Die Theodor-Heuss-Brücke ist die Verbindung zwischen den Landeshauptstädte von Hessen und Rheinland-Pfalz.
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Die Theodor-Heuss-Brücke verbindet die Landeshauptstädte von Hessen und Rheinland-Pfalz miteinander. Doch teilweise gibt es gravierende Unterschiede zwischen den Bundesländern.

Lokalpolitik

Hessen und Rheinland-Pfalz: Das sind die Unterschiede zwischen den Bundesländern

  • vonMariam Nasiripour
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Die beiden Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz sind zwar Nachbarn, werden aber ganz unterschiedlich verwaltet. Die markantesten Unterschiede.

Die Grenze zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz ist in manchen Orten überhaupt nicht zu sehen. Es sei denn ein Schild begrüßt den Grenzgänger mit den Worten "Willkommen in Rheinland-Pfalz" oder "Willkommen in Hessen". Dennoch gibt es markante Unterschiede zwischen den benachbarten Bundesländern.

In Rheinland-Pfalz sind die Gemeinden und Städte zumeist zu Gemeindeverbänden zusammengeschlossen. Man nennt sie auch Verbandsgemeinden. Dort gibt es 163 Verbandsgemeinden, die hauptamtlich verwaltet werden. Die überwiegende Zahl der Gemeinden in den Verbandsgemeinden haben weniger als 1000 Einwohner. Sie verfügen neben dem Ortsgemeinderat über einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Sie haben jedoch keinen hauptamtlichen Verwaltungsapparat.

Hessen und Rheinland-Pfalz: Die Verbandsgemeinde muss zahlreiche Pflichten erfüllen

Die Verwaltungsgeschäfte werden in ihrem Namen und Auftrag von der Verbandsgemeindeverwaltung geführt. Die Verbandsgemeinden entstanden bei der großen Verwaltungsreform zwischen 1966 und 1974. Sie sind hauptamtlich verwaltete Gebietskörperschaften, die aus benachbarten Gemeinden des gleichen Landkreises bestehen.

Die Verbandsgemeinde Diez zum Beispiel wurde 1972 gegründet und besteht aus 23 Ortsgemeinden einschließlich der Stadt Diez. Zu den Pflichtaufgaben einer Verbandsgemeinde gehören laut dem Landesrecht von Rheinland-Pfalz Brandschutz und technische Hilfe, Trägerschaft von Grundschulen, Bau und Unterhaltung von zentralen Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, Bau und Unterhaltung überörtlicher Sozialeinrichtungen, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie Flächennutzungsplan.

Hessen und Rheinland-Pfalz: Die Ortsgemeinde trifft viele Entscheidungen

Außerdem übernimmt die Verbandsgemeinde die Verwaltungsgeschäfte der Ortsgemeinden in deren Namen und Auftrag, dabei ist sie an die Beschlüsse der Ortsgemeinderäte und die Entscheidungen der Ortsbürgermeister gebunden. Der Verbandsgemeindebürgermeister ist Leiter der Verbandsgemeindeverwaltung und Vorsitzender des Verbandsgemeinderats. Er wird von den Bürgern für acht Jahre gewählt.

So freundlich wird man empfangen, wenn man Rheinland-Pfalz erreicht.

Die Ortsgemeinde innerhalb einer VG wird ehrenamtlich von einem Ortsbürgermeister verwaltet. Dieser ist Leiter der Gemeindeverwaltung, Vorsitzender des Ortsgemeinderats und wird für fünf Jahre von den Bürgern gewählt. Das gilt auch für die Stadt Diez in der gleichnamigen Verbandsgemeinde. Der Bürgermeister wird ebenfalls für fünf Jahre gewählt und verwaltet die Stadt ehrenamtlich.

Die Ortsgemeinde entscheidet über die bauliche Entwicklung, die Herstellung und den Ausbau der Ortsstraßen sowie Wirtschaftswege, die Dorferneuerung, die Pflege und Unterhaltung der bestehenden Einrichtungen, die Gestaltung der Gemeinde als Kultur- und Lebensraum sowie die Erlasse über den Haushalts- und Bebauungsplan und Abgabensatzungen.

Hessen und Rheinland-Pfalz: Gebietsreform in den 70ern mit Zusammenschlüssen

Auch in Hessen gab es Anfang der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts eine Reform. Im Zuge dieser Gebietsreform schlossen sich mehrere benachbarte Kommunen zu Gemeinden, Städte oder Flecken zusammen. Ein Flecken ist eine kleinere, aber lokal bedeutende Ansiedlung.

So besteht zum Beispiel die Stadt Limburg aus der Kernstadt und den sieben ehemals selbstständigen Gemeinden Dietkirchen, Offheim, Ahlbach, Lindenholzhausen, Eschhofen, Linter und Staffel. Die Gemeinde Hünfelden ist durch den Zusammenschluss der Gemeinden Dauborn, Heringen, Kirberg, Mensfelden, Nauheim, Neesbach und Ohren entstanden. Und der Marktflecken Mengerskirchen besteht aus den fünf Ortsteilen Dillhausen, Mengerskirchen (Sitz der Gemeindeverwaltung), Probbach, Waldernbach und Winkels.

Im Unterschied zu Rheinland-Pfalz werden die Städte, Gemeinden und Flecken in Hessen hauptamtlich verwaltet. Die ehrenamtliche Verwaltung der Ortsteile übernimmt ein Ortsvorsteher. Die Gemeindevertretung wird alle fünf Jahre gewählt. Sie heißt in Städten Stadtverordnetenversammlung und wird von einem gewählten Stadtverordnetenvorsteher geleitet. Die Gemeindevertretung wählt auch ihren Gemeindevorstand, der aus dem Bürgermeister, dem Ersten Beigeordneten und mindestens einem weiteren Beigeordneten besteht. In der Stadt wird er Magistrat genannt. (Mariam Nasiripour)

Im Frühjahr 2021 wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Der Termin für die Wahl steht bereits fest.

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