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Sanierung

Was wird aus dem Schwimmbad?

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Die Grünen sprechen von einer Missachtung der Hessischen Gemeindeordnung, Bürgermeister Vogel nimmt Stellung zu den Abläufen: Die Verwaltung habe umfangreiche Fakten in Sachen Schwimmbad-Sanierung zusammengetragen.

Bündnis 90/Die Grünen werfen der Bad Camberger Stadtverwaltung vor, die Hessische Gemeindeordnung nicht zu beachten. „Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, die mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen wurden, werden nicht umgesetzt“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende Dieter Oelke und nennt als Beispiel die Diskussion um das Freizeit- und Erholungsbad. Eine Auffassung, die Bürgermeister Jens-Peter Vogel (SPD) nicht teilt.

Die Grünen konkretisieren ihre Vorwürfe: Bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Juni 2018 sei ein Antrag der Grünen einstimmig beschlossen worden, die Situation des Schwimmbades im Ausschuss für Planung und Bau zu beraten. Oelke: „Geschehen ist bisher nichts. Stattdessen wird in der Stadt von einem Neubau des Bades an verschiedenen Stellen der Stadt gesprochen, ebenso ist von einem Waldschwimmbad ist die Rede. Auch der Bürgermeister hat sich in dieser Richtung geäußert. Festzuhalten bleibt aber, dass die Stadtverordnetenversammlung mit ihren Ausschüssen das maßgebliche Entscheidungsorgan ist. Dort muss auch entschieden werden, was mit dem Schwimmbad geschieht.“

Nach Auffassung der Grünen sei es zwingend erforderlich, dass unverzüglich im Ausschuss für Planung und Bau die Stadtverordneten über die Schäden im Freizeit- und Erholungsbad informiert werden und über die erforderlichen Maßnahmen beraten können. „Erst wenn sich dann herausstellen sollte, dass das Bad nicht mehr sanierungsfähig ist, kann man über einen Neubau reden“, so der Fraktionsvorsitzende.

Bürgermeister Jens-Peter Vogel (SPD) erinnert hingegen an mehrere Beratungen im Bad Camberger Magistrat zu diesem Thema, an denen auch die Grünen beteiligt waren. Spätestens bei einem Ortstermin des Magistrats im April 2018 mit Fachleuten unter anderem des Stadtbauamts sei den Beteiligten der Handlungsbedarf klar geworden. Dies habe zu Anträgen verschiedener Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung geführt.

Verschiedene Optionen

Nach den Entscheidung vom 19. Juni, der Magistrat möge im Ausschuss für Planung und Bau seine Vorstellungen erläutern sowie vorhanden Pläne beziehungsweise Gutachten mit Kostenschätzung vorlegen, habe die Verwaltung die Fakten zusammengetragen, verschiedene Optionen dargestellt, aber auch darauf verwiesen, dass wegen der hohen Investitions- und Folgekosten ein externes Gutachten sinnvoll sei. Die Stadtverordnetenversammlung habe die von der Verwaltung zusammengetragenen Varianten als Sitzungsunterlage erhalten. Kurz gefasst: Sanierung altes Bad am alten Standort, Neubau mit konventioneller Technik oder Neubau als Naturschwimmbad (kein Chlor) in beiden Fällen am alten oder an einem neuen Standort. „Zu allen Varianten gibt es pro und contra, teils muss auch die Realisierbarkeit sowohl rechtlich, technisch als auch finanziell geklärt werden“, so der Bürgermeister. Die Variante eines Waldschwimmbades sei nicht in Betracht gezogen worden.

Externes Gutachten

Die Empfehlung der Verwaltung, schon jetzt fachliche Beratung hinzuzuziehen, habe der Magistrat zur Beratung in die Fraktionen gegeben, „unter anderem an den Fraktionsvorsitzenden Herrn Oelke“. Bürgermeister Vogel: „Befremdlich finde ich, dass durch die (bewusst?) undifferenzierte Wortwahl ,wird in der Stadt von einem Neubau . . . gesprochen‘ der Eindruck erweckt wird, seitens der Stadtverwaltung wäre bereits eine Vorentscheidung gefallen. Diese Entscheidung werden die städtischen Gremien auf der Grundlage des vorgesehenen Gutachtens treffen. Finanzierbarkeit der Investition und auch laufende Betriebskosten sind da nur zwei entscheidende Faktoren.“

Mit seiner Feststellung, man erst könne erst über einen Neubau reden, wenn das Bad nicht mehr sanierungsfähig sei, habe der Fraktionsvorsitzende der Grünen eine Entscheidung vorweggenommen, die er nicht teile. „Man kann unter Umständen auch noch mit veralteter Technik ein Bad irgendwie am Leben erhalten, muss sich dann aber mit Ausfallzeiten durch Reparaturen und erhöhten Betriebsstoffverbrauch arrangieren“, so der Bürgermeister. Der Entwurf des städtischen Haushalts 2019, der jetzt in der November-Sitzung eingebracht wurde, sehe genau aus diesem Grund Kosten für ein Gutachten mit verschiedenen Schwimmbadvarianten vor.

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