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Noch fliegen nicht die Fäuste in Hundsangen, aber die Politiker haben sie bereits geballt aus Ärger über ihren Bürgermeister. Foto: Klaus-Dieter Häring

Politik

Alle gegen den Bürgermeister

Wie es nach dem Rücktritt des ganzen Gemeinderates in Hundsangen weitergeht, ist noch ungewiss. Sollten sich nicht mindestens acht Nachrücker für die ausgeschiedenen Mitglieder finden, müsste das Gremium neu gewählt werden – für die Zeit bis zum Ende der Legislaturperiode im Mai 2019. Der Rücktritt des Gemeinderates ist jedenfalls unumkehrbar. Ortsbürgermeister Alois Fein zeigt sich von der Entwicklung nicht überrascht, sieht die Schuld aber nicht nur bei sich.

Schon am 29. März hätten ihn die Beigeordneten vor die Wahl gestellt, dass entweder er oder der Gemeinderat zurücktreten müsse, sagt Bürgermeister Alois Fein. Für ihn sei aber klar, er trete nur zurück, wenn er einen wirtschaftlichen Schaden für die Gemeinde verursacht habe. „Das habe ich nicht, deshalb trete ich auch nicht zurück.“ Nach seinem Eindruck sei der Streit um den Sportplatz letztlich die Frage gewesen, die für das Ausscheiden der Räte geführt habe. Dabei sei das Thema für ihn seit der Entscheidung des Gemeinderates im September abgeschlossen gewesen, bis Beigeordneter Frank Göbel jüngst die Presse wieder ins Boot geholt habe.

Fein sieht die Schuld für die offenbar verfahrene Situation zwischen ihm und dem Gemeinderat keinesfalls nur bei ihm selbst. Den Vorwurf, er habe das Gremium nicht vollständig oder schlecht informiert, wolle er nicht gelten lassen. Es habe vor jeder Sitzung eine Zusammenkunft mit den Beigeordneten gegeben, bei denen die Tagesordnung besprochen worden sei. Bis 2010 habe es sogar vor jeder öffentlichen Sitzung noch eine nichtöffentliche Zusammenkunft gegeben, zu der jeder Rat hätte kommen können. Das sei auf Wunsch des Gemeinderates abgeschafft worden, statt dessen sei in den Ausschüssen vordiskutiert worden. Offenbar sei für einige Räte die zeitliche Belastung zu einem Problem geworden. Trotzdem habe es die Möglichkeit und auch die Pflicht gegeben, sich um Informationen zu bemühen.

Eine ganze Zeit lang sei es gut gelaufen zwischen Gemeinderat und Bürgermeister, sagt Frank Göbel. Das Gremium habe aus motivierten, kompetenten und willigen Leuten bestanden, die gut und konstruktiv zusammengearbeitet haben. Das sei auch bei dem Workshop zu Beginn der Legislaturperiode deutlich geworden, als man sich viele wichtige Projekte vorgenommen habe. „Rausgekommen ist bis jetzt fast nichts.“ Die Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister sei im Laufe der Jahre kontinuierlich immer schlechter geworden. Mittlerweile sei das Vertrauen einfach komplett weg. Es sei schließlich ein deutliches Zeichen, wenn ausnahmslos alle Räte, darunter auch langjährige Amtsträger, zurückträten. Der Sportplatz habe dabei allenfalls am Rande eine Rolle gespielt.

Leicht gemacht habe sich keiner von ihnen die Entscheidung. „Da hat mancher – auch ich – die ein oder andere Nacht wachgelegen.“ Auch menschlich tue ihm die Situation unglaublich leid. Schließlich begegne man sich innerhalb der Gemeinde im privaten Rahmen immer wieder. Aber es sei nun einmal ein Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gebe.

Wie geht es jetzt weiter? Das regelt Paragraf 29 der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung. Dort steht, dass sobald die Zahl der Ratsmitglieder unter die Hälfte der vorgesehenen Zahl sinkt – für Hundsangen sind 18 Ratsmitglieder vorgeschrieben – müsse das Gremium neu gewählt werden, sofern es nicht durch Nachrücker aufgefüllt werden könne. Genügend Nachrücker ständen auf der Liste, bestätigen Bürgermeister Fein und Beigeordneter Göbel. Die Frage sei allerdings, ob mindestens acht von ihnen (mit dem Bürgermeister ergäbe das ein neunköpfiges Gremium) bereit wären, bis zum Ende der Legislaturperiode einzuspringen. Eine Prognose wollen weder der Bürgermeister noch Göbel wagen. Letzterer versichert allerdings, dass es keinerlei Absprachen im Vorfeld mit den potenziellen Nachrückern gegeben habe. „Das wäre unfair. Die sollen ganz unbelastet jeder für sich entscheiden können.“ Sollten sich die Nachrücker aber verweigern, würde es eine Neuwahl für die restliche Legislaturperiode geben. Und was passiert, wenn sich für die Neuwahl nicht genügend Kandidaten finden? Den Gedanken will Göbel gar nicht weiterdenken. Seine Hoffnung: „Noch könnte Alois Feil ja zurücktreten.“

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