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Innerhalb von 30 Minuten könnte die Gleisverbindung zwischen Lahn- und Aartalbahn im Bahnhof Diez hergestellt werden, doch noch immer ist keine Entscheidung gefallen, ob und wann wieder Züge ins Aartal rollen können.

Kritik von Kreis und Land

Aartalbahn: Landesrechnungshof lässt sich Zeit

Kritik von allen Seiten gab es bei der Verbandsversammlung des Zweckverbands SPNV-Nord in Koblenz zur immer noch ausstehenden Bewertung des rheinland-pfälzischen Landesrechnungshofes über die Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Reaktivierung der Aartalbahn.

Seit Mai 2016 ist das Ergebnis der vierten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für eine Reaktivierung des Schienen-Personen-Nahverkehrs (SPNV) auf dem nördlichen Teil der Aartalbahn bekannt. Für die Wiederaufnahme des seit 30 Jahren ruhenden Personenverkehrs hatten die Gutachter der „PTV Planung Transport Verkehr AG“ aus Karlsruhe einen förderfähigen Wert von 1,79 für den Ausbau bis nach Hahnstätten ermittelt.

Da Gegner des seit langem geplanten Projektes das Verfahren und die zuvor ermittelten Ergebnisse angezweifelt und den Landesrechnungshof in Speyer eingeschaltet hatten, waren diesem die aktuelle NKU und die Entwurfsplanungen zu einer Überprüfung übergeben worden. Der anschließend dort erstellte Katalog enthielt knapp 90 Fragen, die von den jeweils zuständigen Stellen beantwortet werden mussten und abschließend zu Beginn dieses Jahres dem LRH vorgelegt werden konnten.

Als Vertreter des Rhein-Lahn-Kreises in der Verbandsversammlung nahm Hans-Ulrich Schöberl deutlich Stellung: „Ich bedaure für den Rhein-Lahn-Kreis und besonders für die Aarregion außerordentlich, dass noch immer keine abschließende Bewertung des Landesrechnungshofes in der Sache vorliegt. Dies ist nicht mehr nachvollziehbar.“

Schöberl erinnerte daran, dass die bereits weit fortgeschrittenen Planungen für die Ertüchtigung der Strecke mit Blick auf die bereits seit Mai 2016 andauernden Prüfungen des Landesrechnungshofes eingestellt wurden. „Was einmal als Vorteil für die Aarregion gedacht war, hat sich inzwischen in einen handfesten planerischen Nachteil gewandelt“, so Schöberl, denn „solange nicht feststeht, ob die Aartalbahn kommt oder nicht, liegen auch sämtliche Planungen für das Bus-Linienbündel Aartal im Rahmen des ÖPNV-Konzeptes Rheinland-Pfalz Nord auf Eis. Damit können wichtige Verbesserungen nicht angegangen, geschweige denn umgesetzt werden.“

Die vom Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises beschlossene Linienbündelung für den Bereich des Aartals sah als Starttermin – das heißt die Betriebsaufnahme – ursprünglich den 1. August 2015 vor. „Wir wären im Rhein-Lahn-Kreis daher sehr dankbar, wenn dieser für unsere Region sehr nachteilige Zustand kurzfristig beendet werden könnte.“

Im Namen des Kreises dankte Schöberl dem Zweckverband SPNV-Nord ausdrücklich für die Einrichtung und Ausschreibung der für das Aartal wichtigen Regio-Buslinie 567 zwischen Limburg und Aarbergen, mit der noch größere Einschnitte in den ÖPNV im Aartal verhindert werden konnten.

Auch in Mainz ist man mit dem Verlauf des Verfahrens nach Aussage von Michael Puschel vom Eisenbahn-Referat im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau extrem unzufrieden. Mit der Übergabe der Antworten auf den umfangreichen Fragenkatalog war das Angebot verbunden, die Sachzusammenhänge in direkten Gesprächen zu erläutern. Dieses Angebot habe der Landesrechnungshof nicht wahrgenommen.

Für den Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM) gab Geschäftsführer Stephan Pauly seiner Verwunderung Ausdruck, dass „ausgerechnet die Institution, die den verantwortungsvollen Umgang von Steuergeldern als ihre wichtigste Aufgabe sieht, jetzt die Aufgabenträger zu Ausgaben nötigt, die in keinem Verhältnis zu den eventuell einzusparenden Mitteln stehen, wenn es keine Reaktivierung geben sollte“.

Nach der inzwischen vierten NKU, die allesamt einen positiven Wert über 1,0 erreicht haben, konnte mit den Nachuntersuchungen, die der Landesrechnungshof forderte, ein nochmals leicht gesteigerter Wert von 1,81 erreicht werden. Pauly ist sich sicher, dass die Kosten für die Investitionen in die Infrastruktur steigen, je länger die Entscheidung auf sich warten lässt.

DB Regio Südwest hält Personal und Fahrzeuge für den Betrieb auf der Aartalbahn vor, erhält jedoch keine Vergütungen, da noch keine Züge zwischen Limburg und Hahnstätten rollen können. Die bestehende Ungewissheit, ob es zu einer Reaktivierung des Schienenverkehrs kommt, ist auch für die auf den Zuschlag wartenden Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen (EIU) eine

Hängepartie

, denn erst wenn eine positive Entscheidung vorliegt, können die weiteren Schritte eingeleitet werden. In einem Ausschreibungsverfahren hatten sich mehrere Interessenten beworben, die jetzt auf die Vergabe warten. Das im Auftrag der Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten für die Herrichtung und den Betrieb der kommunalen Aartalbahn-Infrastruktur verantwortliche Unternehmen muss die Entwurfsplanungen für das Planfeststellungsverfahren vorbereiten und einreichen. Da weitere Einsprüche nicht auszuschließen sind, wird sich die Hoffnung auf eine baldige Betriebsaufnahme des stündlichen Zugverkehrs so schnell nicht erfüllen. Der neue Verkehrsvertrag für die Buslinie 567 bietet die Option zu zweimaliger Verlängerung bis maximal zum Dezember 2021.

(hpg)

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