Fußballakademie

Lettkaut: Zoff nach gescheiterten Bürgerbegehren

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Die Kleingärtner haben viel in das Bürgerbegehren gegen eine internationale Fußballakademie an der Lettkaut investiert - ohne Erfolg. Das sorgt im Verein nun für Spannungen. Die Grünen wollen das Thema derweil nicht einfach zu Akten legen.

Das Bürgerbegehren ist gescheitert, die Kleingärtner und Brieftaubenzüchter müssen nach dem Aufstellungsbeschluss für die Lettkaut weiter um ihr Gelände bangen. Günter Neukirch, der Vorsitzende der Sprendlinger Kleingärtner, fühlt sich dennoch von der Stadt fair behandelt. Neukirch ist zwar sehr enttäuscht über das gescheiterte Bürgerbegehren – immerhin haben er und die Vereinsmitglieder weit mehr als 3000 Unterschriften gesammelt, und er hätte es sehr gerne gesehen, dass die Bürger an der Wahlurne über die Zukunft der Lettkaut entscheiden. Aber der Vorsitzende sieht sich zumindest gut informiert: „Erster Stadtrat Martin Burlon hat uns zu einem Gespräch eingeladen, bevor er die Öffentlichkeit über das gescheiterte Bürgerbegehren in Kenntnis gesetzt hat. Wir haben auch eine detaillierte Erklärung bekommen, warum es nicht zu einem Bürgerentscheid kommen kann“, sagt Neukirch.

Er betont, dass die gesammelten Unterschriften trotzdem ein Zeichen dafür seien, dass viele Dreieicher hinter den Vereinen an der Lettkaut stehen. „Darauf sind wir stolz. Viele Menschen in der Stadt wollen, dass die Vereine erhalten werden. Das muss auch der Politik bei den weiteren Verhandlungen klar sein“, so der Vorsitzende der Kleingärtner, der jetzt allerdings sauer auf seinen Kassierer ist. Ein erster Anwalt habe die Beratung des Vereins abgelehnt. „Unser Kassenwart Hartmut Schmitt ist dann eigenmächtig zu Rupert von Plottnitz nach Frankfurt gefahren. Was dort besprochen wurde, kann ich aber nicht sagen, ich war ja nicht dabei“, so Neukirch.

Hartmut Schmitt wiederum betont, dass er mit dem Frankfurter Anwalt ein sehr gutes Gespräch mit sehr guter Beratung erfahren habe – lediglich das zweite Gespräch, um alle Unterlagen vor der Abgabe noch einmal zu prüfen, sei nicht zustande gekommen. „Uns wären die Fehler vermutlich erspart geblieben“, ist Hartmut Schmitt überzeugt. Er hat inzwischen sein Amt als Kassierer niedergelegt. „Das war aber schon im Sommer geplant – ich kann mit Günter Neukirch einfach nicht zusammenarbeiten. Ich hatte angekündigt, 2017 noch einen sauberen Abschluss abzugeben und das habe ich gemacht. Ehrenamt soll ja schließlich Spaß machen und ich hatte keinen mehr“, sagt Schmitt. Es knirscht also offensichtlich intern bei den Gärtnern.

Die Grünen haben sich nach dem gescheiterten Bürgerbegehren auch zu Wort gemeldet. „Sehr bedauerlich“ finden sie das Prüfungsergebnis des Magistrats zum Bürgerbegehren Lettkaut. „Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass die Hürden für ein erfolgreiches Begehren sehr hoch sind. Umso anerkennenswerter ist es, was die Initiatoren in der Kürze der Zeit zustande gebracht haben“, sagt Fraktionssprecherin Heidi Soboll. Für die Grünen ist es unstrittig, dass durch die Fehler bei der Unterschriftensammlung die erforderliche Anzahl Unterstützer von zehn Prozent der Wahlberechtigten verfehlt wurde.

Die Grünen üben aber auch deutliche Kritik an der Art der Prüfung. Sprecher Roland Kreyscher: „Kann es sein, dass eine zu viel benannte Vertrauensperson schon ein formeller Fehler ist, der ein Begehren kippt? Oder der Kostendeckungsvorschlag: Damit hätten sich die Initiatoren intensiver befassen müssen, aber kann er mangelhaft sein, wenn durch das Begehren gar keine Kosten entstehen, sondern sogar Kosten für die Kommune vermieden werden? So kann man ein Begehren, das in der Regel immer von juristischen Laien betrieben wird, auch totprüfen.“ Kreyscher ist überzeugt, dass die gesammelten rund 4500 Unterschriften, ob formell korrekt oder nicht, eine hohe politische Bindungswirkung entfalten, der sich die Stadtverordneten schwerlich entziehen könnten.

Die Grünen erinnern auch an das Versprechen von Hans Strothoff, dass kein Kleingärtner wegen seiner Internationalen Schule verdrängt werde. Die Fraktion kündigte an, dass sie sich im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag, 6. Februar, dafür einsetzen wolle, dass entgegen der Absicht des Magistrats im Februar keine Kündigungen ausgesprochen werden.

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