Mit Hilfe der Prioritätenliste soll auch die Sanierung des Haus Eberhard vorankommen.
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Mit Hilfe der Prioritätenliste soll auch die Sanierung des Haus Eberhard vorankommen.

In Diez werden Prioritäten gesetzt

"Wir haben uns immer im Kreis gedreht"

  • vonMariam Nasiripour
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Prioritätenliste soll die Stadtentwicklung voran bringen - Bewerbung für Förderprogramm des Landes steht an

Diez -In der Stadt Diez gibt es viele Maßnahmen, die darauf warten, angepackt zu werden. Da stellt sich die Frage, mit welcher Maßnahme man zuerst beginnt? Welches Projekt hat Priorität? Diesen Fragen soll nun eine Prioritätenliste eine Richtung und Struktur geben. "Mit der Prioritätenliste schaffen wir eine Diskussionsgrundlage", erklärt Stadtbürgermeisterin Annette Wick (SPD). Sie wurde von der Stadtbürgermeisterin, dem Ersten Beigeordneten Marco Rosso (CDU), Torsten Loosen vom Bauamt der Verbandsgemeinde Diez und einem externen Berater in einem viermonatigen Prozess erarbeitet.

Die Liste gliedert sich in drei Gruppen. Zur ersten Gruppe gehören Vorhaben, die als vordringlich für die Stadt angesehen werden, sogenannte Masterprojekte. Dazu gehören die Stadtentwicklung, das Haus Eberhard, die Tiefgarage Werkes und der Neubau Rathaus mit Stadtwerken. Zur zweiten Gruppe gehören Vorhaben, die in der Hand der Stadt Diez liegen. Darunter fallen unter anderem der Kletterwald, das Hallenbad, der Wohnmobilstellplatz, die Parkplätze über dem Tunnel und das Baugebiet "Schöne Aussicht".

Zur letzten Gruppe gehören Vorhaben, auf die die Stadt Diez derzeit selbst keinen Einfluss hat. Die Prioritätenliste gehört wiederum zum Stadtentwicklungskonzept, dessen Hauptziel die Städtebauförderung durch das Land Rheinland-Pfalz ist. Dafür möchte sich die Stadt Diez jetzt bewerben und hat einen Lenkungsausschuss Stadtentwicklung gebildet, der in der jüngsten Sitzung des Stadtrats entschieden hat, die Bewerbung selbst zu übernehmen.

Durch die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm des Landes erhofft sich die Stadt Diez eine Finanzierung der dringend notwendigen Maßnahmen. Die Förderhöhe beträgt 65 Prozent. Dafür stehen in Rheinland-Pfalz 2021 Landes- und Bundesmittel in Höhe von 90 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bewerbungen werden zunächst von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) geprüft und zur Genehmigung an das Ministerium des Innern und für Sport weitergeleitet.

Diez soll endlich voran kommen

Eine solche Prioritätenliste sei auch von der Kommunalaufsicht gefordert worden, sagt die Stadtbürgermeisterin. "Wir haben uns immer im Kreis gedreht", fügt sie hinzu. Die Prioritätenliste wurde im Anschluss an die Stadtratssitzung an die Fraktionen verschickt. Sie haben jetzt die Möglichkeit, ihre Anregungen und Kritiken in der nächsten Stadtratssitzung vorzubringen.

Die Stadtbürgermeisterin hofft, damit in Diez ein Stück voran zu kommen und auch die Stadt so voran zu bringen. Sie betont aber auch, dass die aufgelisteten Vorschläge nur Ideen seien, die einer weiteren und konkreten Ausarbeitung bedürfen. Zu einem dieser Ideen oder Vorhaben gehört auch das Haus Eberhard. Das Gebäude muss dringend saniert werden. Das kann allerdings erst dann passieren, wenn das Stadtarchiv nicht mehr dort untergebracht ist.

Die Lösung in der Prioritätenliste sieht vor, dass das Stadtarchiv in das Haus 11 im Wilhelm-von-Nassau-Park umzieht. Dort sind aktuell der Willkommenskreis Diez, die Diakonie und die Caritas untergebracht. Die sollen dann in das Haus in der Wilhelmstraße 40 ziehen, das der Stadt Diez gehört und derzeit zum Verkauf steht. Dafür müsse dann der Verkaufsbeschluss für das Gebäude aufgehoben werden. Anschließend soll für das Haus Eberhard ein Nutzungskonzept erstellt und das Haus saniert werden.

Ein anderer Punkt auf der Liste ist die Tiefgarage Werkes. Dort sind aktuell die Ebenen 4 und 5 wegen fehlendem Brandschutz gesperrt. Allerdings liegt bereits seit 2015 ein Brandschutzgutachten für die Tiefgarage vor. Ebenso die Baugenehmigung vom Oktober 2020. Die Schließung der beiden Ebenen hat zu einem Parkplatzmangel in der Innenstadt von Diez geführt.

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