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Ob die Platanen auf dem Neumarkt in Limburg bei einer Neugestaltung des Platzes stehen bleiben sollen, entscheiden am 7. Juni die Bürger.

Bürgerentscheid im Juni

Im Juni gilt‘s: Bleiben die Bäume auf dem Neumarkt in Limburg stehen?

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Anfang Juni stimmen die Limburger darüber ab, ob die Bäume auf dem Neumarkt stehen bleiben dürfen. 

Limburg – Im Frühsommer haben die Limburger Bürger das Wort: Sie dürfen am Sonntag, 7. Juni, entscheiden, ob bei der Neugestaltung des Neumarkts die 20 Platanen stehen bleiben müssen oder gegen 16 andere Bäume ausgetauscht werden dürfen. Am Montagabend stimmten die Stadtverordneten der Vorlage des Magistrats, einen Bürgerentscheid abzuhalten, einstimmig zu.

Vorausgegangen war ein von einer Bürgerinitiative im Herbst gestartetes, erfolgreiches Bürgerbegehren, bei dem doppelt so viele Unterschriften für den Erhalt der Platanen gesammelt wurden als vorgeschrieben.

Um einen mindestens drei Jahre lang verbindlichen Beschluss für den Erhalt der Platanen herbeizuführen, müssen die Bürger zum einen mit Mehrheit dafür sein - und diese Mehrheit muss mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten ausmachen. Wie viele das exakt sind, entscheidet sich erst kurz vorher.

Limburg: Rund 6500 Stimmen werden benötigt

"Das Wählerverzeichnis wird am Freitag, 5. Juni, 18 Uhr, geschlossen", teilte gestern der Sprecher der Stadt, Johannes Laubach, auf Anfrage mit. "Dann steht die aktuelle Zahl der Wahlberechtigten fest, davon kann dann auch die genaue Zahl der Wählerinnen und Wähler ermittelt werden, die ihre Stimme abgeben müssen, damit der Entscheid gültig ist." Abstimmungsberechtigt sind nur die Limburger Bürger, die ihren Erstwohnsitz in Limburg schon vor dem 7. März haben, also mindestens drei Monate vor dem Wahltermin.

Nach derzeitigem Stand müssen aus Sicht der Bürgerinitiative rund 6500 Ja-Stimmen zusammenkommen, um den Beschluss der Stadtverordneten vom 3. September 2019 überstimmen zu können. Die Mehrheit von CDU und SPD (mit wenigen Abweichlern) hatte sich damals dafür ausgesprochen, den neuen Neumarkt ohne die 20 Platanen zu planen und stattdessen 16 neue Bäume zu pflanzen.

Auf dem Wahlzettel am 7. Juni wird folgende Frage stehen: "Sollen die Platanen bei der Neugestaltung des Neumarkts erhalten bleiben und soll deshalb der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.09.2019 zu Vorlage 19/338 aufgehoben werden?"

Zu dem politischen Konflikt mit den Platanen auf dem Neumarkt war es gekommen, weil ein von der Stadt Limburg beauftragter Gutachter im August vergangenen Jahres der Stadt empfohlen hatte, bei der schon seit vielen Jahren angedachten Neugestaltung des Platzes auf neue Bäume zu setzen. Er bestätigte damit ein bereits seit 2012 vorliegendes Gutachten des gleichen Gutachterbüros, wonach der Spielraum für tiefer gehende Erdarbeiten sehr gering ist; die Gefahr, dass die empfindlichen Wurzeln der Platanen dabei Schaden nehmen könnten, sei zu groß. Die Folge: Im schlimmsten Fall müssten nur wenige Jahre später die irreparabel geschädigten Platanen gefällt werden - nachdem der Platz für viel Geld saniert worden ist.

Limburg: Proteste gegen Baumfällungen auf Neumarkt

Aufgrund schon damals lauter Bürgerproteste gegen die Absicht, die Platanen zu fällen, hatte die Stadt einen zweiten Gutachter beauftragt - wohl in der Annahme, eine gleiche Einschätzung zu erhalten. Doch der zweite Gutachter kam zu einer gegenteiligen Auffassung: Er hält die Platanen und deren Wurzeln für sehr viel robuster als der erste Gutachter. So dass aus seiner Sicht die Gefahr deutlich geringer ist, dass die Platanen aufgrund der Erdarbeiten dauerhaft Schaden nehmen. Dem Magistrat, angeführt von Bürgermeister Dr. Marius Hahn (SPD), ist das allerdings zu riskant. Die Sorge an der Verwaltungsspitze ist groß, dass bei erst später erkennbaren, dauerhaften Schäden an den Platanen die Stadt wegen ihrer Verkehrssicherungspflicht in Verantwortung genommen wird, wenn Äste plötzlich abbrechen.

In den Hintergrund geraten ist seit der intensiv geführten Platanen-Diskussion, wie künftig der Neumarkt generell aussehen soll, und was das letzten Endes den Steuerzahler kosten wird.

Es besteht generell der politische Wunsch, eine höhere Aufenthaltsqualität auf dem Neumarkt zu schaffen, damit sich dort mehr Menschen als bislang aufhalten. Dafür sollen zum Beispiel ein Wasserspiel, mehr Sitzbänke und mobile Spielgeräte sorgen. Später sollen dann die beiden Pavillons (Kiosk/öffentliche Toilette und Imbiss) neu gebaut werden. 

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