Die finanziellen Folgen des Großbrandes bei Uriel spürt die Verbandsgemeinde jetzt.
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Die finanziellen Folgen des Großbrandes bei Uriel spürt die Verbandsgemeinde jetzt.

Brand auf Recyclinghof

Großbrand in Diez bei Limburg: Feuer reißt Loch in die Kasse

Im Juni ist es zu einem Großbrand in Diez bei Limburg gekommen. Für die Kommune sind hohe Kosten entstanden. Der Grund dafür erstaunt.

  • Durch den Großbrand in Diez bei der Firma Uriel im Juni sind enorme Kosten entstanden.
  • Der Einsatz der Entsorgungsunternehmen aus Dietz reißt ein Loch in die Verbandsgemeinde.
  • Wäre der Brand in einem Wohnhaus gewesen, so wäre der Einsatz der Feuerwehr kostenlos.

Diez – Der Großbrand bei der Firma Uriel in Diez im Juni hat die Region in Atem gehalten. Meterhohe Flammen, Rauchsäulen, die kilometerweit zu sehen waren, und mehrere gesperrte Straßen in Limburg, weil Löschwasser aus der Lahn benötigt wurde. Außerdem waren mehrere Feuerwehren aus dem Rhein-Lahn-Kreis, dem Westerwaldkreis und aus dem Landkreis Limburg-Weilburg im Einsatz. Gut drei Monate nach dem Flammeninferno machen sich nun die finanziellen Folgen des Großbrandes im Finanzhaushalt der Verbandsgemeinde (VG) Diez bemerkbar.

Großbrand in Diez bei Limburg: Brand hat kostenspielige Folgen

Der Einsatz beim Diezer Entsorgungsunternehmen reißt im Nachtragshaushaltsplan der VG ein Loch von 142 239 Euro und verschlechtert den Ergebnishaushalt auf minus 757.721 Euro. Die Zahlen stellte die Erste Beigeordnete der VG Diez, Claudia Schäfer (parteilos), bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstagabend vor.

Die hohe Belastung bei der mehrtägigen Bekämpfung des Großbrandes hat zu Schäden an Einsatzfahrzeugen und technischer Ausrüstung sowie persönlicher Schutzausrüstung geführt. Ein weiterer Posten ist die Lohnkostenerstattung an private Unternehmen für die Einsatzkräfte.

Brand- und Katastrophenschutz sowie Gefahrenabwehr gehören zu den Kernaufgaben einer Kommune. Somit trägt sie beziehungsweise die Allgemeinheit die Kosten eines solchen Einsatzes. Dennoch ist sie nach Paragraf 36 des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) des Landes Rheinland-Pfalz berechtigt, einige Einsatzleistungen dem Verursacher in Rechnung zu stellen. In diesem speziellen Fall der Firma Uriel. Das Gesetz regelt auch genau, welche Leistungen der Kommune erstattet werden müssen. „Wir müssen zunächst in Vorleistung gehen und erstellen dann dem Verursacher einen Kostenbescheid mit den zu erstatteten Kosten“, erklärt Markus Masur, Feuerwehrsachbearbeiter der VG Diez, gegenüber dieser Zeitung.

Großbrand in Dietz bei Limburg: Firma Uriel muss hohe Kosten übernehmen

In diesem Fall muss die Firma Uriel der Verbandsgemeinde die Kosten für persönliche Schutzausrüstung, Sonderlöschmittel (Löschschaum, -pulver), Entsorgung des kontaminierten Löschwassers und die Folgekosten sowie Messausstattung (es wurden Wasser-, Luft- und Bodenproben genommen) erstatten.

„Auch die Kosten der anderen Wehren, die im Einsatz waren, werden anteilig erstattet. Das ganze läuft über meinen Schreibtisch. Ich bündle alle Forderungen und richte sie dann an den Verursacher“, sagt Masur. Wäre der Brand in den Büroräumen ausgebrochen, wäre der Einsatz für Uriel wie bei Wohnhäusern kostenfrei geblieben, so Masur. Auch wenn der Verbandsgemeinde die Kosten anteilig erstattet werden, bleibt immer noch ein großer Batzen übrig, den sie zu stemmen hat.

Hohe Kosten durch Brand in Firma bei Limburg: Kostenfreier Einsatz bei Wohnhäusern

Anders sieht es bei Bränden im privaten Raum aus. Brennt ein Wohnhaus, bleibt der Einsatz der Feuerwehr kostenfrei. „Der Gedanke dahinter ist, dass niemand aus Angst vor den hohen Kosten davor zurückschrecken soll, die Feuerwehr zu rufen“, erläutert Markus Masur. „Im Fall von Brandstiftung sieht das wiederum anders aus. Ist der Täter ermittelt, wird er auch finanziell verantwortlich gemacht.“

In Hessen wird das Thema Kostenerstattung bei Feuerwehreinsätzen im Hessischen Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) geregelt. "Grundsätzlich sind die Kommunen Träger der Kosten eines Feuerwehreinsatzes. Dies ist in der Gebührenordnung der jeweiligen Kommune geregelt. Ausnahmen existieren jedoch, diese sind im Brandschutzhilfeleistungsgesetz in Paragraf 61 geregelt", so der Kreis. Auch wenn es im Gesetz geregelt ist, welche Kosten der Verursacher erstatten muss, kann er sich gegen den Kostenbescheid, wehren, wenn ihm diese unverhältnismäßig hoch erscheinen. (Von Mariam Nasiripour)

Bei einem Großbrand in Elz bei Limburg wurden große Teile einer Zimmerei zerstört. Der entstandene Schaden ist gewaltig.

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