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Der Erbach in Elz soll nach der Renaturierung auf der Ostseite (im Bild) im kommenden Jahr im Westen weiter renaturiert werden. Im Haushalt stehen dafür 300 000 Euro bereit.

Überschüsse erst wieder 2023?

Kaiser: Haushalt 2021 ist eine Herausforderung

  • vonBernd Lormann
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Elzer Bürgermeister rechnet mit Defizit, verweist aber auf gesundes Polster bei den Gemeindefinanzen.

Elz -Von einer Herausforderung spricht der Elzer Bürgermeister Horst Kaiser (CDU) mit Blick auf den Haushalt 2021. Damit stieß er am Montagabend bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes bei den Gemeindevertretern im großen Saal des Bürgerhauses auf Verständnis. Bei einem Haushaltsvolumen von rund 17 Millionen Euro wird ein Defizit in Höhe von 850 809 Euro erwartet.

Bevor Kaiser den Gemeindevertretern und Zuhörern das Zahlenwerk verdeutlichte, begründete der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Matthias Schmidt (CDU), noch einmal die Notwendigkeit der öffentlichen Präsenzsitzung, auch in der Corona-Krise. Die Gemeinde nehme sich kein Sonderrecht heraus, sondern sehe eine Verpflichtung gegenüber den Bürgern, alle Haushaltsberatungen öffentlich zu gestalten. Erschwert wurde dies allerdings durch die strikte Anwendung von Hygieneregeln. Mund- und Nasenschutz mussten nicht nur während der gesamten Sitzung, sondern auch am Rednerpult getragen werden.

Nach dem Haushaltsentwurf sind im Ergebnishaushalt für 2021 Einnahmen in Höhe von 16,271 Millionen Euro zu erwarten. Die Ausgaben werden auf 17,1 Millionen Euro geschätzt. Einschließlich eines Fehlbetrages von 21 557 Euro im außerordentlichen Ergebnis errechnet sich insgesamt ein Fehlbetrag in Höhe von 850 809 Euro.

Hebesätze sollen

unverändert bleiben

Kreditaufnehmen sind in Höhe von 287 718 Euro vorgesehen. Die Hebesätze sollen unverändert bleiben, 332 Prozent für Grundsteuer A, 365 Prozent für Grundsteuer B und 357 Prozent für Gewerbesteuer, Für den Gebührenhaushalt kündigte der Bürgermeister eine Reduzierung des Wassergeldes um sechs Cent pro Kubikmeter, eine Erhöhung der Niederschlagsgebühr beim Abwasser um drei Cent pro Quadratmeter und eine Erhöhung der Bestattungsgebühren in noch nicht genannter Höhe an, um einen Kostendeckungsgrad von rund 80 Prozent zu erreichen.

Zur vom Bürgermeister angekündigten Herausforderung zählt auch seine Prognose, dass auch für das Jahr 2022 ein Defizit und Überschüsse erst ab dem Jahr 2023 zu erwarten seien. Das zu erwartende Haushaltsloch könnte sich eventuell leicht verkleinern, sollte die hessische Landesregierung ihre wegen der Corona-Pandemie bestehenden unsicheren Orientierungsdaten zum Einkommensteueranteil noch einmal aktualisieren.

Der Bürgermeister verdeutlichte die negative Entwicklung mit weiteren Zahlen. Bei der Schlüsselzuweisung des Landes zeichne sich eine Ertragsminderung in Höhe von 313000 Euro ab. Bei der Gewerbesteuer müsse die Gemeinde rund 300 000 Euro weniger als 2020 einplanen. Aber es werde noch mit einer Einnahme in Höhe von 2,1 Millionen Euro gerechnet. Die Reduzierung beim Einkommensteuer-Anteil betrage rund 150 000 Euro. Erfreulich dagegen sei die erhöhte Grundpauschale bei den Kindertagesstätten mit der neu eingeführten Heimatumlage. Die erhöhten Grundpauschalen machen laut Bürgermeister rund 170 000 Euro aus.

Die steigenden Mehraufwendungen mit einem Plus von 342 000 Euro entfallen auf die Personalkosten, die für 2021 mit 4,944 Millionen Euro berechnet werden. Damit entfallen darauf etwa 29 Prozent der ordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt. Gegenüber 2020 beträgt die Steigerung 7,44 Prozent. Trotz des Fehlbedarfs wird aber auch im Haushaltsjahr 2021 auf Investitionen nicht verzichtet. 1,9 Millionen Euro sind dafür vorgesehen (siehe Text rechts).

In seiner Schlussbilanz verwies der Bürgermeister auf einen Vermögensstand der Gemeinde in Höhe von 41,6 Millionen Euro, pro Kopf 5203 Euro. Das Vermögen übersteige damit deutlich die Verschuldung. Kaiser sprach trotz Mindereinnahmen noch von einem gesunden Polster. Es sprach die Hoffnung aus, dass die Haushaltsberatungen von einem verantwortungsbewussten Umgang mit den Steuereinnahmen geprägt sein sollten. Kaiser appellierte an einen sachlichen Diskussionsstil sowie respektvollen Umgang im Kreis der Mandatsträger. Das habe Elz in der Vergangenheit ausgezeichnet. Horst Kaiser wörtlich: "Wir konnten und können uns in Elz vieles leisten, aber jetzt ist die Zeit der Zurückhaltung, insbesondere bei konsumtiven Ausgaben. Wir wissen nicht, was uns noch erwartet."

Hier will die Gemeinde

im nächsten Jahr investieren

32 000 Euro für den Grunderwerb brachliegender Gartenflächen "In den Gärten" nahe der Reithalle. 326 000 Euro für Baumaßnahmen an Straßen und Wegen im Forstwiesring und Endausbau Nassauischer Ring sowie 52 500 Euro für den Drosselweg. 300 000 Euro für die Renaturierung des Erbaches auf der Westseite - zu 85 Prozent vom Land gefördert. Rund 200 000 Euro für den barrierefreien Umbau von sieben Bushaltestellen. 65 000 Euro für die Entlastung des Abwasserkanals zwischen Am Schönstein und Am Kissel. 35 000 Euro für die Gestaltung des Platzes vor der Urnenwand an der Elzer Leichenhalle.16 000 Euro für ein neues Stelengrabfeld. 25 000 Euro für neue Wege im östlichen Teil des neuen Friedhofes. 200 000 Euro für die Herrichtung des neuen Parkplatzes inklusive Beleuchtung und E-Ladestationen in der Bachgasse 22. 100 000 Euro sind für den Glasfaserausbau vorgesehen. 100 000 Euro für einen neuen Rüstwagen der Feuerwehr (Gesamtkosten 350 000 Euro). Die Restzahlung von 250 000 Euro ist für 2022 veranschlagt. 97 000 Euro für die Erneuerung des Fahrzeug- und Maschinenbestandes im Gemeindebauhof. 50 000 Euro für die Modernisierung der Sirenen in Elz und in Malmeneich. Dafür gibt es einen Landeszuschuss. bl

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