Schallende Ohrfeige für die Pegida-Bewegung

Solidarisierung ist beeindruckend

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Die hessischen Ausländerbeiräte werden wohl nicht nur jünger, sondern auch weiblicher. Darüber stimmen die rund 500 000 Wähler am Sonntag, 29. November, an den Urnen ab.

Die Ausländerbeiratswahlen stehen am 29. November an, und die Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte Hessen (AGAH) tagte dazu in Dreieich. Rund 60 Mitglieder der 89 Ausländerbeiräte aus dem ganzen Land kamen bei der Sitzung zusammen, und auch Innenminister Peter Beuth (CDU) war zu Gast in Dreieich. Drei Themen sprach der Innenpolitiker an, die Flüchtlingssituation in Hessen, die Bekämpfung von Extremismus und Salafismus sowie eben die anstehende Wahl.

Enis Gülegen, Vorsitzender der hessischen Ausländerbeiräte und des Frankfurter Ausländerbeirats, berichtete: „Das größte Problem des Landes ist, ein Dach über dem Kopf für all diese Menschen zu finden.“ Für Gülegen ist die große Hilfsbereitschaft der Hessen eine beeindruckende Solidarisierung – „und eine schallende Ohrfeige für die Pegida-Bewegung.“ Natürlich müssten die Sorgen und Fragen der Menschen ernst genommen werden, die es auch unter den Migranten gebe. „Aber wir dürfen diese Angst nicht instrumentalisieren, das ist brandgefährlich. Wir müssen uns darüber bewusst sein, dass das geschieht, was mit den Gastarbeitern auch passiert ist: Diese Menschen werden größtenteils nicht in ihre Heimat zurückgehen. Aus diesem Grund dürfen sich die Fehler nicht wieder holen“, forderte Gülegen. Jeder Tag, der für die Integration verpasst werde, sei ein verlorener Tag, gesteuerter Sprachunterricht und ausreichend Intensivklassen seien dabei überaus wichtig.

Zum Thema Ausländerbeiratswahlen konnten Ulrike Foraci, Geschäftsführerin der AGAH, und Gülegen berichten, dass die Anzahl der Beiräte in den hessischen Parlamenten wohl stabil bleibe. „Die Botschaft ist aber schon, dass die Varietät der Länder größer ist und es mehr Listen aus Osteuropa und Südosteuropa gibt“, berichtete Foraci. Die Bewerber seien im Schnitt jünger und es gebe mehr Frauen, die sich in die Ausländerbeiräte einbringen wollen. „Also werden die hessischen Beiräte bunter, jünger und weiblicher“, erläuterte Foraci. In den Großstädten gebe es zunehmend auch parteipolitische Listen, aber letztlich sei das Wählerverhalten oftmals schon so, dass die Wahlberechtigten die Kandidaten wählen, die sie kennen.

Die Wahlbeteiligung sei auf Landesebene 2010 auf gerade einmal acht Prozent gekommen, wobei es Städte wie Kelsterbach gebe, bei denen die Wahlbeteiligung bei rund 20 Prozent liege. In Hessen gibt es insgesamt eine halbe Million Wahlberechtigte, die am Sonntag, 29. November, an die Urne gehen dürfen.

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