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Stadt ermittelt

Steuerflucht in Neu-Isenburg?

  • VonJochen Fay
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Die Anja Erste Property GmbH hat laut Handelsregister ihren Sitz in Frankfurt. Doch das Büro des Geschäftsführers befindet sich offenbar in der Hugenottenstadt. Aufgrund eines Hinweises ermittelt die Stadt nun, ob ihr Gewerbesteuer durch die Lappen geht.

Gerade in Zeiten klammer Kassen sind Steuern für die Kommunen eine wichtige Einnahmequelle. Vor allem die Gewerbesteuer spült jedes Jahr Beträge in Millionenhöhe in die Stadtsäckel. In Neu-Isenburg ist das nicht anders. Doch zahlen alle Firmen, die in der Hugenottenstadt beheimatet sind, dort auch ordnungsgemäß ihre Steuern?

Heinz-Peter Tjaden aus dem niedersächsischen Burgwedel hegt daran massive Zweifel – zumindest im Fall der Anja Erste Property GmbH. Seinen Angaben zufolge falle das Unternehmen für Vermögens- und Immobilienverwaltung, das im gesamten Bundesgebiet tätig sei, nicht nur mit windigem Geschäftsgebaren auf, es gaukele auch vor, seinen Firmensitz in Frankfurt zu haben, obwohl es tatsächlich in Neu-Isenburg beheimatet sei.

Nie jemand zu erreichen

Tjaden verfolgt den Weg des Unternehmens bereits seit einigen Jahren. „Ich habe von 2004 bis 2013 in Wilhelmshaven gelebt. Das Haus wurde 2007 von Anja Erste Property übernommen, und von da an begannen die Scherereien“, berichtet der 66-Jährige. Die Firma habe als Hausverwalter Wohnungen verwahrlosen und verschimmeln lassen. Unter dem eingetragenen Geschäftssitz in Wuppertal und später in Frankfurt sei zu keinem Zeitpunkt jemand zu erreichen gewesen. „Als ich Anfang 2014 aus dem Haus ausgezogen bin, habe ich meinen Schlüssel an die angegebene Adresse in der Kennedyallee in Frankfurt geschickt. Er wurde mir als unzustellbar zurückgesandt“, erzählt Tjaden.

Später habe er im Internet nach Anja Erste Property recherchiert und sei schließlich auch auf eine Adresse in der Kurt-Schumacher-Straße 11 in Neu-Isenburg gestoßen. Außerdem habe sich ein Mieter aus dem dortigen Apartmenthaus bei ihm gemeldet und mitgeteilt, dass Anja Erste Property dort Briefkästen angebracht habe. Allein in den Jahren 2011 und 2012 habe das Unternehmen fünf Mal die Adresse gewechselt. „Doch keine davon stimmte“, betont Tjaden. Die zweifelhaften Geschäftspraktiken von Anja Erste Property seien auch schon in einem Fernsehbeitrag des Südwestrundfunks beleuchtet worden.

Doch wo hat die Firma nun tatsächlich ihren Geschäftssitz? Wer Anja Erste Property im Internet sucht, findet neben einem Blog von Heinz-Peter Tjaden zwei Adressen in Frankfurt: In der Kennedyallee 102 und in der Bockenheimer Landstraße 51-53, in welche die GmbH laut Handelsregister im März 2015 umgezogen ist. Doch im dortigen Gebäudekomplex ist Anja Erste Property nicht bekannt. Der Anschluss mit der im Telefonbuch geführten Nummer ist nicht vergeben.

Bleibt noch die Kurt-Schumacher-Straße 11 in Neu-Isenburg. Das mehrgeschossige Apartmenthaus besitzt von außen keine Briefkästen und Klingeln für die einzelnen Mieter. Doch im Eingangsflur findet sich tatsächlich ein Briefkasten, der auf Anja Erste Property hinweist. Im dort angegebenen Apartment Nummer 001 war gestern niemand anzutreffen. Für Heinz-Peter Tjaden ist der Fall jedoch klar: „Anja Erste Property hat ihren Firmensitz in Neu-Isenburg, obwohl sie im Handelsregister etwas anderes behauptet. Wenn ihre Machenschaften auffliegen, wird schnell der Sitz im Handelsregister gewechselt“, sagt er. Und weil es sich bei der Firmenmutter Anja Erste Property Holding GmbH & Co. KG um eine Personengesellschaft handele, sei diese per Gesetz am Ort ihres Geschäftssitzes steuerpflichtig.

Rechnung bekommen

Im Herbst vergangenen Jahres hatte Tjaden die Stadt Neu-Isenburg mit einer E-Mail auf den Vorgang aufmerksam gemacht. „Zu meinem Erstaunen erhielt ich darauf eine Rechnung über 15 Euro, weil ich bei der Stadt eine Firmenauskunft angefordert hätte“, berichtet der 66-Jährige. In einem zweiten Schreiben habe er nochmals erklärt, dass er keine Firmenauskunft brauche, sondern darauf hinweisen wolle, dass es in Neu-Isenburg mit Anja Erste Property eine Personengesellschaft gebe, die dort keine Gewerbesteuer zahle. Doch als Reaktion habe er von der Stadtkasse lediglich eine Mahnung über 21 Euro bekommen. Nachdem sich die FNP in den Vorgang eingeschaltet habe, sei diese aber vonseiten der Stadt storniert worden.

Ferner sei ihm mitgeteilt worden, dass die Stadt inzwischen gegen Anja Erste Property ermittele. „Wenn wir einen solchen Hinweis bekommen, wird geprüft, ob ein Verstoß vorliegt“, erklärt Erster Stadtrat Stefan Schmitt (CDU). Im angesprochenen Fall liege aber noch kein Ergebnis vor. Zu der von Tjaden vermeintlich angeforderten Firmenauskunft sagt Schmitt: „Aus dem ersten Schreiben war nicht ersichtlich, dass wir auf etwas hingewiesen werden sollten, sondern es wurde nach Firmendaten gefragt. Deshalb war es auch richtig, eine Rechnung zu stellen“. Diese sei nun aus Kulanzgründen storniert worden.

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