augen mangelnde Transparenz der städtischen Informationspolitik beim geplanten Sport- und Bildungscampus kritisiert. Grünen-Sprecher Roland Kreyscher hingegen stößt sich an etwas anderem.

Harsche Kritik richtet CDU-Vorsitzender Hartmut Honka an die Adresse von Bürgermeister Dieter Zimmer und Erstem Stadtrat Martin Burlon: „Die Kommunikation rund um das Thema Lettkaut ist eine Katastrophe.“ Das habe, erläutert Honka auf Anfrage dieser Zeitung, „letztes Jahr mit den Kündigungen begonnen. Und auch das mit dem Scoping-Termin ist gegenüber den ehrenamtlichen Verantwortungsträgern in der Stadtverordnetenversammlung miserabel kommuniziert worden“, fährt der CDU-Mann fort.

Er erwarte jetzt vom Magistrat, dass der noch mal auf die Fraktionen zugeht. „Formell mag es ja in Ordnung sein, dass man die Unterlagen zu diesem Termin nur den Beteiligten zur Verfügung stellt. Aber ich persönlich fühle mich nicht mitgenommen, wenn ich in der Presse Teile davon lese.“

Zu den angeblichen Problemen, die aus den veröffentlichten Protokoll-Details herausgelesen wurden, wollte sich Honka indes nicht äußern. „Denn ich gehe davon aus, dass das, was da durchgestochen wurde, auch nicht das ganze Protokoll, sondern nur bestimmte Passagen wiedergibt. Solche, die demjenigen, der es veröffentlicht hat, genehm sind.“ Das Projekt mit der internationalen Schule und dem Sportzentrum nannte Honka „eine große Aufgabe – aber das war uns von Anfang an bewusst“. Gelinge sie, wäre das schön für die Stadt.

Auch Marco Lang, Fraktionsvorsitzender FWG Dreieich, nimmt bei seiner Kritik an der Kommunikationspolitik der Stadtverwaltung kein Blatt vor dem Mund. Seinen Unmut erregte, dass er aus der Zeitung vom Scoping-Termin mit den Behördenvertretern habe erfahren müssen.

Er habe deshalb Bürgermeister Dieter Zimmer und den Ersten Stadtrat Martin Burlon und die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien angeschrieben, um zu erfahren, warum weder eine Information per E-Mail noch in der Sitzung des Bauausschusses am vergangenen Mittwoch erfolgt sei.

Die Antwort konnte Lang nicht überzeugen: Die Stadtverwaltung verweise lapidar auf die Antwort zur Grünen-Anfrage in der letzten Stadtverordnetenversammlung. „In der waren“, moniert Lang, „allerdings die von den Verbänden geäußerten Bedenken noch gar nicht bekannt.“

Die FWG, so Lang weiter, kritisiere die derzeitige Kommunikationsstrategie der Stadtverwaltung, „insbesondere zu diesem Thema, zumal die Bedenken der Behörden und Verbände deutlichen Einfluss auf den weiteren Verlauf nehmen können.“ Hätte es zudem keine Nachfrage der Grünen gegeben, so mutmaßt Lang, „wäre noch nicht einmal der aktuelle grundsätzliche Sachstand bekannt.“ Nicht grundlos habe die FWG im Stadtparlament eingefordert, dass das Projekt intensiver verfolgt und besser kommuniziert werden solle.

Die Aufregung um das Kommunikationsleck, durch das die Protokoll-Details an die Öffentlichkeit sickerten, hält der Grünen-Fraktionssprecher Roland Kreyscher hingegen für ein

„Sturm im Wasserglas“

. Ihn irritiere hingegen ein anderer Aspekt: „Mir fällt auf, dass ausgerechnet diejenigen, die das Projekt befürwortet und politisch zu vertreten haben, sich jetzt nicht über die Inhalte äußern, sondern lediglich über das Prozedere.“ Dabei sei doch gerade das Spannende, „was die Behörden da genau zu Protokoll gegeben haben“.

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