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Die Trauerhalle in Niederbrechen ist eines der Projekte im Investitionsplan der Gemeinde.

In Brechen stehen große Investitionen an

Der Puffer ist kleiner geworden

  • vonRobin Klöppel
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Haushaltsplanentwurf für 2021 einstimmig ohne Änderungen beschlossen

Die Brechener Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung Dienstagabend im Werschauer Dorfgemeinschaftshaus den Haushaltsplanentwurf für 2021 einstimmig ohne Änderungen beschlossen. Die FWG hatte ihren ursprünglichen Vorschlag, einige Projekte wie den Leichenhallenumbau und die Anschaffung neuer Technik für die Kulturhalle in Niederbrechen zunächst mit Sperrvermerk zu versehen, zurückgezogen.

Intension dahinter war, dass in Corona-Zeiten die Entwicklung der Haushaltslage schwer vorhersehbar ist und die Puffer im Etat für Weniger-Einnahmen und Mehr-Ausgaben kaum noch vorhanden sind. Die FWG verzichtete aber laut Fraktionschef Dr. Gerd Roos auf eine solchen Antrag in der Erwartung, dass die Gemeindeverwaltung, wenn die Ausgaben für die Projekte anfallen, nochmal prüft, ob sie wirklich unbedingt vonnöten sind.

Ein Überschuss

von 12 435 Euro

Der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 13,5 Millionen Euro schließt für 2021 mit einem Überschuss von 12 435 Euro ab. Bürgermeister Frank Groos (parteilos) sagte: "Wir investieren generationsübergreifend in Kinder- und Seniorenbetreuung, Wasserversorgung, Straßenbau, Erschließung eines Neubaugebietes und Digitalisierung". Investiert werden sollten im kommenden Jahr 4,6 Millionen Euro, bei einer Senkung des gemeindlichen Schuldenstandes durch sparsame Haushaltsführung auf 1,9 Millionen Euro - ohne Steuern und Gebühren zu erhöhen. CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Frei sagte, dass der Puffer im Haushalt geringer werde. "Aus Sicht der CDU-Fraktion muss es unser gemeinsames Ziel sein, perspektivisch wieder zum bewährten Verfahren einer zurückhaltenden Haushaltsführung zurückzukehren", betonte Frei. Dies gelte insbesondere deshalb, da in den kommenden Jahren mehrere große Bauprojekte durch die Gemeinde geschultert werden müssten. Das seien unter anderem der Ersatzneubau des Kindergartens Werschau, die Erweiterung des Kindergartens St. Maximin in Niederbrechen, die Erweiterung des Seniorenzentrums mit einem Ergänzungsbau sowie perspektivisch auch noch eine bauliche Maßnahme am Kindergarten Oberbrechen. Dazu komme noch das ganze Paket der Erhaltung der Infrastruktur wie die dringlicher werdende Sanierung von Gemeindestraßen oder die Instandhaltung der Wasserversorgung.

Wasserversorgung

ist ein Schwerpunkt

Für das kommende Jahr lege der nun vorliegende Haushalt mit rund 1,6 Millionen Euro schon einmal einen besonderen Schwerpunkt auf die Wasserversorgung. Weitere Schwerpunkte setze der Haushalt bei der Erschließung des Baugebietes "Mergel" in Oberbrechen sowie bei der Weiterentwicklung der Kindergärten. "In diesem Haushalt sind nach wie vor dank der soliden Finanzlage der Gemeinde Brechen gestalterische Aspekte vorhanden", sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Theda Ockenga. Wichtige Investitionen könnten getätigt werden, wie die Erschließung des Baugebietes "Mergel", die notwendigen Ausgaben für den Kindergarten in der Westerwaldstraße oder die Sanierung der Langen Straße in Oberbrechen. Der von der SPD mitgetragene vorliegende Haushalt sei kein Nothaushalt, sonder beinhalte wesentliche gestalterische Komponenten, denkt Ockenga. Der Kindergarten Niederbrechen erhalte eine Dachsanierung und solle darüber hinaus durch die Umwidmung der ehemaligen Diakonieräume erweitert werden. Beim Kiga Westerwaldstraße gehe die Neugestaltung des Außenbereichs in den nächsten Bauabschnitt. Mit dem zusätzlichen Neubaugebiet in Oberbrechen würden attraktive Bauplätze für die Bürger geschaffen und die Attraktivität des Ortsteils erhöht. In Oberbrechen sei auch die Sanierung der Kapellen-/Elisabethstraße dringend notwendig. Die Kirchentreppe sei nicht mehr gangbar und werde erneuert.

Sparsam

wirtschaften

FWG-Sprecher. Gerd Roos nannte den Haushaltsplan 2021 "eine der größtem Herausforderungen der letzten Jahre. Die Mandatsträger seien aber von früher einen hohen Schuldenstand gewohnt und damit, sparsam zu wirtschaften. Die Corona-Auswirkungen seien in ihrer Gänze aktuell noch nicht absehbar. Dennoch gehe es, wie Roos anmerkte, darum, zukunftsweisende Projekte für alle Generationen voranzubringen. Als Beispiele nannte Roos über eine Million Euro Investitionen in die Kitas, mehrere zehntausend Euro in die Jugendbetreuung, das Neubaugebiet "Mergel", die Erweiterung des Seniorenheimes und der Leichenhalle.

BWG-Fraktionsvorsitzender Markus Roth sagte, dass das alles wichtige Themen seien. Für Roth ist aber das Wichtigste, dass die Gemeindeverwaltung und der Bauhof in Corona-Zeiten weiter eine tolle Arbeit geleistet hätten. Roth findet, dass die Corona-Zeit in Brechen auch etwas Positives bewirkt habe, dass weniger nach Fraktionsinteressen, sondern gemeinsam zum Wohl der Gemeinde agiert worden sei und auch zügig Entscheidungen getroffen worden seien. Der BWG-Sprecher würde sich freuen, dass dieser positive Geist unter den Mandatsträgern auch im nächsten Jahr fortgesetzt werde.

robin klöppel

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