1. Startseite
  2. Region
  3. Limburg-Weilburg
  4. Diez

Diez: Stadtrat genehmigt Mehrausgaben für Kita

Erstellt:

Von: Rolf Goeckel

Kommentare

Die Kita "Am Hexenberg" soll erweitert werden. Das wird aber wegen der gestiegenen Baukosten teurer als geplant.
Die Kita "Am Hexenberg" soll erweitert werden. Das wird aber wegen der gestiegenen Baukosten teurer als geplant. © Privat

Gestiegene Baukosten und geringere Landesförderung machen weitere Zuzahlung nötig

Diez -Die Finanzierung der geplanten Erweiterung der Kita "Am Hexenberg" in Diez ist nun gesichert. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig eine Mehrausgabe von 155 000 Euro genehmigt. Damit steigt der städtische Anteil an dem Projekt auf 510 000 Euro; 354 500 Euro hatte der Stadtrat bereits im vergangenen Jahr gebilligt.

Ursache für die Mehrausgaben sind zum einen gestiegene Baukosten in Höhe von 112 000 Euro und zum anderen eine um 43 000 Euro geringere Landesförderung. Statt beantragter 315 000 Euro zahlt das Land nur 272 000 Euro. Auch der Rhein-Lahn-Kreis hat zwischenzeitlich seine in Aussicht gestellten Mittel von 100 000 Euro fest zugesagt. Und die Evangelische Kirchengemeinde Freiendiez beteiligt sich mit 98 000 an dem Bauvorhaben.

Die Gesamtkosten für das Gebäude, mit dessen Bau demnächst begonnen werden soll, betragen rund 980 000 Euro; ursprünglich waren 855 000 Euro geplant. Der städtische Anteil an den Baukosten, um den es in der jüngsten Ratssitzung ging, könnte allerdings noch erheblich reduziert werden, sollte ein Widerspruch Erfolg haben, den die Evangelische Kirchengemeinde Freiendiez laut Pfarrerin Kerstin Lüderitz gegen den Förderbescheid des Rhein-Lahn-Kreises eingelegt hat.

Hintergrund dafür ist eine noch laufende Klage der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau gegen den Rhein-Lahn-Kreis mit dem Ziel, eine höhere Kostenbeteiligung des Kreises zu erreichen. In dem konkreten Fall ging es um den Bau der Kita "Lahnpiraten" in Nassau, an dem sich der Kreis seinerzeit mit knapp zwölf Prozent der Kosten beteiligt hatte. Dies erschien der Verbandsgemeinde zu gering, sie reichte Klage ein.

Das Verwaltungsgericht Koblenz entschied im Sommer 2021 in einem viel beachteten Urteil, dass es eine Fördersumme des Kreises von 40 Prozent für "angemessen" hält. Gegen das Urteil zog der Kreis in Berufung vor das Oberverwaltungsgericht; eine Entscheidung dort steht noch aus. Sollte sie zugunsten der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau ausfallen, würde auch die Kita "Am Hexenberg" in Diez davon profitieren. Denn der Kreis müsste sämtliche Neubauten von Kita-Einrichtungen gleich behandeln.

Folgende bauliche Maßnahmen sind in der Kita "Am Hexen- berg" Diez vorgesehen: Anbau einer Küche und einer Mensa, Anbau eines Personalraumes, verschiedene Umbaumaßnahmen der derzeitigen Räume (Personalraum, Hortraum, Ersatzgruppenraum), Umbau der Küche zum Sanitärbereich für Personal. Auslöser für den geplanten Anbau ist das neue Kita-Gesetz vom Juli 2021, das jedem Kind einen Rechtsanspruch auf mindestens sieben Stunden Betreuung täglich inklusive Mittagessen gewährt. Derzeit können nur 80 Kinder mittags verpflegt werden; besucht wird die Kita aber von 112 Kindern. Ohne den Anbau müssten 32 Kinder die Kita verlassen, worauf die Evangelische Kirchengemeinde vor der Ratssitzung noch einmal hingewiesen hatte.

Puffer einkalkuliert

Pfarrerin Lüderitz bat die Verwaltung um eine zügige schriftliche Förderzusage, da die Bindefrist für einige Baugewerke Ende April abläuft. Bis spätestens 30. Juni 2023 muss die Kita-Erweiterung fertiggestellt sein, da ansonsten Fördergelder an das Land zurückzuzahlen sind.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Axel Fickeis kritisierte, dass ein Teil der Mehrausgaben nicht bereits in den Haushaltsplan 2022 eingestellt wurde, obwohl schon im Juni 2021 bekannt gewesen sei, dass der Landeszuschuss geringer ausfällt. Kirsten Lotz von der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung erklärte dazu, dass dieser Betrag nicht ausgereicht hätte, um die gestiegenen Baukosten von 112 000 Euro mit abzudecken.

Frank Schöberl (FDP) befürchtete, dass die Baupreise weiter steigen könnten, so dass womöglich eine neue Deckungslücke entsteht. Daniel Dietrich, Mitglied im Kirchenvorstand der Jakobusgemeinde, erklärte dazu, dass mit dem Bauunternehmen eine Baupreisgleitklausel für Stahl vereinbart worden sei, so dass Mehrkosten durchaus möglich seien. Allerdings sei in die Finanzierung ein Puffer von 25 000 Euro einkalkuliert worden, der eventuelle Mehrkosten decken sollte.

Auch interessant

Kommentare