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Corrado Di Benedetto (von links), Irene Linke, Dirk-Gene Hagelstein, Thorsten Schäfer-Gümbel, Andrea Gerlach und Markus Munari beim SPD-Neujahrsempfang.

Thorsten Schäfer-Gümbel

Sondierung: „Es müssen noch Nachverhandlungen geführt werden“

Mit Thorsten Schäfer-Gümbel war ein Gast beim Neujahrsempfang der SPD, der hautnah von den Sondierungsverhandlungen berichten konnte. Er machte es spannend.

Einen besseren Riecher hätte Irene Linke vom Vorstand des SPD-Ortsvereins Neu-Isenburg nicht haben können, als sie vor fast einem Jahr bei Thorsten Schäfer-Gümbel vorsprach um ihn zu fragen, ob er nicht als prominenter Gastredner zum Neujahrsempfang in die Hugenottenstadt kommen würde. Kaum jemand vermochte damals die derzeitige politische Konstellation vorherzusehen, und schon gar nicht, dass einen Tag vor dem Neujahrsempfang die Sondierungsgespräche über eine mögliche „Doch-Noch-GroKo“ enden würden. Thorsten Schäfer-Gümbel als SPD-Landesvorsitzender und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender saß somit am Puls der Verhandlungen.

„Ich weiß, alle wollen wissen, was wir für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU vereinbart haben, doch dazu später“, machte es Thorsten Schäfer-Gümbel erst einmal spannend. Zunächst gab er Erklärungen zu jenen Themen ab, welche die Gesellschaft derzeit besonders herausfordern würden. Hier nannte der SPD-Landesvorsitzende die Globalisierung, den Klimawandel, die Digitalisierung und die zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft.

Ungleiche Infrastruktur

„Bei Ungleichheit meine ich nicht die steuerliche Belastung, sondern die noch wesentlich größere gesellschaftliche Herausforderung“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel und verwies auf die ungleiche verkehrliche Infrastruktur in den Städten und auf dem Land. „Wer wird in Zukunft über unser Leben entscheiden? Die Banken in Frankfurt und New York oder die Politik in Berlin und Washington?“, fragte Thorsten Schäfer-Gümbel nach den Auswirkungen der Globalisierung. Gerade Deutschland sei ein Gewinner des Wirtschaftsbooms, aber was passiert, wenn jeder dritte Arbeitsplatz, der vom Export lebt, plötzlich wegfällt, gab Schäfer-Gümbel zu bedenken. „Wo ist heute die Grenze zwischen Arbeit und Freizeit?“, zielte er auf die stetige Erreichbarkeit ab. „Und was machen wir mit jenen Menschen, deren Arbeit bald von Robotern erledigt werden wird?“, so Schäfer-Gümbel.

Schließlich noch zum Klimawandel: „Wir werden nicht umhinkommen und die Kohleförderung einzustellen, doch wovon sollen dann diese Menschen ihr Einkommen erzielen?“, fragte Thorsten Schäfer-Gümbel und verwies auf Gespräche mit Bergbauarbeitern, die sehr wohl um diese Problematik wüssten aber von der Politik eine Zukunftsperspektive aufgezeichnet haben möchten – und möglichst bald. „Es wird nicht reichen, zu erklären, dass es in der Lausitz ein neues Tourismuskonzept geben soll“, sagte der Gastredner deutlich.

Basis überzeugen

In allen diesen Fragen sei man bei den Sondierungsgesprächen über eine mögliche Fortsetzung der großen Koalition weiter gekommen, kam Schäfer-Gümbel auf das mit Spannung erwartete Thema. „Das Ergebnis nach der Wahl ließ keine andere Entscheidung zu, denn die Bürger haben so entschieden“, rechtfertigte Schäfer-Gümbel das frühe „Nein“ von Martin Schulz zu einer Regierungsbeteiligung.

„Das erarbeitete Papier ist eine Grundlage für Koalitionsverhandlungen, aber noch keine Garantie, dass diese auch kommt – da müssen noch Nachverhandlungen geführt werden“, betonte Schäfer-Gümbel. Auch sah er einen schwierigen Prozess darin, die Basis zu überzeugen.

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