Aartalbahn: „Ein Sechser mit Zusatzzahl“

Der Verbandsgemeinderat Hahnstätten steht nach wie vor zur Reaktivierung der Aartalbahn. Vor diesem Hintergrund wurde eine entsprechende Resolution verabschiedet.

Der Verbandsgemeinderat Hahnstätten steht nach wie vor zur Reaktivierung der Aartalbahn. Vor diesem Hintergrund wurde eine entsprechende Resolution verabschiedet.

Vor der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wies Verbandsbürgermeister Volker Satony darauf hin, dass zu diesem Antrag, der am Samstag bereits in einem örtlichen Presseorgan veröffentlicht worden war, allen Ratsmitgliedern außer denen der SPD-Fraktion, ein Schreiben von Alexander Ettlich (Holzheim) zugegangen ist, das auch er per E-Mail erhalten habe. Als Satony meinte, dass dies ein nicht üblicher Vorgang sei und in einem solchen Fall alle Ratsmitglieder dieselben Informationen haben müssten, wollte sich der als Zuhörer anwesende Ettlich mit Nachdruck Gehör verschaffen und ein Statement abgeben. Dem wurde nicht stattgegeben.

In der Aussprache zum Antrag vertrat Karl Werner Jüngst (CDU) die Auffassung, die Resolution sei unnötig, vor allem so kurz vor der Bekanntgabe der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU). Dem hielten der Erste Beigeordnete Horst Seelbach (SPD) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ortsbürgermeisterin von Schiesheim, Evelin Stotz (SPD), entgegen, dass mit der Resolution auch nach außen dokumentiert werden soll, dass alle Maßnahmen – von dem Beschluss zum Ankauf der Strecke bis zum jetzigen Zeitpunkt – stets mit Mehrheit im Verbandsgemeinderat beschlossen wurden. Es sei wichtig, den falschen Behauptungen von einigen wenigen Anwohnern entgegenzutreten.

Für Marion Reiter (Bündnis 90/Die Grünen) soll mit der Verabschiedung des Antrags auch ein positives Signal an die Ehrenamtlichen gegeben werden, die sich seit Jahren für den Erhalt der Strecke einsetzen. Klaus Harbach, Fraktionsvorsitzender der FWG, sagte, dass man sich in der Sache immer einig gewesen sei und nicht bestreiten könne, dass es in den letzten Jahren einen Wandel im ÖPNV und Tourismus gegeben habe: „Wir hoffen auf eine positive NKU.“ Außerdem unterstrich er, dass es bei dem Projekt weder um „Luftschlösser“ gehe noch um das „Ausleben von Modellbahner-Träumen“.

Bürgermeister Satony gestand ein, dass er vor Jahren der Reaktivierung noch kritisch gegenüber gestanden habe, sie inzwischen aber als „Sechser mit Zusatzzahl“ empfinde. Karl Werner Jüngst meldete sich nochmals zu Wort, nur um zu betonen, dass er den Antrag für nicht notwendig erachte und sich daran nicht beteiligen werde. Horst Seelbach meinte daraufhin, dass alle Ratsmitglieder in ihrer Entscheidung frei seien und es nur darum gehe, öffentlich klarzumachen, dass die Mitglieder des Rates nach wie vor zu ihren Entscheidungen stehen.

In der nachfolgenden Abstimmung sprachen sich die Fraktionen von SPD, FWG und B90/Grüne mit 18 Stimmen für die Annahme der Resolution aus. Es gab keine Gegenstimmen und vier Enthaltungen aus dem Bereich der CDU-Fraktion.

(hpg)

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