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Hessentag bald auch in Neu-Isenburg? Ministerpräsident Volker Bouffier beim Festumzug des Hessentags 2017 in Rüsselsheim.

Politik

Möglicher Hessentag in Neu-Isenburg: FDP unterstützt Antrag der SPD für einen Bürgerentscheid

Die FDP unterstützt einen Antrag der SPD für einen Bürgerentscheid hinsichtliche der Ausrichtung des Hessentags in Neu-Isenburg. Den Termin dafür im Mai – parallel zu den Europawahlen – findet sie allerdings zu früh.

Neu-Isenburg - Die mögliche Ausrichtung des Hessentags in Neu-Isenburg 2024 beschäftigt erwartungsgemäß auch die Politik. Unter der Überschrift „Hessentag – eine Chance für die Stadt, aber auch eine Chance für Bürgerbeteiligung!“ hat sich nun die FDP-Fraktion per Pressemitteilung zur Diskussion rund um den Hessentag zu Wort gemeldet.

„Die Freien Demokraten können auf Basis des aktuellen Kenntnisstandes noch keine Entscheidung treffen, ob ein Hessentag in Neu-Isenburg abgelehnt oder befürwortet werden soll“, sagt der Fraktionsvorsitzende Thilo Seipel.

„Gerade die Chance, möglicherweise erhebliche Fördermittel des Landes für den Umbau der Hugenottenhalle und Stadtbibliothek erhalten zu können, ist für uns Liberale ein Grund, den Hessentag zu überdenken – auch wenn er sich inhaltlich in den vergangenen Jahren anscheinend immer mehr zu einer beliebigen und defizitären Partyveranstaltung entwickelt hat und von der Idee eines Festes der Hessen wenig übrig geblieben ist.“

Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Müller, spricht von einem „ambitionierten Vorhaben“. Und gibt zu bedenken, der Hessentag, wenn er 2024 ausgerichtet werden sollte, berge „erhebliches Konfliktpotenzial mit weiteren Großvorhaben in der Stadt“.

Als Beispiele listet Müller auf: Bau der RTW (wenn bis dahin ein Spatenstich erfolgt), eventuell Bau einer Mobilitätsstation am Bahnhof, Entwicklung des Kalbskopfgeländes und des Quartiers Süd oder den „Umbau der Hugenottenhalle, die bis dahin sicher in neuem Licht erstrahlen soll“. Daher fragt Müller: „Ist das nicht doch ein bisschen viel für eine kleine Stadt?“

Die Liberalen sehen in diesem Zusammenhang den Raumkonzepten für den Umbau der Hugenottenhalle/Stadtbibliothek gespannt entgegen. Sie verbinden dies mit der Hoffnung, „dass der Magistrat dann auch relativ zeitnah unterschiedliche Finanzierungskonzepte, mit und ohne Hessentagsfördermittel, vorlegt“. Bauherr müsse ja nicht zwangsläufig die Stadt selbst sein. „Auf jeden Fall benötigen wir belastbare Zahlen aus Bad Hersfeld, wo nach dem erstmals angewandten kleineren Konzept in diesem Jahr ein Hessentag ausgerichtet werden wird“, betont Seipel. „Erst dann können wir abschätzen, welche Kosten und welcher Nutzen mit dem Hessentag verbunden sein werden.“

Eine Chance sei der Hessentag aber schon jetzt – eine Chance nämlich für einen Bürgerentscheid. „Lasst uns doch auch in Neu-Isenburg mal ausprobieren, ob ein Bürgerentscheid – gerade bei einem so hochemotionalen Thema – dazu beitragen kann, der zuletzt eher dünnen Wahlbeteiligung wieder einen Schub zu geben“, meinen Seipel und Müller. „Wir unterstützen daher den entsprechenden Antrag der SPD, wobei ein Entscheid gemeinsam mit der Europawahl im Mai eindeutig zu früh ist.“ Ein solcher Bürgerentscheid unter Abwägung aller Pro- und Kontra-Argumente sei frühestens ein halbes Jahr nach Ende des Hessentags 2019 sinnvoll. Dafür setze sich die FDP ein.

(red)

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