Scoping-Termin

Lettkaut-Pläne: Stadt empört über Indiskretion

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Lettkaut-Gate oder Lärm um nichts? Nach den überraschenden Veröffentlichungen aus Gesprächsprotokollen des Scoping-Termins zur Zukunft der umstrittenen Fußballakademie und der Schule versucht Bürgermeister Dieter Zimmer, die Wogen zu glätten – vom Informationsleck hingegen zeigte er sich verschnupft.

Um moderaten Ton bemüht, aber doch auch angefressen wirkte Bürgermeister Dieter Zimmer, als er bei der Pressekonferenz der Stadt Dreieich auf eine Veröffentlichung dieser Zeitung mit Unverständnis reagierte; einem Bericht, der sich auf ein nicht zur Veröffentlichung vorgesehenes Protokoll eines sogenannten Scoping-Termins bezog. In ihm bewerten Experten verschiedener Behörden und des Regionalverbands FrankfurtRheinMain die von den Unternehmern Hans Nolte und Hans Strothoff angetriebenen Projekte in der Lettkaut sehr kritisch.

Enthielt die ursprüngliche Einladung zur Pressekonferenz bis gestern noch nicht den Punkt „Lettkaut“, hatte ihn die Stadt nach Abstimmung mit dem im Urlaub befindlichen Ersten Stadtrat Martin Burlon noch kurzfristig auf den Ablaufplan genommen, um die Veröffentlichung zu kommentieren. „Enttäuschend und ärgerlich“ sei es nach Zimmers Worten, „dass die Einzelheiten des Protokolls jetzt schon nach außen dringen“.

Die Berichterstattung sei irreführend, da sie eine ablehnende Haltung der Behörden gegenüber dem Vorhaben suggeriere. Dem sei mitnichten so. Vielmehr seien „frühzeitige Behördenhinweise in einem solchen Verfahren keine Besonderheit“. Der Bebauungsplan Lettkaut gehe seinen vorgesehenen Gang. Dazu gehöre die „eingehende Entwicklung von Lösungskonzepten, die im weiteren Verlauf des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplans dargelegt und öffentlich diskutiert werden“. Dazu sei der Scoping-Termin am 17. April die Einleitung gewesen. Außerdem nannte Zimmer es „schade“, dass die Niederschrift „in dieser Form öffentlich gemacht wurde, da alle Teilnehmer solcher Termine grundsätzlich einen vertrauensvollen Umgang mit den Inhalten pflegen.“

Bei der Veröffentlichung über die angeblichen Bedenken der Behörden, ergänzte Martin Krauskopf, Fachbereichsleiter Planung und Bau der Stadt Dreieich, „fehlt das Positive“. Als Beispiele nannte er, dass bei den Kompensationsmaßnahmen bereits verschiedene Flächen im Gespräch seien und dass die artenschutzrechtliche Konflikteinschätzungen bestätigt und keine weitergehenden Untersuchungen gefordert worden seien.

„Es sind durchaus auf die bisher geleisteten Arbeitsschritte positive Rückmeldungen gekommen, die ich aber so nicht lesen konnte“, kritisierte er.

Dem Argument, wonach die aus dem Protokoll ersichtlichen Bedenken gegenüber der Umsetzung des Projektes überwiegen, widersprach Krauskopf vehement: „Das sind keine Bedenken gegenüber der Planung, das sind Hinweise der Behörden. Das ist ihre Aufgabe, die sie in so einem Verfahren haben.“

Dass die Stadt zumindest nicht gegen Recht und Vorschriften verstößt, würde sie Details eines internen Termins wie dem Scoping der Öffentlichkeit zugänglich machen, räumte Martin Krauskopf indes ein.

„Vorschriften, die das verbieten würden, gibt es sicher nicht. Aber wir haben bei unserer Arbeit ganz viele behördeninterne Termine, über deren Ergebnisse ja nicht dauernd informiert wird.“ Dieter Zimmer ergänzte: „Von einem Scoping-Termin zu berichten, das machen auch andere nicht. Das ist nichts Dreieich-Spezifisches.“

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