1. Startseite
  2. Region
  3. Limburg-Weilburg
  4. Hünfelden

Jetzt wird ein Ingenieur gesucht

Erstellt:

Von: Robin Klöppel

Kommentare

In Dauborn muss die in die Jahre gekommene Kita wohl durch einen Neubau ersetzt werden.
In Dauborn muss die in die Jahre gekommene Kita wohl durch einen Neubau ersetzt werden. © rok

Haushaltsplan 2022 einstimmig abgesegnet und Bürgermeisterin kandidiert noch einmal

Die vier Hünfeldener Fraktionen haben bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2022 Mittwochabend in der Dauborner Mehrzweckhalle große Einigkeit demonstriert. Der von Bürgermeisterin Silvia Scheu-Menzer (parteilos) eingebrachte Entwurf wurde ohne große Änderungen einstimmig verabschiedet.

Zwei Änderungen wurden in Gemeinschaftsanträgen aller Fraktionen beschlossen. Fürs Gemeindebauamt soll auf drei Jahre befristet statt einer halben eine volle Ingenieursstelle zusätzlich geschaffen werden, um die bereits laufenden oder noch geplanten Bauprojekte zeitnah umsetzen zu können. Für den An- und Umbau oder Neubau der Kindertagesstätte Dauborn stehen aus 2020 noch Planungsmittel in Höhe von rund 100 000 Euro zur Verfügung. Hier wurde per Beschluss ergänzt, dass beim Neubau der Kita Dauborn auch die Platzsituation anderer Kitas wie Kirberg berücksichtigt werden müsse, denn auch dort werden zusätzliche Plätze gebraucht.

FBH-Fraktionsvorsitzende Sabine Winterwerber dankte der Bürgermeisterin und ihren Mitarbeitern der Verwaltung, dass sie bei den Haushaltsberatungen alle Fragen kompetent beantwortet hätten. "Schließlich geht es hier um ein Investitionsprogramm von über sieben Millionen Euro in 2022 und 15 Millionen für 2023 bis 2025." Nach Abzug der Erlöse müssten knapp zwölf Millionen Euro finanziert werden. Ende 2022 sei ein gemeindlicher Schuldenstand von etwas über 20 Millionen Euro zu erwarten. Winterweber sagte: "Unsere Pflichtaufgaben nehmen den größten Teil des Haushaltes in Anspruch, aber diese Investitionen sind zum großen Teil vorgegeben, neue Anforderungen bei Kindertagesstätten und Feuerwehr".

Die FBH-Sprecherin denkt: "Für die Dauborner Kita müssen in 2022 auch Entscheidungen getroffen werden". Dort und auch in Kirberg oder anderen Hünfeldener Kitas müsse für den Abbau von Wartelisten über kurzfristige Lösungen (Container oder Waldkindergarten) und langfristig auch über einen Neubau nachgedacht werden. Winterwerber: "Ein weiterer Punkt, der uns jetzt schon seit einiger Zeit beschäftigt, ist die Sanierung und Umgestaltung des Schwimmbades in Kirberg". Hier sei im Oktober der Sperrvermerk aufgehoben worden und würden in den Haushalten bis 2023 nun 4,6 Millionen Euro bereitstehen. Doch ohne die Zuschüsse von Bund und Land sowie aus dem Leader-Programm in Höhe von zusammen 2,3 Millionen Euro hätte Hünfelden sich das Projekt nicht leisten können.

Feuerwehrhäuser

sind auch dran

Winterwerber steht hinter dem Erhalt des Bades, meinte dazu: "Das Freibad stellt eine wichtige und wertvolle Einrichtung der Gemeinde Hünfelden dar, welche die Lebensqualität positiv beeinflusst" Aufgrund neuer Richtlinien müssten auch die Feuerwehrhäuser in Kirberg und Heringen neugestaltet werden.

SPD-Fraktionschef Rainer Knapp betonte, die Einnahme-Situation der Gemeinde bleibe aufgrund der bestehenden Corona-Notlage ungewiss. Zwar habe es in 2020 und 2021 insbesondere bei der Gewerbesteuer keine erheblichen Einkommensausfälle gegeben, doch die Auswirkungen merke man möglicherweise erst später. Knapp sagte, die wichtigsten Erträge der Gemeinde seien der Gemeindeanteil an der Einkommen-, Grund- und Gewerbesteuer mit neun Millionen Euro sowie die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen von 6,5 Millionen Euro. Hier sei der Einkommensteueranteil mit 6,7 Millionen Euro ein großer aber vor allem auch stabiler Anteil.

Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer blieben auch 2022 unverändert. Der Haushaltsplan weise ein positives Ergebnis aus und werde wohl auch in den Folgejahren mit einem Plus abschließen können. Knapp stellte klar: "Wir wissen alle, dass der überwiegende Teil der Ausgaben nicht großartig verändert werden kann". Die 7,2 Millionen Investitionsausgaben würden fast komplett in Pflichtaufgaben gesteckt.

Für die Kita Dauborn gebe es wohl keine Alternative zur Grundsatzentscheidung für einen Neubau. Auch deren Erhalt der Funktionsfähigkeit der Feuerwehrhäuser stehe außer Frage. Knapp sagte, dass die Einsparung aller freiwilligen Leistungen dazu führen würde, dass das Vereinsleben verödet und Hünfelden als Wohngemeinde unattraktiver wird. Das Dorfkernsanierungsprogramm solle neben dem Dorfentwicklungsprogramm IKEK als zweite Säule für kleinere Maßnahmen erhalten bleiben. Einsparen könne die Kommune durch Senkung der Energieausgaben sowie mehr Interkommunale Zusammenarbeit beispielsweise bei der Schaffung eines Dienstleistungszentrums für die Feuerwehr.

CDU-Fraktionschef Günter Foth sagte, dass es ein Problem sei, dass viele generell fürs Sparen seien, dann aber nicht mehr, wenn es um eigene Projekte gehe. Aus den Vorjahren seien in Sachen Bauten noch Reste von 6,5 Millionen Euro vorhanden. Darum sei die zusätzliche Ingenieursstelle im Bauamt nötig, um sie abzuarbeiten. Weitere große Projekte würden vor Hünfelden stehen. Gerade im Feuerwehrwesen und Kitabereich. Für die Kita Dauborn sei Handlungsbedarf, aber man müsse auch die Gesamtsituation sehen. Denn es gebe auch anderswo lange Wartelisten. So dass die Gemeinde schon prüfe, ob für den Übergang Containerlösungen möglich seien.

Mehr Windkraft

in Hünfelden?

In Sachen Schwimmbad Kirberg könne man nur hoffen, dass das Ausschreibungsergebnis die geplanten Zahlen bestätige. Hier fehle ihm aber der Glaube, so Foth. In Sachen Verbesserung der Einnahmesituation sagte der CDU-Fraktionschef, die Windkraft bringe der Gemeinde mit 219 000 Euro im Jahr gute Einnahmen. Es werde aber sicher eine heiße Diskussion, ob es Sinn mache, weitere Windkraftanlagen in den Hünfeldener Wald zu stellen.

Bürgermeisterin Silvia Scheu-Menzer (parteilos) teilte in der Gemeindevertretersitzung übrigens auch mit, dass sie bei der Bürgermeisterdirektwahl im nächsten Jahr noch einmal antreten möchte. Es wäre dann die dritte Amtszeit der 61-Jährigen. Die nächste Hünfeldener Bürgermeisterwahl steht im November 2022 an. Bei der vergangenen Wahl 2016 hatte sie keinen Gegenkandidaten und bekam 92,4 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 39,2 Prozent.

robin klöppel

Silvia Scheu-Menzer
Silvia Scheu-Menzer © Petra Hackert

Auch interessant

Kommentare