Gaststätten halten Corona-Regeln ein
In der Kreisstadt gab es im Januar in 19 Betrieben keinen Verstoß
Die Einhaltung der verschiedenen, sich zudem ständig ändernden Corona-Schutzmaßnahmen nerven viele Menschen. Aber zumindest in den Gaststätten in Limburg wurden die Vorgaben im Januar offenbar vorbildlich eingehalten: Drei Mal kontrollierte das Ordnungsamt die Einhaltung der Zugangsbeschränkungen (entweder 2 G-Regel oder 2 G-Plus-Regel) in insgesamt 19 Gaststätten in der Innenstadt am 13., 20. und 27. Januar und traf dabei insgesamt 151 Gäste an: Alle erfüllten die Anforderungen ohne Ausnahme. Das geht aus einer Antwort des Ersten Stadtrats Michael Stanke auf eine Anfrage des Stadtverordneten Dirk Fredl (beide CDU) hervor. Stanke lobt bei diesen Gaststätten "eine sehr gewissenhafte Handhabung der pandemiebedingten Vorgaben". Deshalb sehe die Stadt auch keinen Grund für weitere flächendeckende Kontrollen.
Bereits im Dezember hatte das Limburger Ordnungsamt die Einhaltung der Maskenpflicht in der Unterführung am Bahnhof sowie an Bushaltestellen und den Bussen der Stadtlinie stichprobenweise kontrolliert und dabei 37 Verstöße festgestellt. Für den folgenden Bußgeldbescheid ist jedoch der Landkreis Limburg-Weilburg zuständig. Wie aus Stankes Antwort weiter hervorgeht, war mit Stand Ende Januar in 21 dieser Fälle ein Bußgeldbescheid ergangen, von denen bislang acht rechtskräftig seien (fünf Mal wurde das Bußgeld bezahlt, in drei Fällen droht die Zwangsvollstreckung durch einen Gerichtsvollzieher), in 13 dieser Fälle sei der Bußgeldbescheid noch nicht rechtskräftig. Dazu kommen acht Fälle, in denen das Verfahren eingestellt worden sei, in sechs Fällen laufe das Verfahren noch, zwei Fälle seien mit Verwarnungen ohne Bußgeldbescheid beendet worden.
148 Verstöße gegen
die Maskenpflicht
Keine Maskenpflicht gilt mehr in Limburg in der Fußgängerzone und in der Altstadt. Vom 19. Januar bis zum 6. Februar war dies vom Landkreis Limburg-Weilburg nach einer Verfügung des Landes Hessen angeordnet worden. In der ersten Woche hatten es die Mitarbeiter des Ordnungsamts bei festgestellten Verstößen noch bei Ermahnungen belassen und festgestellt, dass rund ein Drittel der Passanten die Maskenpflicht trotz Hinweisschildern nicht beachteten. Vom 26. Januar an machte die Stadt ernst und meldete insgesamt 148 Verstöße an den Landkreis.
Die Stadt steht dabei offenkundig zwischen den Fronten. Die einen (die sich brav an die Regeln halten) beklagen die Verstöße und die aus ihrer Sicht mangelnde Kontrollen, die anderen schimpfen über diese Kontrollen, wenn sie erwischt werden.
Das gilt auch für eine Frau aus Obertiefenbach, die am 27. Januar nach einem Besuch in einem Geschäft in Limburg (mit Maske) in der Fußgängerzone ohne Maske ("zum Durchatmen") erwischt worden war. In ihrem Schreiben an den Kreis, das dieser Zeitung vorliegt, beklagt sie sich über das letztlich verhängte Bußgeld in Höhe von 50 Euro. Schließlich habe sie von dieser Tragepflicht draußen keine Kenntnis gehabt, und sie habe ohne Diskussion sofort wieder die Maske aufgesetzt. Aus dem Schreiben des Landkreises geht allerdings auch hervor, das Bußgeld hätte mit 100 Euro (plus Verwaltungskosten von 28,50 Euro) viel höher ausfallen können, man gehe jedoch "zu Ihren Gunsten" von einem "einmaligen Vergehen" aus.
Auch die Polizei führt
Kontrollen durch
Auch die Polizei in Limburg überwacht die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. In den vergangenen zehn Wochen habe es deshalb sieben Schwerpunkt-Kontrollen gegeben, teilt Polizeisprecher Andreas Hemmes mit. Diese Kontrollen fanden zum Teil mit der Bundespolizei, mit den Ordnungsämtern und den Verkehrsbetrieben statt. Zusätzlich habe es im gleichen Zeitraum rund 140 einzelne Kontrollen der Polizei gegeben. Insgesamt habe die Limburger Polizei in den vergangenen zehn Wochen 70 Verstöße festgestellt und an den Landkreis weiter geleitet.
Der Landkreis Limburg-Weilburg hat im vergangenen Jahr insgesamt 735 Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen registriert. Dabei handelt es sich nach Angaben von Kreissprecher Jan Kieserg sowohl um von den Ordnungsämtern und der Polizei festgestellte Verstöße als auch um Verfahren, die aufgrund von Bürgerhinweisen eingeleitet worden seien. Abgeschlossen seien 710 Fälle, wobei in gerade einmal 201 Fällen tatsächlich das Bußgeld bezahlt worden sei. Weil sich 165 Betroffene geweigert haben, das Bußgeld zu bezahlen, läuft ein Vollstreckungsverfahren (Gerichtsvollzieher). In den übrigen Fällen habe das Verfahren eingestellt werden müssen, weil manche Hinweise anonym eingegangen seien und demnach Zeugen fehlten oder aber die betroffenen Bürger nicht bereit gewesen seien, ihre Beobachtung eines Verstoßes namentlich zu bezeugen.
Wenig überraschend sind die meisten Verstöße im vergangenen Jahr in Limburg (360 Fälle) registriert worden. Auf den weiteren Plätzen folgen Weilburg (92 Verstöße), Bad Camberg (47), Hadamar (41), Elz (35) und Mengerskirchen (30).
Stefan Dickmann